Schachspiel à la Arafat

GAZA/RAMALLAH, 29. April. Es war nichts weiter als ein beiläufiger Partytalk, an jenem Abend, kürzlich in Ramallah. Und doch spiegelten sich darin die palästinensischen Befindlichkeiten. "Nichts bewegt sich, nichts tut sich", sagte eine Frau. "Wir leben im Wartezustand." Ein aus Deutschland angereister Besucher glaubte zu verstehen. Alle hofften wohl auf den 4. Mai. Jenes Datum, an dem Yassir Arafat wie seit Monaten versprochen einen palästinensischen Staat ausrufen wolle. Ach was, entgegnete ihm seine Gesprächspartnerin, etwas amüsiert über seine Naivität, diese Ankündigung tatsächlich ernst zu nehmen. "Nein, wir warten auf den 17. Mai, auf das Ergebnis der israelischen Wahlen." Ob etwas für die Palästinenser vorankomme, entscheide sich dann.PLO-Chef Arafat dürfte das kaum anders sehen. Der palästinensische Präsident weiß, daß er sich mit der Ausrufung staatlicher Souveränität in eine unmögliche Position manövriert hätte. Seine Autonomie-Regierung in weniger als einem Drittel der Westbank sowie in rund 60 Prozent des Gazastreifens ist komplett abhängig von Israel. Mittels militärischer Abriegelung hätte dessen Premier Netanjahu die schwache palästinensische Ökonomie erdrosseln können.Und doch hat der Taktiker Arafat als Gegenleistung für die einstweilige Aussetzung seiner politischen Ziele viel erreicht. Unfreiwillig geholfen hat ihm dabei vor allem der Unruhestifter Nummer eins im Friedensprozeß, Benjamin Netanjahu. Israel werde auf eine palästinensische Staatsdeklaration mit der Annektion von Teilen der Westbank reagieren, erklärte er. Gerüchte, die israelische Armee trainiere insgeheim für eine solche Operation unter dem Decknamen "Dornenfeld", machten die Runde. Je krasser Netanjahu das mögliche Gewalt-szenario ausmalte, um so höher trieb Arafat den Preis für einen Kompromiß während seiner internationalen Werbetour für die staatlichen Rechte der Palästinenser.Die Ergebnisse präsentierte er am ersten Sitzungstag des PLO-Zentralrates, der in dieser Woche in Gaza über die palästinensische Schicksalsfrage beriet. Unter ihnen fanden sich die Zusage der Russen, ein künftiges Palästina "zu jedem Zeitpunkt" anzuerkennen, die Resolution der Europäischen Union zum palästinensischen Selbstbestimmungsrecht und schließlich der Garantiebrief des US-Präsidenten, in dem den Palästinensern eine Zukunft "als freies Volk in ihrem eigenen Land" versichert wird unter der Bedingung, zumindest für ein weiteres Jahr die Geduld für eine von Washington forcierte Verhandlungslösung aufzubringen. Nach Überzeugung Arafats lagen so genügend Beweise auf dem Tisch, daß von jetzt an die Eigenstaatlichkeit nur eine Frage der Zeit sei. Nicht alle Zentralrats-Delegierten aus den acht PLO-Fraktionen zeigten sich über diesen Wechselkurs ihres Vorsitzenden glücklich. Außerhalb der geschlossenen Sitzung waren kritische Stimmen zu hören. "Wenn wir an dem 4. Mai nicht festhalten", meinte etwa Kais Abdul Karim von der Demokratischen Front (DFLP), "kann dieses unsägliche Interimsarrangement in alle Ewigkeit fortgesetzt werden." Dennoch schien man sich damit abzufinden, letztlich nichts zu entscheiden zumindest nicht vor den Wahlen in Israel.An Differenzen mit Arafat ist man gewöhnt wie auch an des- sen Durchsetzungsfähigkeit. Chalil Schikaki, der in der Westbank-Stadt Nablus ein unabhängiges palästinensisches Forschungsinstitut betreibt, ist überzeugt, daß Arafats taktischer Rückzieher seiner Glaubwürdigkeit schaden wird. Die Umfragen zum Für und Wider einer sofortigen Staatserklärung zeigten für Arafats Sympathiewerte ein Tief von 40 Prozent, zu Beginn des Friedensprozesses erreichte er noch weit über 70 Prozent.Die kühnen Erwartungen an einen sich unmittelbar abzeichnenden eigenen Staat hat Arafat selbst hochgeschraubt, um den Frust der Straße zu lindern. Keinesfalls, betonte er, werde man den 4. Mai als historische Chance einfach passieren lassen. Viel guter Wille wird da vonnöten sein, um seine Kehrtwende nachzuvollziehen, wonach keine Eile bestehe, da man im Grunde Staatlichkeit bereits praktiziere. Zumal Arafat seinem Volk nicht viel mehr als Symbolik wie Flagge, Hymne, Briefmarken, einen von Israel überwachten Flughafen in Gaza sowie demnächst eine eigene Einwahl ins palästinensische Telefonnetz zu bieten hat. Immerhin, Gespür für die Schwachstellen seiner bisherigen Vorstellung besitzt Arafat und auch die Mittel, um die bröckelnde Gefolgschaft bei der Stange zu halten. So ließ er vom PLO-Zentralrat ein Komitee einsetzen mit dem Auftrag, eine palästinensische Verfassung auszuarbeiten. Eine Konzession an linke Delegierte, die sich vehement für eine Demokratisierung aller künftigen staatlichen Institutionen eingesetzt hatten. Sein eigentlicher Schachzug aber war die Einladung an Arafats stärkste außerparlamentarische Opposition, die islamistische Hamas. Als deren geistiges Oberhaupt, der gelähmte Scheich Achmed Yassin, zur PLO-Tagung am Präsidentensitz in Gaza vorfuhr, hatte der Autonomiechef sein vordringlichstes Ziel bereits so gut wie erreicht: den Erhalt der nationalen Einheit. Zumindest bis auf weiteres.