CSU-Politikerin Monika Hohlmeier weist vor Untersuchungsausschuss Vorwürfe zurück und beklagt Intrigen

Unerwartete menschliche Niedertracht

Thomas Schuler
3 Min

MÜNCHEN, 29. Juli. Vor Monika Hohlmeiers (CSU) Auftritt vor dem nach ihr benannten Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags fragten Journalisten, wie es ihr ginge. Die frühere bayerische Kultusministerin sagte nur knapp: "Gut." Minutenlang stand sie dann lachend und gut gelaunt im Blitzlichtgewitter. Ihr Auftritt am Freitag galt als Höhepunkt des Untersuchungsausschusses, der unter anderem das Ausmaß ihrer Verstrickung in die Wahlfälscher-Affäre der Münchner CSU klären soll. Bereits im Sommer 2004 hatte Hohlmeier wegen der Affäre ihren Posten als Chefin des Münchner CSU-Bezirksverbands geräumt. Im April trat sie auf Druck von Ministerpräsident Stoiberauch als Ministerin zurück.Vermittlerin der StreitendenIn den Jahren 2002 und 2003 hatten einige ehrgeizige CSU-Nachwuchspolitiker aus der Jungen Union versucht, mit der Manipulation von internen Wahlen die eigenen Karrieren zu beschleunigen. Sie kauften Mitglieder und fälschten Aufnahmeanträge. Immer wieder hatten langjährige CSU-Leute in den vergangenen Wochen die Vorwürfe gegen Monika Hohlmeier bestätigt: Dass sie frühzeitig von Wahlfälschungen bei der von ihr geführten Münchner CSU wusste, die Manipulationen dirigierte und CSU-Mitglieder, die die Fälschungen aufklären wollten, behinderte und mit Enthüllungen bedrohte. Nun sprach erstmals die Tochter des früheren Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Franz Josef Strauß selbst - und zwar nicht als Zeugin, sondern Beschuldigte.Hohlmeier nahm mehr als eine Stunde Stellung und wies dabei alle Vorwürfe zurück. Sie habe lediglich die Absicht gehabt, die Wahlfälschungsaffäre aufzuklären, jeder Druck habe ihr fern gelegen, sagte sie. Sich selbst sieht sie als Opfer einer Intrige im CSU-Bezirksvorstand. Sie habe monatelang als Vermittlerin zwischen Streitenden agiert, sei aber zunehmend selbst attackiert worden. Sie habe die Situation völlig unterschätzt, sagte sie. Heute würde sie "einiges anders machen." Aber "so viel menschliche Niedertracht" wie in der Münchner CSU herrschte, "hätte ich nie erwartet." Es sei "schlichtweg falsch", dass sie von der Manipulation von Wahlen gewusst oder die Aufklärung behindert habe. "Ich hatte von strafrechtlichen Vorgängen keine Kenntnis", sagte Hohlmeier. "Ich war vielleicht manchmal zu blauäugig, was man im CSU-Bezirksverband München nie sein darf."Das Gespräch, das Kronzeuge Maximilian Juncker zwischen ihr und dem Landtagsabgeordneten Joachim Haedke mitgehört haben will und das letztlich zu ihrem Rücktritt führte, habe nie stattgefunden. Sie habe zum fraglichen Zeitpunkt überhaupt keine Amts- oder Parteigeschäfte geführt, weil sie damals wochenlang mit hohem Fieber krank im Bett gelegen habe. "Ich habe überhaupt kein derartiges Telefonat mit Haedke geführt." Sie wundere sich, wieso selbst Staatsanwälte dem Zeugen so viel Glaubwürdigkeit zugestanden hätten.------------------------------Foto: "Ich war zu blauäugig", sagte Monika Hohlmeier vor dem Ausschuss.

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