China arbeitet nach Informationen des US-Verteidigungsministeriums daran, seine Atomstreitkräfte auszubauen. Außerdem habe das Land seine Beziehungen zu Russland im vergangenen Jahr gestärkt. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Pentagon-Bericht hervor, wie unter anderem die Nachrichtenagentur
Associated Press (AP) berichtet.
Ein US-Beamter, der unter der Bedingung der Anonymität mit AP sprach, warnte, dass Peking an der Entwicklung von vielfältigeren und technologisch ausgefeilteren Nuklearwaffen arbeite. Peking werde dem Bericht zufolge in der Lage sein, mehr und unterschiedliche Arten von Zielen anzugreifen. Mit der neuen Technik würden die Waffen einen noch größeren Schaden anrichten und Optionen für mehrere Runden von Gegenschlägen bieten, so der Beamte.
Laut dem Pentagon-Bericht, der die jährliche US-Einschätzung der militärischen Macht Chinas liefert und vom Kongress verlangt wird, verfügte China im Mai über mehr als 600 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Die USA gehen nach Information von AP davon aus, dass das Land bis 2030 mehr als 1000 haben wird. Die USA drängen China schon länger dazu, transparenter mit seinem Atomprogramm umzugehen. Gleichzeitig warnen sie China davor, Verbündete mit militärischen Mitteln zu verteidigen.
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Konflikt mit China: USA sind verpflichtet, Taiwan bei Verteidigung zu helfen
Die Biden-Regierung in Washington habe daran gearbeitet, ein Gleichgewicht mit China aufrechtzuerhalten, indem sie die US-Militärpräsenz im asiatisch-pazifischen Raum verstärkt habe. Der US-Bericht weist laut AP auf eine anhaltende verstärkte Militärpräsenz Chinas rund um Taiwan hin – der selbstverwalteten Insel, die China als sein Territorium beansprucht. Es hieß, die chinesische Marine sei häufiger in der Region und es gebe vermehrt Überfahrten in die Luftverteidigungszone der Insel sowie größere Militärübungen in der Gegend.
Die Vereinigten Staaten sind nach innerstaatlichem Recht verpflichtet, Taiwan bei der Verteidigung zu helfen und dem Land Waffen und Technologie zur Verfügung zu stellen, um eine Invasion abzuwehren.
Erst in der vergangenen Woche löste ein großer Einsatz chinesischer Marine- und Küstenwachschiffe in den Gewässern um Taiwan Alarm aus. Taiwanesische Beamte hatten vermutet, China würde eine Blockade simulieren. Offiziellen Angaben zufolge waren bis zu 90 Schiffe daran beteiligt. Laut Taiwan wollte Peking damit zeigen, dass die Gewässer zu China gehören.
China unterstützt Russland im Krieg gegen die Ukraine
Der Pentagon-Bericht geht auch auf die außenpolitischen Bemühungen ein. Demnach habe China Russlands Krieg gegen die Ukraine unterstützt und Moskau Dual-Use-Güter verkauft, auf die Russlands Militärindustrie angewiesen sei. Dual-Use-Güter können sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden.
Die Bundesregierung geht zudem davon aus, dass China Drohnenhilfe für Russland leistet. Der Auswärtige Dienst der EU hatte zuvor bestätigt, dass es Hinweise gebe, dass in China Drohnen für den russischen Angriffskrieg produziert würden. „Wir haben Berichte von Geheimdienstquellen über die Existenz einer Fabrik in China erhalten, die Drohnen herstellt, die nach Russland geliefert und im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden“, so ein EU-Beamter. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock drohte China daraufhin mit Konsequenzen.
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