Der fleißige Franzose

Am kommenden Samstag begegnen sich bei einem deutsch-französischen Kolloquium in Berlin zwei führende europäische Sozialdemokraten. Der eine, Frankreichs Premierminister Lionel Jospin, genießt bei seinem Volk höchstes Ansehen. Rund 60 Prozent der Franzosen stimmen seiner Politik zu. Gut möglich, dass der populäre Jospin übernächstes Jahr zum Staatspräsidenten gewählt wird. Dem anderen, Bundeskanzler Gerhard Schröder, laufen die Wähler davon. Nur noch rund ein Drittel der Deutschen würden Schröder ihre Stimme geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre.Die Popularitätskurven der beiden Regierungschefs verlaufen parallel zur wirtschaftlichen Entwicklung. In Deutschland lahmt die Konjunktur und die Arbeitslosigkeit steigt. Jenseits des Rheins genau das Gegenteil: Die Wirtschaft wächst dieses Jahr um mehr als 2,5 Prozent und nächstes Jahr wahrscheinlich sogar um 3,0 Prozent. In Frankreich sind in den vergangenen zwei Jahren rund eine drei viertel Million neue Arbeitsplätze entstanden. Die französische Arbeitslosenquote sinkt seit dem Amtsantritt Jospins im Jahr 1997 kontinuierlich. Im Außenhandel sind Frankreichs Unternehmen inzwischen genauso erfolgreich wie die traditionell exportorientierte deutsche Wirtschaft. Und als Produktionsstandort ist Frankreich bei internationalen Investoren weitaus beliebter als Deutschland. Ein gut gelauntes Wahlvolk, das mit seiner Konsumfreude die Wirtschaft ankurbelt und seine Regierung so richtig gern mag - das würde Schröder wohl auch gefallen. Offiziell präsentierte der Kanzler zwar die Wirtschaftspolitik des britischen Premiers Tony Blair als leuchtendes Vorbild. Doch insgeheim stellt er sich vielleicht doch die Frage: Wie hat Jospin das bloß geschafft? Die französischen Sozialisten haben wirtschaftspolitisch eine andere Richtung eingeschlagen als die deutschen Sozialdemokraten. Zwar sanieren auch die Franzosen ihre Staatsfinanzen. Doch in Paris wird nicht so radikal gespart wie in Berlin. Der von Wirtschaftsminister Dominique Strauss-Kahn vorgelegte Haushaltsentwurf sieht vor, dass die französischen Staatsausgaben nächstes Jahr um 0,9 Prozent steigen. Die deutschen Staatsausgaben dagegen sollen um 1,5 Prozent schrumpfen. Das französische Haushaltsdefizit wird nächstes Jahr mit 2,0 Prozent voraussichtlich doppelt so hoch sein wie das deutsche.Dafür muss sich die Pariser Regierung vom Gouverneur der Banque de France und designiertem Chef der Europäischen Zentralbank Jean Claude Trichet zwar Kritik anhören, doch den Wählern gefällt s. Denn was die Regierung nicht spart, steckt sie in den Arbeitsmarkt. Mit Steuergeldern finanziert sie derzeit 180 000 Stellen für Jugendliche. Außerdem fördert sie mit Steueranreizen die Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 35 Stunden.Keine WechselbäderDie meisten Ökonomen glauben nicht daran, dass diese staatliche Arbeitsmarktpolitik auf Dauer neue Stellen bringt. Doch niemand kann bestreiten, dass sich die Stimmung im Land deutlich verbessert hat. Weil die Franzosen weniger Angst vor Arbeitslosigkeit haben, konsumieren sie mehr. Der steigende private Verbrauch hat die Investitionen und damit auch die Beschäftigung angekurbelt. So ist der französischen Regierung ein Balanceakt zwischen angebots- und nachfrageorientierter Politik gelungen und den hat sie der Bevölkerung sehr gut verkauft. Die SPD mutete ihren Wählern ein kaum erträgliches politisches Wechselbad zu: Erst Steuersenkungen und soziale Wohltaten, dann Einsparungen und soziale Kürzungen. Die Parti Socialiste dagegen verknüpft das Notwendige mit dem Angenehmen, nimmt und gibt zur gleichen Zeit. Finanzminister Strauss-Kahn spart in seinem neuen Etatentwurf nicht nur, er plante auch kräftige Steuersenkungen ein. Anders als die deutschen Sozialdemokraten haben die französischen Sozialisten wohl begriffen, dass eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik viel mit Psychologie zu tun hat. Jospin lässt anders als Schröder keinerlei Zweifel daran aufkommen, dass er weiß, wohin es gehen soll. Seine Drei-Parteien-Koalition, der neben den Sozialisten die Grünen und die Kommunisten angehören, hat Jospin gut im Griff. Laute Misstöne wie in der SPD sind in der Parti Socialiste nicht zu vernehmen. Jospin ist der erste Protestant, der es im katholischen Frankreich bis zum Premierminister gebracht hat. Mit seinen zur Schau getragenen calvinistischen Tugenden hat er die Bevölkerung beeindruckt: Er wirkt ehrlich, fleißig, unprätentiös, diszipliniert und ein wenig langweilig. Keine Spur von Show oder Lust an der Macht. Der ehemalige Bildungsminister sieht sich eher als Erzieher seiner Landsleute. Von seinem Motto "Politik ist Pädagogik" können wohl auch andere lernen.