Bush setzt auf Krieg

In den Wochen und Monaten nach den Terroranschlägen vom elften September stand George W. Bush die Empörung ins Gesicht geschrieben, wenn er bei öffentlichen Auftritten seine Kampfansage an den weltweiten Terrorismus bekräftigte. Heute ist es viel mehr die Selbstgefälligkeit eines wild entschlossenen Politikers, die seine Ansprachen in Sachen Terrorbekämpfung auszeichnen. Zu dem verheerenden Bombenschlag auf Bali äußerte Bush die starke Vermutung, dass sich hinter dem Anschlag "der Feind" verbergen müsse. Als der indonesische Verteidigungsminister verlauten ließ, dass Osama Bin Ladens El-Kaida-Organisation an dem Blutbad auf Bali beteiligt gewesen sein muss, wurde Bushs Vermutung zur Überzeugung. Damit hat er ein weiteres Argument zur Legitimation eines Krieges, der immer unvermeidlicher erscheint.Sicher ist, dass der Bombenanschlag vom vergangenen Wochenende sich keineswegs eignet, eine Kursaufweichung in Washington herbeizuführen. Ganz im Gegenteil. Die Strategie der republikanischen Regierung läuft darauf hinaus, jedes relevante Ereignis im Sinne der eigenen Kriegspolitik zu interpretieren. So vertritt Bush die Auffassung, dass eine ganze Serie vereinzelter Anschläge in jüngster Zeit die Handschrift von El Kaida trage. Die Regierung nennt in einem Atemzug die Explosion auf einem französischen Tanker vor Jemen, einen Angriff auf US-Marinesoldaten in Kuwait, Heckenschützen, die in Afghanistan und auf den Philippinen zugeschlagen haben, sowie Selbstmordanschläge in Pakistan und Tunesien, die alle auf das Konto von Bin Ladens Netzwerk gehen sollen.Der Bombenanschlag auf Bali verlängere das Gesetz der Serie, und zwar, so sehen es die Falken um den amerikanischen Präsidenten, aus folgendem Grund: Eine logistisch und organisatorisch geschwächte El-Kaida-Organisation konzentriere sich vorläufig auf kleinere Terrorakte, die auch von angeschlossenen Splittergruppen verübt werden können. Langsam wage man sich an größere Aktionen heran wie die vom vergangenen Samstag. Lege man den Gruppen nicht schnell das Handwerk, so die Argumentation der Falken im Bush-Kabinett, würden die Terroristen früher oder später mit einem verheerenden Anschlag erneut die ganze Welt erschüttern. Der könnte dann mit einem massiven Einsatz von Massenvernichtungswaffen sogar die Ereignisse vom elften September in den Schatten stellen.Daraus leiten die Gefolgsleute des Präsidenten die Unausweichlichkeit eines Krieges gegen den Irak ab. Aber das ist unlogisch. Denn Bush ist es bisher nicht gelungen, einen überzeugenden Beleg für die Zusammenarbeit zwischen Saddam Hussein und El Kaida vorzulegen. Die ständige Verschiebung des Feindbildes dient der Ablenkung. Nach dem elften September war "der Feind" zunächst Osama Bin Laden. Dann wurde die Definition auf das gesamte El-Kaida-Netzwerk ausgeweitet. Dann erklärte der Präsident selbst jene Verbündeten zu Feinden, die sich im Anti-Terror-Krieg nicht dem Diktat Washingtons beugen.Die sture Entschlossenheit dieses Präsidenten scheint auch eine allfällige UN-Resolution zu Makulatur zu machen. Denn sobald Saddam für ihn unerfüllbare Konditionen verletzt, dürfte Washington - das lässt man in aller Deutlichkeit durchblicken - den Angriffsbefehl geben. Die auf Hochtouren laufende Truppenkonzentration in der Golfregion betont und bestätigt die Kriegsintention. Nicht zuletzt spricht aus US-Sicht der wirtschaftliche Nutzen für einen Angriff. Schließlich soll die Beschlagnahme lukrativer irakischer Ölfelder eines der geheimen Kriegsziele sein. Die werden von Bush und Co. in der Öffentlichkeit allerdings diskret beschwiegen.