Chinas trauriger Weltrekord

Frank Herold
2 Min

Mindestens 3 400 Menschen sind nach Angaben von Amnesty International im vergangenen Jahr in China zum Tode verurteilt und exekutiert worden. Weit abgeschlagen folgt auf Platz zwei Iran mit 159 Hinrichtungen, die USA sind nach der Nummer drei Vietnam auf Platz vier. Weltweit liegt die Zahl bei rund 3 800. Oder anders ausgedrückt: Etwa neun von zehn gerichtlich verfügten Hinrichtungen finden in der Volksrepublik China statt. Kritik an dieser Praxis weist die chinesische Führung energisch zurück. Man werde zwar das Justizwesen weiter reformieren, aber die Todesstrafe angesichts der nationalen Bedingungen nicht abschaffen, sagte beispielsweise Premier Wen Jiabao gerade erst auf der Tagung des Volkskongresses.Worin bestehen denn diese besondere nationalen Bedingungen, die eine so exzessive Anwendung der Todesstrafe rechtfertigen? Betrachten wir ein Beispiel: Ein Museumswachmann hat im vergangenen Jahr aus einer kaiserlichen Villa 259 Exponate entwendet und für den Verkauf der Kunstgegenstände umgerechnet rund 370 000 Euro bekommen. Er wurde hingerichtet.In seiner Argumentation für die Aufhebung des Waffenembargos verweist der deutsche Kanzler Schröder darauf, dass dieses 1989 nicht etwa wegen einer mutmaßlich aggressiven Taiwan-Politik verhängt worden sei, sondern wegen der Menschenrechtsverletzungen Pekings. Das ist richtig. Schröder meint, diese Begründung sei heute nicht mehr zutreffend. Da liegt der Kanzler ganz deutlich falsch.

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