Der Osten in der Armutsfalle

Armut in Ostdeutschland, so muss man dem aktuellen Bericht des Berliner Instituts DIW entnehmen, ist längst kein Einzelfall mehr, sondern nähert sich einer weit verbreiteten Zustandsbeschreibung. Jeder Fünfte in den neuen Bundesländern lebt mittlerweile unter der Armutsgrenze, Tendenz steigend. Dass auf dem Weg in - im innerdeutschen Vergleich - ärmliche Verhältnisse die An- oder Abwesenheit von Arbeitsplätzen eine wesentliche Rolle spielt, kann nicht überraschen. Seit Jahren ist die Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern mehr als doppelt so hoch wie in den alten. Arbeit ist aber im Osten die Haupteinnahmequelle. Einkünfte aus Kapitalvermögen und aus privaten Renten spielen anders als im Westen nur eine untergeordnete Rolle.Außerordentlich bedenklich stimmt der Befund des Instituts, dass der Unterschied zwischen Ost und West zunimmt. Hatte der Osten 1998 schon einmal 85 Prozent des westdeutschen Durchschnittseinkommens erreicht, sind es jetzt noch 80 Prozent. Damit ist der Osten auf das Niveau der ersten Hälfte der 90er Jahre zurückgefallen. Wie bei der Arbeitslosigkeit oder beim Wirtschaftswachstum - die Ost-Raten übertreffen die West-Steigerungen schon lange nicht mehr - zeigt es sich bei Einkommen und Armut: Der Osten holt nicht auf, er bleibt zurück. Die innere Einheit Deutschlands, das große politische Ziel der Parteien, rückt - bei allen regionalen Unterschieden - in die Ferne. Ein klares Programm, diesen Prozess wieder umzukehren, ist nirgendwo zu entdecken.