Ein chinesisches Militärgericht hat die früheren Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu wegen Korruption zum Tode verurteilt. Die Strafen wurden für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Nach Ablauf der Frist werden die Urteile in lebenslange Haft umgewandelt – ohne Möglichkeit einer Strafminderung oder vorzeitigen Entlassung.

Laut Xinhua wurde Wei der Annahme von Bestechungsgeldern für schuldig befunden, Li sowohl der Annahme als auch der Zahlung von Schmiergeldern. Beiden wurden zudem die politischen Rechte auf Lebenszeit aberkannt und das gesamte Privatvermögen eingezogen. Konkrete Summen nannte die Behörde nicht, wie die South China Morning Post berichtet.

Wei amtierte von 2018 bis 2023 als Verteidigungsminister, sein Nachfolger Li blieb nur wenige Monate im Amt. Im August 2023 verschwand Li ohne Erklärung aus der Öffentlichkeit, im Oktober wurde seine Entlassung offiziell bekannt gegeben. Beide gehörten zuvor der Zentralen Militärkommission an, dem innersten Machtzirkel des Landes, und waren bereits 2024 aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden.

Härteste Strafen seit Anti-Korruptionskampagne

Nach Angaben der South China Morning Post handelt es sich um die schärfsten Urteile gegen ranghohe Militärs seit dem Start der von Staatschef Xi Jinping 2012 ausgerufenen Anti-Korruptionskampagne. Xi selbst hatte im Februar in einer seltenen öffentlichen Äußerung erklärt, die Armee habe „im Kampf gegen die Korruption eine revolutionäre Härtung erfahren“, wie BBC zitiert. Im Zuge dieser Kampagne wurde zuletzt auch der oberste General des Landes, Zhang Youxia, entfernt.

Die New York Times spricht von einer Säuberung im Militär, die in diesem Ausmaß seit der Mao-Ära nicht mehr beobachtet wurde. Praktisch alle ranghohen Generäle im Umfeld Xis seien inzwischen untersucht, abgesetzt oder ersetzt worden. AP verweist zudem auf eine deutliche Verkleinerung der Zentralen Militärkommission, was auf eine wachsende Machtkonzentration hindeute.

Kritiker, die BBC zitiert, werfen Xi vor, die Korruptionsbekämpfung auch als Instrument zur Ausschaltung politischer Rivalen zu nutzen. In China selbst werde das Thema kaum öffentlich diskutiert, es gilt als politisch heikel.

Die Strafform „Todesurteil mit Bewährung“ ist eine chinesische Besonderheit: Sie wird in der Regel nach Ablauf der Bewährungsfrist in lebenslange Haft umgewandelt. Im Fall von Wei und Li wurde jedoch ausdrücklich festgelegt, dass weder eine Strafmilderung noch Bewährung möglich sein wird.