Dem Denken eine neue Richtung geben

BERLIN, 23. November. Joschka Fischer droht. Genauer, er lässt drohen. Vor dem Parteitag in Rostock schwärmten die Gesandten des Außenministers aus, um zu signalisieren, Fischer erwarte vom Parteitag Vertrauen in seine Politik. Man könnte auch sagen er erwartet Gefolgschaft. Schon einmal hat das funktioniert. Das war vor gut zwei Jahren, als Fischer seiner Partei die Zustimmung zum Nato-Einsatz im Kosovo abtrotzte. Gerade mal 60 Prozent stimmten ihm damals zu. Die Unterlegenen fuhren nach Hause. Sie hatten nur verloren, nichts gelernt.Eine von ihnen war Claudia Roth. Damals kämpfte sie gegen Fischer. Heute haben sich ihre Koordinaten verschoben. Sie ist Vorsitzende der Grünen. Sie hat gelernt. Sagt sie. Und jetzt will sie "Brücken bauen". Die Parteiführung nimmt sich vor, zusammenzuhalten, was auseinander strebt. Claudia Roth sucht den kleinsten gemeinsamen Nenner. Und der verbirgt sich hinter dem Wort "akzeptieren". Die Delegierten in Rostock sollen die Entscheidung der Bundestagsfraktion zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan akzeptieren. Den Nachsatz kann sich jeder zurechtlegen. Für die einen lautet er "akzeptieren und gutheißen", für die anderen "akzeptieren, aber falsch finden". Wieder andere akzeptieren nur, weil die grüne Führung mit der Sachentscheidung die Machtfrage verband. Akzeptieren heißt also nichts. Die Grünen in ihrer Mehrheit weigern sich seit dem Fall der Mauer, ihrem Denken eine neue Richtung zu geben. Die Bilder vom Widerstand gegen die Stationierung der Pershing-Raketen prägen noch heute die grüne Identität. Es ist der Partei nicht gelungen, die Erfahrungen von Mutlangen zu bewahren und gleichwohl eine zeitgemäße Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln. In den Köpfen der Grünen hatte nach dem Zusammensturz der militärischen Blöcke der Frieden auszubrechen. Stattdessen kam der Krieg nach Europa zurück.Die Partei hat in den 90er-Jahren holprige Versuche gemacht, auf die neue Realität zu reagieren. 1993, auf dem Parteitag in Bonn, waren Daniel Cohn-Bendit, Marianne Birthler, Gerd Poppe, Werner Schulz, Ralf Fücks und einige andere eine Minderheit von zehn Prozent gewesen, die sich für militärisches Eingreifen als ultima ratio aussprachen. Sie standen so weit am Rand, dass Cohn-Bendit flehte, "treibt uns nicht aus der Partei". Joschka Fischer begann erst 1995, nach dem Massaker von Srebrenica, nachzudenken. Ludger Volmer, heute Staatsminister im Auswärtigen Amt, war noch 1998 der Meinung, deutsche Soldaten hätten in Bosnien nichts zu suchen. Lange Jahre wurde der Streit um militärische Einsätze als Metapher im Flügelstreit missbraucht. Es wurde stets das innerparteiliche Machtverhältnis klargestellt. In der Sache aber wurde wenig entschieden. Heute stehen nahezu alle führenden Grünen, gleich welcher Flügel, hinter Fischer. Sie beantworten nicht immer die Sachfrage in seinem Sinne. In jedem Fall aber die Machtfrage. Und so werden die Grünen, geht es nach dem Wunsch des Vorstandes, sich nicht zerstreiten, sie werden auch die rot-grüne Koalition nicht platzen lassen. Sie werden aber wieder nichts lernen."Das Totenglöckchen ist schon oft geläutet worden, und wir leben immer noch. " Claudia Roth