Der CDU-Ehrenvorsitzende Diepgen mahnt seine Partei

Guter Rat von Eberhard

Thomas Rogalla
2 Min

Eberhard Diepgen hat sich in die Debatte um die Neuformierung der Berliner CDU eingeschaltet. Diepgen, der als Ehrenvorsitzender gemäß Satzung Sitz und Stimme im Landesvorstand hat, empfiehlt der Partei in einem Papier, den eingeschlagenen Kurs des designierten Landesvorsitzenden Frank Henkel zu unterstützen. Dieser will das derzeitige Führungsvakuum bei einem vorgezogenen kleinen Parteitag im November beenden. Er stellt sich mit Monika Grütters für die Chefposten zur Wahl.Diepgen unterstützt das eilige Vorgehen. Hätte die CDU bis zum ordentlichen Parteitag im Frühjahr nur einen amtierenden Vorstand, wäre sie nicht handlungsfähig "und würde in der Öffentlichkeit nur als inhaltsleeres, streitendes Personalkarussell erscheinen." Der ehemalige Regierende Bürgermeister ist allerdings dafür, die Partei straffer zu organisieren und die Einflussmöglichkeiten der Mitglieder auszubauen. Mitgliederbefragungen zu Sachthemen halte er für ein wichtiges Element einer innerparteilichen Diskussion,schreibt Diepgen. "Bei Personalfragen habe ich da aber Zweifel", weil sich die Gremien nicht an das Votum der Mitglieder halten müssten. "Entweder Urwahl durch die Mitglieder oder Formen der repräsentativen Demokratie," so Diepgens Empfehlung. Auch eine Landesliste für die Aufstellung von Bundestagskandidaten sei denkbar. Diepgen plädiert auch für die von Friedbert Pflüger begonnene Kooperation mit den Grünen. Sie gebe die Chance zu einem Machtwechsel. An dieser Stelle wechselt Ratgeber Diepgen in den Befehlston. "Bei dieser Option wird es auch bleiben. (tr.)

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