Mais verweist dabei auf die in der vergangenen Woche eingeführte sogenannte Duldungspflicht für die Impfung gegen Covid-19 sowie die Erhaltung der Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Zudem sei zu erwarten, dass die Bundeswehr noch zunehmend in der Corona-Pandemie unterstützen müsse.
Bundeswehr führt Corona-Impfpflicht ein
Vor diesem Hintergrund halte er in Fällen, „in den Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht und den ihnen hierzu gegebenen Befehlen nicht nachkommen“, grundsätzlich die Aufnahme disziplinarer Vorermittlungen mit dem Ziel eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens „für geboten und letztlich auch für unvermeidbar“, so der General. Bei Zeitsoldaten, die noch nicht das vierte Dienstjahr vollendet haben, sei regelmäßig die fristlose Entlassung geboten.
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