Der britische Premier Tony Blair isoliert sich mit seiner Irak-Politik im eigenen Kabinett

Überlebt Blair Saddam?

Sebastian Borger
3 Min

Am Mittwoch dieser Woche will Gerhard Schröder seinem politischen Männerfreund Tony Blair einen Blitzbesuch abstatten. Auf dem Programm stand u.a. die Besichtigung eines Londoner Job-Centres, wie Arbeitsämter auf der Insel neuerdings genannt werden. Doch angesichts der politischen Großwetterlage nahm in der Downing Street die Furcht vor allzu suggestiven TV-Bildern überhand. Am Montagnachmittag wurde der Termin im Arbeitsamt kurzerhand abgesagt. Denn drohend ist am Horizont eine Möglichkeit aufgetaucht, von der die Briten vor einem Monat nicht einmal geträumt hätten. Plötzlich muss der 49-jährige Premier, dessen Labour-Party mit einer Mehrheit von mehr als 160 Mandaten das Unterhaus dominiert, ernsthaft um seinen Job bangen. Weil er mit eiserner Entschlossenheit am Irak-Krieg auch ohne Uno-Mandat festhält, brechen dem einstigen Strahlemann nach und nach die Stützen seiner unangefochtenen Herrschaft weg: Erst ging das Volk in Millionenscharen auf die Straße, dann rebellierte ein knappes Drittel der Unterhaus-Fraktion.Nun ist der Protest im Kabinett angekommen. Von Entwicklungshilfeministerin Clare Short vermutete man schon seit langem, sie gehöre zu den Kriegs-Skeptikern. Am Sonntagabend machte die 57-Jährige in einem BBC-Interview allen Spekulationen ein Ende. "Ich werde zurücktreten, wenn wir ohne die Befürwortung der Uno militärisch eingreifen." Doch die Ministerin ging noch weiter. Sie müsse ihre Position öffentlich deutlich machen, weil die Debatten innerhalb der Regierung von den Sprechern der Downing Street nicht korrekt wiedergegeben würden. Und schließlich griff Short ihren Chef auch persönlich an. Blairs Vorgehen in der Irak-Krise zeuge von "außergewöhnlicher Rücksichtslosigkeit" gegenüber der Welt und der Uno, aber auch gegenüber seiner eigenen Karriere.Unter normalen Umständen wäre eine solche Einlassung politischer Selbstmord. Dass die vorlaute Ministerin nicht am nächsten Morgen ihr Entlassungsschreiben auf dem Schreibtisch vorfand, beweist Blairs Schwäche. Zwar weigerte sich sein Sprecher, Short das Vertrauen auszusprechen. Doch die Ministerin bleibt vorläufig im Amt, weil, so die offizielle Begründung, Blair mit allen Kräften für eben jene Uno-Ermächtigung kämpfen wolle, die Short so vehement einfordert. Inoffiziell heißt es, der Premier wolle zum jetzigen Zeitpunkt keine Märtyrer schaffen. Aber wird Blair noch lang Gelegenheit haben, Minister zu entlassen?Sollte der Premier ohne ausdrückliches Uno-Mandat an der Seite der USA in den Krieg gegen den Irak ziehen, könnten aus den 122 Unterhaus-Rebellen von Ende Februar leicht mehr als 200 und damit die Mehrheit der Fraktion werden. Ein halbes Dutzend jener Abgeordneter, die als unbezahlte Verbindungsleute der Regierung ins Parlament fungieren, haben wie Clare Short öffentlich ihren Rücktritt angekündigt. Von einer Hand voll bisher schweigsamer Staatssekretäre weiß man, dass sie sich dem Protest anschließen werden. Längst reicht die Revolte über die Gruppe der üblichen Verdächtigen hinaus. Short galt lange Zeit als Darling der Partei-Linken - eine Position, die sie ironischerweise vor allem wegen ihrer lautstarken Befürwortung des Kosovo-Krieges einbüßte. Von Tony Blair auf das Entwicklungshilfe-Feld abgeschoben, erwies sie sich seit 1997 als energische, umsichtige Ministerin. Bekannt ist aber auch, dass sie seit langem innerhalb der Partei zu den Anhängern von Schatzkanzler Gordon Brown gehört. Der Schotte wäre nach heutigem Stand der wahrscheinlichste Nachfolger seines einstigen Freundes Blair. Außer einer lahmen Solidaritäts-Adresse für den Chef auf dem jüngsten Parteitag hat man von Brown in Sachen Irak kein öffentliches Wort gehört.

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