Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht in den anhaltenden Problemen bei der Bahn und der schleppenden Sanierung zentraler Infrastruktur eine Gefahr für das Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit. Es sei „brandgefährlich“, wenn sich bei Bürgern der Eindruck verfestige, der Staat bekomme grundlegende Aufgaben wie funktionierende Verkehrswege nicht mehr in den Griff. Das gehe „in eine demokratiegefährdende Richtung“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Verkehr
„Demokratiegefährdende Richtung“: Verkehrsminister sieht Bedrohung durch Zustand der Deutschen Bahn
Verkehrsminister Schnieder warnt vor wachsendem Misstrauen in die staatliche Handlungsfähigkeit. Anhaltende Verspätungen und verzögerte Sanierungen ließen auf strukturelle Defizite schließen.
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Patrick Schnieder (CDU), Bundesminister für Verkehr
© Christoph Soeder
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