China in der Wohlstandsfalle

Die Olympischen Spiele in Peking sind die teuerste House-Warming-Party aller Zeiten. Rund 30 Milliarden Euro hat die Regierung ausgegeben, um die Welt in ihr "Neues China" einzuladen. Die Chinesen haben allen Grund zum Feiern. Innerhalb einer einzigen Generation haben sie aus den Trümmern der Mao-Zeit eine Weltmacht aufgebaut und eine halbe Milliarde Menschen aus der Armut befreit. Kein Land hat je einen vergleichbaren Aufschwung erlebt. Auf seinen Fortschritt kann China zu Recht stolz sein.Doch so sehr die Pekinger Spiele mit ihrer spektakulären Architektur, extravaganten Eröffnungsfeier und meisterhaften Organisation eine Leistungsshow der chinesischen Wirtschaftsreformen sind, so sehr liefern sie auch den Beweis dafür, dass Chinas politische Erneuerung stecken geblieben ist. Dreißig Jahre, nachdem der Kommunismus in China de facto abgeschafft wurde, sitzt die Kommunistische Partei fester im Sattel als je zuvor.In den vergangenen Monaten hat sie alle Vorwürfe bestätigt, die Kritiker gegen ihre Einparteidiktatur erheben: Sie unterdrückte rabiat die Tibeterproteste und verdammte den Dalai Lama. Sie ließ Menschenrechtsaktivisten sowie andere Querdenker zu langen Haftstrafen verurteilen und beugte damit ihre eigenen Gesetze. Sie verschärfte die Einschränkungen der Meinungsfreiheit und brach ihr Versprechen, die internationalen Medien von Olympia frei berichten zu lassen.Wer in der Vergangenheit wie das Internationale Olympische Komitee argumentierte, die Olympischen Spiele könnten die Demokratisierung Chinas vorantreiben, muss nun ernüchtert feststellen, dass die erhofften politischen Reformen ausgeblieben sind. Dass die Partei nicht selbst erkennt, wie sehr sie damit Chinas Image schadet und internationales Verständnis für seine gewaltigen Probleme verspielt, gehört zu den großen Mysterien ihrer Herrschaft. Zumal in der Führung längst Konsens darüber zu herrschen scheint, dass es nicht mehr ausreicht, den wirtschaftlichen Fortschritt voranzutreiben und den politischen zu verschieben.Um die Armut abzuschütteln, war es durchaus sinnvoll, alle Kräfte auf ökonomische Reformen zu konzentrieren, ein Entwicklungsmodell, dass auch Ländern wie Japan, Südkorea oder Singapur Erfolg gebracht hat. Doch nun sitzt China in der Wohlstandsfalle. Um das erreichte Niveau auszubauen, muss sich das Land Herausforderungen stellen, die nicht zentralplanerisch lösbar sind: Umweltschutz, Arbeiterrechte, Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung oder der Aufbau eines Sozialsystems. All dies ist nur zu bewältigen, wenn die Menschen ein gewisses Mitspracherecht haben. Und die über 60 000 lokalen Proteste pro Jahr zeigen, dass die Chinesen inzwischen ein starkes Bewusstsein dafür haben, dass sie bei den Entscheidungen über ihr Leben ein Wörtchen mitzureden haben.Sicherlich: Ein Mehrparteiensystem nach westlichem Muster dürfte es in China noch auf Jahrzehnte nicht geben. Die Chinesen müssen ihre eigene Demokratie erfinden und wären mit ihren Experimenten womöglich schon ein kleines Stück weiter, wenn Olympia nicht zu einer Eiszeit im System geführt hätte. Die Vorsichtigen haben die Mutigen ausgebremst. Dabei wurde bereits früher mit verschiedenen Modellen experimentiert. So gibt es seit über zehn Jahren Wahlen auf Dorfebene, und nachdem die Bürger in den ersten Runden stets getreulich für den Kandidaten der Partei stimmten, lernen sie inzwischen, dass ihr Votum ihnen nicht nur symbolischen, sondern auch echten Einfluss verleiht. Gleichzeitig entsteht in den Städten eine Art Konsumentendemokratie. Immer mehr Bürger merken, dass Geld Macht ist und mischen sich ein, wenn es um die Umgestaltung ihrer Wohnanlagen geht oder Geschäfte ihre Kunden übervorteilen. Auch die kommunistische Führung hat die "innerparteiliche Demokratie" entdeckt und will künftig Plattformen entwickeln, auf denen ihre 75 Millionen Mitglieder stellvertretend für den Rest des Landes die Richtungskämpfe der Zukunft austragen sollen.Was aus diesen Anfängen einmal werden wird, ist noch ungewiss, doch die nächsten Testergebnisse werden dringend erwartet. Staats- und Parteichef Hu Jintao hat bereits angekündigt, nach Olympia eine neue Reforminitiative zu starten. Egal ob das eine ernst gemeinte Initiative oder nur politische Rhetorik war - es ist gut, dass die Spiele in gut zwei Wochen vorbei sind. Dann kann sich China endlich wieder seinen eigentlichen Problemen zuwenden.------------------------------China muss seine eigene Demokratie erfinden und wäre mit seinen Experimenten schon ein kleines Stück weiter, wenn Olympia nicht zu einer Eiszeit im System geführt hätte.