Nicht nur ein paar Raketen

Seit dem Ende des Kalten Krieges hatte sich in Europa kaum noch jemand Sorgen um die Raketenwaffen gemacht - obwohl die Vorräte mit ihren nuklearen Sprengköpfen in West wie Ost noch immer mehr als ausreichen würden, das Leben auf der Erde vollständig auszulöschen. Das Thema ist jedoch in die Schlagzeilen zurückgekehrt, als die USA ihre Pläne bekanntgaben, in Polen und Tschechien Komponenten ihres neuen Systems zur Raketenabwehr zu stationieren, und diese Länder sich umstandslos willig zeigten. Das Wort von der Wiederkehr des Wettrüstens macht die Runde. Bislang ist die Floskel aber nicht mehr als ein Zeichen dafür, wie gut vergessen wurde, wofür der Begriff Wettrüsten bis Ende der Achtzigerjahre des vorigen Jahrhunderts stand.Bei den aktuellen Plänen geht es nicht um tausende atomarer Sprengköpfe oder hunderte Pershings und SS-20, sondern zunächst um lumpige zehn Raketen und einen Radar. Gibt es "zu viel Aufregung über ein paar Raketen", wie der frühere Außenminister Joschka Fischer kürzlich in einem Artikel schrieb? Ist vor allem die heftige Reaktion Russlands, das nach amerikanischem Bekunden ja gar nicht gemeint sei, völlig überzogen?Diesen Eindruck kann man haben, wenn man die Einlassungen einiger russischer Spitzenmilitärs liest, die vor Selbstbewusstsein strotzen. Der Raketenschild in seiner derzeitigen Planung stellt tatsächlich keinerlei Gefahr für die russische Sicherheit dar. Mit den vorhandenen Kapazitäten könnte das System mühelos überwunden werden. Die alte, zynische Abschreckungslogik des Kalten Krieges, nach der die Möglichkeit zu gegenseitiger Vernichtung die internationale Sicherheit garantiert, ist - vorerst - nicht in Gefahr.Gegenmaßnahmen zur Modernisierung des nuklearen Arsenals hat Russland dennoch bereits in Arbeit: die Langstreckenraketen des Typs Topol M sollen statt bisher einen mindestens drei Sprengköpfe erhalten, sagte Sergej Iwanow, damals noch Verteidigungsminister, bereits am Jahresanfang. Auch U-Boote, strategische Bomber sowie die Iskander-Raketen zur Bekämpfung von Bodenzielen (wie Raketensilos oder Radaranlagen) werden technologisch auf den neuesten Stand gebracht. Schon jetzt steht Russland wieder weltweit auf Platz 3 nach den USA und China, was die Rüstungsausgaben angeht.Die Rangliste täuscht jedoch darüber hinweg, dass Moskau einem tatsächlichen neuen Wettrüsten nicht gewachsen wäre. Die russischen Militärausgaben belaufen sich derzeit lediglich auf zwölf bis 15 Prozent der amerikanischen. Anders ausgedrückt, Russland müsste seine Ausgaben fast verzehnfachen, um in einem solchen Wettlauf zumindest quantitativ ein ebenbürtiger Kontrahent zu werden. Das wäre angesichts der sprudelnden Gaseinnahmen finanziell vielleicht noch möglich, doch politisch völliger Wahnsinn.Stattdessen gehen Experten davon aus, dass sich aus Altersgründen der russische Bestand an strategischen Nuklearwaffen bis 2015 halbieren wird. Es ist nachzuvollziehen, dass diese Umstände Moskau echte Sorgen bereiten. Um so mehr, da es ab 2009, wenn der SALT-I-Vertrag ausläuft, kein amerikanisch-russisches Abkommen über strategische Rüstungen mehr geben wird, das auch ein ausgedehntes Kontrollsystem beinhaltet.Es wäre ein Trugschluss, amerikanisch-russische Verträge zur Rüstungskontrolle für unnötig zu halten, weil sich beide Länder nicht mehr als Feinde gegenüberstehen. Nicht nur mit Gegnern, sondern auch mit Partnern schließt man Abkommen. Die USA und Russland haben sich schon viel zu lange nicht über ihre Auffassungen zu strategischer Sicherheit und Balance der Kräfte ausgetauscht. Auch deshalb hat der derzeitige Streit "über ein paar Raketen" solche Heftigkeit erreicht.