Das Problem ist der Standort

Jan Thomsen Marin Majica
4 Min

Frau von der Aue, über die Gefängnismauer der Jugendstrafanstalt Plötzensee wurden massiv Drogen und Handys geschmuggelt. Es gibt jetzt erneut mehr Zellendurchsuchungen, mehr Hofkontrollen, mehr Polizei vor der Mauer. Wenn das nötig war, warum erst jetzt?In Medienberichten wurde die Lage so dargestellt, als käme es dort jeden Tag massenhaft zu Würfen über die Mauer. Da fand ich es auch gegenüber der Bevölkerung geboten, eine Verschärfung anzuordnen, damit wir sicher sein können, dass dort gar nichts mehr - oder wenigstens so gut wie gar nichts mehr - passiert. Das ist auch der Fall.Wussten Sie nicht Bescheid über das bisherige Ausmaß?Wir wissen, was dort läuft und haben schon im Frühjahr darauf reagiert. Und jetzt noch einmal, weil wir auch belegen wollen, dass diese Dinge dort nicht mehr stattfinden.Ebenfalls bereits im Frühjahr wurden neue engmaschige Gitter für die Fenster bestellt, um zu verhindern, dass die Insassen an Seilen etwas hineinziehen. Es kann Sie doch nicht zufrieden stellen, dass dies ein halbes Jahr dauert?Damit bin ich auch nicht zufrieden. Das ist aber eine schwierige Angelegenheit. Solche Drahtgitter sind Spezialanfertigungen, die kann man nicht einfach im Baumarkt bestellen. Bei der ersten Lieferung war aber das Material zu spröde und brach.Seit wann wussten Sie, dass es so lange dauern wird? Die Gitter hängen ja immer noch nicht.Das weiß ich erst seit Kurzem. Nachdem die Sache im März entschieden war, bin ich davon ausgegangen, dass es läuft.Wer ist denn verantwortlich?Ich kann nach jetzigem Stand niemandem einen Vorwurf machen. Wir sind dabei, das aufzuarbeiten und zu klären, ob es Fehler gab.Warum wird nicht einfach Stacheldraht auf der Mauer angebracht, in dem die Seile hängenbleiben?Wir überlegen, ob wir das zusätzlich machen. Aber man muss sehen, dass auch Stacheldraht oder Metallaufsätze so etwas nicht immer und zuverlässig verhindern. Das Problem ist, dass die Strafanstalt direkt an ein Gewerbegebiet und an die Kleingartenkolonie anschließt. Das ist ein Gebäude aus den 1980er-Jahren, so wie damals würde man heute auf keinen Fall mehr bauen.Heißt das, für eine dauerhafte Sicherheitslösung müsste ein Teil der Kleingärten weg?Dies ist zurzeit kein Thema.Reicht denn die Technik aus? Sie sagen, die Videokameras sind in Ordnung, das Landeskriminalamt sagt das Gegenteil. Wer hat recht?Um das klarzustellen: Es gibt keinen "Bericht des LKA", sondern einen einzigen LKA-Kollegen, der das so beurteilt. Aber er liegt falsch: Die Kameras sind erneuert worden, sie sind teilweise schwenkbar und mit Sensoren ausgestattet. Die Polizei bekommt die Bilder und wertet sie aus. Wenn allerdings jemand mit Sturmhaube an die Mauer kommt, erkennt man ihn trotzdem nicht.Warum werden nicht einfach nachts die Fenster geschlossen?Das ist keine Lösung. Erstens können Scheiben auch zerstört werden. Außerdem kann es in der Nacht zu Komplikationen kommen, seien es Angstzustände oder Atemnot, die durch geschlossene Fenster letztlich nur verschärft werden. Wir müssen Sicherheit gewährleisten, aber wir müssen auch menschenwürdige Verhältnisse in den Anstalten garantieren.Fehlt dafür nicht schlicht Personal?Wir sind mit unserer Ausstattung im Mittelfeld aller Bundesländer. Das ist derzeit auf Kante genäht, aber wir werden im nächsten Jahr mehr Geld für Einstellungen zur Verfügung haben. Und unsere Angebote für die Insassen liegen jetzt schon weit über denen anderer Länder.Im Mai ist eine Leiter über die Mauer geworfen worden, als 20 Häftlinge im Hof Sport trieben. Das war ganz offenbar eine Verabredung zur Flucht. Warum weigern Sie sich, dies Fluchtversuch zu nennen?Es ist eine Leiter herübergeflogen, die sofort bemerkt, aufgesammelt und weggeschafft wurde. Das ist ein ernstzunehmender Vorgang und war sicher auch die Vorbereitung für einen Fluchtversuch. Aber ein wirklicher Versuch ist es nur dann, wenn wenigstens einer der Häftlinge auch nur in der Nähe der Leiter gewesen wäre. Das war aber nicht so.Alle 20 haben seitdem schärfere Haftbedingungen. Wissen Sie jetzt, für wen die Leiter gedacht war?Nein, das konnte bisher nicht ermittelt werden.Warum haben Sie darüber nicht zumindest den Rechtsausschuss des Parlaments informiert?Wenn wir über solche Fälle immer öffentlich berichten, dann bringen wir eher Leute auf Ideen, als dass wir aufklären. Mit sicherheitsrelevanten Dingen muss man sehr vorsichtig umgehen.Fühlen Sie sich ausreichend unterstützt von den eigenen Leuten? Der SPD-Chef Michael Müller hat sich über lange Verwaltungsabläufe in Ihrem Haus beschwert, die die Sicherheit der Bevölkerung gefährden könnten. Ärgert Sie das?Nein, das sehe ich nicht als Problem. Herr Müller kann es aus seiner Sicht feststellen, wenn ihm bestimmte Dinge zu lange dauern. Das ist eine normale Reaktion, wir haben darüber bereits geredet und werden das weiter tun.Das Gespräch führten Jan Thomsen und Marin Majica.------------------------------Foto: Gisela von der Aue (SPD) ist seit 2006 Justizsenatorin in Berlin. Bereits der Beginn ihrer Amtszeit war turbulent: Sie entließ im Streit um die Aufklärung einer Medikamentenaffäre im Gefängnis Moabit ihren Staatssekretär.

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