Der hohe Preis für den Schuldenerlass

Stephan Kaufmann
4 Min

Sie hatten sich so gefreut - die Regierungen der G 7, die hoch verschuldeten Entwicklungsländer, die Nicht-Regierungsorganisationen (NGO). Vor einem Jahr beschloss die "Kölner Schuldeninitiative" der G 7, den 41 ärmsten hoch verschuldeten Ländern, einen Schuldenerlass zu gewähren. Die Schuldenlast der "highly indebted poor countries (HIPC) sei auf ein "tragbares Maß zu reduzieren", sprich: sie sollten in die Lage versetzt werden, ihre Schulden voll zu bedienen, was derzeit nicht passiert. Aus frei werdenden Geldern könnten die Drittwelt-Staaten zudem Gesundheit, Bildung und andere Sozialdienste finanzieren. Die Armen sollten nicht arm bleiben, und irgendwie sollte sogar noch ein Wirtschaftsaufschwung für die Elendsquartiere des Globus dabei herauskommen. Heute ist die Enttäuschung groß: Im verflossenen Jahr ist wenig passiert, ein Teil der Schuldenerlasse wird durch Kürzung der Entwicklungshilfe "gegenfinanziert" und der US-Kongress blockiert sogar einen Teilbetrag. Und das, obwohl die USA im Juni einen Budgetüberschuss von 55 Milliarden Dollar eingefahren haben - das ist mehr als das Doppelte des gesamten G-7-Entschuldungspakets.Nur damit sich keiner täuscht: der Traum einer "neuen Chance" für die ärmsten Staaten wird nicht in Erfüllung gehen. Und so wie die Initiative der G 7 aussieht, war das auch nicht geplant.Die Überschuldung ist nicht nur eine schlechte Ausgangsposition für die HIPC. Sie ist vor allem ein Ergebnis. 30 Jahre Entwicklung und Weltmarkt-Integration haben dazu geführt, dass 41 Staaten pleite sind. Ihre wirtschaftliche Entwicklung war auf Pump gegründet. Nach marktwirtschaftlichen Kriterien haben sich ihre Ökonomien als nicht existenzfähig erwiesen. Ihre Exporteinnahmen haben nie gereicht, um den Aufbau konkurrenzfähiger Industrien zu finanzieren oder auch nur die internationalen Kredite zu bedienen. Wie auch? Betrachtet man den Aufstieg der großen Industrienationen, so gibt es weder logische noch empirische Hinweise darauf, dass aus dem Export von Kokosnüssen und Kakao eine eigenständige Industrialisierung möglich wäre. Wo der Export nicht bloß die äußere Seite einer inneren Expansion ist, sondern die einzige Geldquelle der Nation, da braucht es schon die Sonderbedingungen des Erdölgeschäfts, damit eine Art Aufschwung zu Stande kommt.Der Schuldenerlass zieht daraus nun eine Konsequenz. Durch die Verringerung des Verhältnisses Schulden/Wirtschaftskraft wird die Restschuld wieder bedienbar. Die Schuldenlast wird "tragbar" gemacht und bleibt so als relativ solide Forderung in den Büchern der Gläubiger. Gleichzeitig wird damit anerkannt, dass das Schuld/Wirtschaftskraft-Verhältnis nur durch eine Verringerung der Schulden verbessert werden kann. Auf eine Steigerung der Wirtschaftskraft wird nicht mehr gesetzt. Damit wird zum Teil Schluss gemacht mit der alten Praxis, zahlungsunfähige Staaten per Umschuldung und durch frische Kredite zwar nicht zahlungsfähig zu machen, aber doch zinspflichtig zu halten. Mit dem Schuldenerlass wird bei den HIPC die Fiktion offiziell aufgegeben, bei ihren Schulden handele es sich um eine prinzipiell rückzahlbare Summe, die nur gerade nicht bedient werden kann. Die Schaffung eines kohärenten Wirtschaftskreislaufs, der den Bewohnern der armen Länder einen Lebensunterhalt verschaffen könnte, ist nicht mehr vorgesehen. Stattdessen erhalten die HIPC-Regierungen eine neue Aufgabe: "Armutsbekämpfung" - mehr als das wird nicht mehr angestrebt. Ob durch Reduzierung einer untragbaren Schuldenlast wirklich viel Geld "frei" wird für Sozialausgaben, ist stark zu bezweifeln. Zudem stellt sich die Frage, wie Sozialprogramme ohne ökonomischen Aufbau überhaupt finanziert werden sollen. Das ist sie nun, die Schuldeninitiative: Den armen Staaten wird der Auftrag erteilt, ihr Elend zu verwalten und dafür zu sorgen, dass es dort bleibt, wo es mit "Sozialprogrammen" bekämpft wird. Das eröffnet auch neue Betätigungsfelder für die NGOs, die zwar alle eine Ahnung davon haben, dass die Entschuldung keinen Wohlstand schafft. Doch flüchten sie sich in Hoffnungen - "Erlass ist nur ein erster Schritt" -, Forderungen - "Gerechte Weltwirtschaftsordnung!" - und in den sicheren Hort des relativen Denkens - "Besser als nichts".Nach 30 Jahren Entwicklung und Weltmarkt-Integration sind 41 Staaten pleite. Ihre wirtschaftliche Entwicklung war auf Pump gegründet.

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