Hans Jürgen Fischer hat nach 42 Jahren die CDU verlassen. Der frühere Schatzmeister des CDU-Stadtverbandes Aue-Bad Schlema erklärte seinen Austritt, nachdem ein Facebook-Kommentar für heftige Kritik – auch aus den eigenen Reihen – gesorgt hatte.

In dem Beitrag hatte er geschrieben: „Der Reichstag könnte nochmal brennen. Deutsche wehrt euch!“ Der Kommentar wurde offenbar unter einem Bericht über hohe Spritpreise auf der Facebook-Seite eines regionalen Nachrichtenportals verfasst.

Vertreter der Partei  hatten Fischer zuletzt den Austritt nahegelegt, um Schaden von der CDU abzuwenden. Fischer selbst bedauert seine Wortwahl nach Angaben des Stadtverbandes zutiefst – eine eigene öffentliche Erklärung des Betroffenen gibt es bislang nicht.

Warum die CDU Aue-Bad Schlema Konsequenzen zog

Der Kommentar erschien in der Woche vor dem Austritt unter einem fremden Beitrag auf Facebook. „Der Reichstag könnte nochmal brennen. Deutsche wehrt euch!“ Die CDU sprach später von der „historischen Tragweite“ der Formulierung. Inzwischen ist der Kommentar gelöscht, wie der CDU-Stadtverband mitteilte.

Der Stadtverband distanzierte sich früh und deutlich. In einer ersten Stellungnahme verurteilte er den Kommentar „auf das Schärfste“. Aufrufe zu Gewalt und Angriffe auf demokratische Institutionen stünden im Widerspruch zu den Werten der CDU, hieß es. In einer bürgerlichen Partei der Mitte habe so etwas keinen Platz.

Die Partei kündigte ein Gespräch an, forderte eine öffentliche Entschuldigung und stellte die Prüfung möglicher Konsequenzen in Aussicht.

Am 21. September trafen sich Fischer, der Fraktionsvorsitzende Thomas Colditz und der Stadtverbandsvorsitzende Matthias Stopp zu einem persönlichen Gespräch. Thema war der Facebook-Kommentar und die Frage nach den Folgen. Im Ergebnis erklärte Fischer seinen Austritt.

Fischer war 42 Jahre lang CDU-Mitglied

Fischer war 42 Jahre lang Mitglied der CDU und wirkte als Schatzmeister des Stadtverbandes Aue-Bad Schlema. Mit dem Austritt endet ein jahrzehntelanges Engagement für Partei und Region. Der Stadtverband bedauerte, dass diese lange gemeinsame Wegstrecke auf diese Weise ende.

Nach Darstellung des CDU-Stadtverbandes bedauert Fischer den Kommentar „außerordentlich“.

Ihm sei beim Verfassen die historische Tragweite der Formulierung nicht bewusst gewesen, erklärte er demnach im Gespräch. Er habe weder zu Gewalt aufrufen noch Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung rechtfertigen wollen. Eine eigene öffentliche Stellungnahme Fischers liegt nicht vor.