Hindernisse auf dem Weg nach Europa

BUKAREST, im Oktober. Die Empfehlung Romano Prodis, sechs weitere europäische Länder in den Kreis der EU-Beitrittskandidaten aufzunehmen, war von großen Worten begleitet: "Zum ersten Mal seit dem Untergang des römischen Reiches haben wir die Chance, Europa zu vereinigen." In Rumänien, das zu den neu benannten Kandidaten gehört, wird man Prodis Worte besonders gern gehört haben, hält das romanisch-sprachige Land doch bis heute viel auf die römischen Ursprünge seiner Geschichte."Lost in transition"Die Motivation der Brüsseler Kommission, auch die bisher zweite Runde der Beitrittskandidaten, zu der Rumänien gehörte, zu Beitrittsverhandlungen einzuladen, dürfte vor allem die Stabilisierung der politische Lage auf dem Balkan sein. Die wirtschaftliche Situation Rumäniens qualifiziert das Land kaum für einen EU-Beitritt. Rumänien verzeichnet einen drastischen Rückgang der Wirtschaftsleistung, zweistellige Inflationsraten und ein beständig wachsendes Außenhandelsdefizit. Das ersehnte ausländische Kapital meidet Rumänien, die Zahl der Direktinvestitionen sinkt seit 1996 kontinuierlich und lag im ersten Quartal 1999 bei gerade einmal vier Milliarden US-Dollar, dem niedrigsten Stand seit 1991."Rumänien", erklärt der Ökonom und Wirtschaftsjournalist Ilie Serbanescu, "ist ein unterentwickeltes Land, ein Dritte-Welt-Land, mit den demografischen Problemen eines entwickelten Landes." Serbanescu, der in der Regierung des reformorientierten Ministerpräsidenten Victor Ciorbea von 1997 bis 1998 fünf Monate das Amt des Reformministers bekleidete, informiert seine Landsleute heute über den privaten Fernsehkanal Pro TV über ihre wirtschaftliche Lage. Der ursprüngliche Titel der populären Sendung "Lost In Transition" , so Serbanescu, sei "eine treffende Umschreibung für die Situation Rumäniens. Ein Land, das auf dem Weg der Reformen, der so genannten Transformation zu einer funktionierenden Marktwirtschaft, hoffnungslos zurückgeblieben ist"."Es ist ein beständiger Kampf um die notwendigen Mittel", bestätigt Christina Nitescu. Die Vertreterin der Delegation der Deutschen Wirtschaft in Rumänien beklagt die ausbleibenden ausländischen Investitionen. Im eigenen Land ist kaum Kapital für die notwendige Modernisierung der veralteten Wirtschaftssparten vorhanden, Kredite sind nur gegen Sicherheiten oder überhöhte Zinsen zu erhalten. Mit einem Volumen von 525,7 Millionen US-Dollar liegt Deutschland an dritter Stelle der ausländischen Beteiligungen. Insgesamt 8 300 deutsche Gesellschafter sind in Rumänien tätig geworden, vor allem im Handel, in der Lebensmittelbranche und im Maschinenbau. Um die Investoren anzulocken, versprach die rumänische Regierung den ausländischen Kapitalgebern Vergünstigungen. Das Gesetz zur Förderung von Direktinvestitionen von 1998 sah die Befreiung von Zollgebühren und Mehrwertsteuer etwa für den Import von Maschinen vor sowie die befristete Befreiung von der Gewinnsteuer. Im Haushaltsgesetz 1999 wurden diese Regelungen allerdings auf Intervention des Internationalen Währungsfonds (IWF) hin wieder außer Kraft gesetzt. Rumänien, so die Argumentation des IWF, kann es sich auf Grund mangelnder Staatseinnahmen nicht leisten, Investoren in diesem Umfang Steuervergünstigungen zu gewähren. Bereits drei so genannte Stand-by-Abkommen des IWF, die Rumänien den Zugang zu Krediten mit niedrigen Zinsraten gewähren, mussten in der Vergangenheit außer Kraft gesetzt werden, weil die Regierung die Bedingungen des IWF nicht erfüllte. Im Juli unterzeichnete die Regierung ein weiteres Stand-by-Abkommen mit dem Währungsfonds. Ob Rumänien diesmal die Bedingungen erfüllen kann, ist zweifelhaft. Allein das Bruttoinlandsprodukt, das nach den IWF-Bedingungen maximal 3,5 Prozent unter dem des Vorjahres verzeichnen darf, liegt bereits jetzt bei 3,9 Prozent unter dem von 1998. "Ein Teufelskreis"Die Bedingungen des IWF sind unrealistisch, beklagt Christina Nitescu. "Wir brauchen ausländische Investitionen, also gewähren wir ihnen Steuervorteile. Nimmt der IWF uns dieses Mittel aus der Hand, bleiben die Investitionen aus und die Staatskasse leer. Wenn man null mit null multipliziert, kann man das nicht Entwicklungspolitik nennen." "Es ist ein Teufelskreis", bestätigt Ilie Serbanescu. "Für die ökonomische Entwicklung Rumäniens sind die Zielvorgaben des IWF notwendig. Doch mit den Krediten des IWF allein sind sie nicht zu erreichen. Rumänien kann sich vorerst nur als Billiglohn-Land anbieten. Doch genau dagegen werden sich insbesondere die südlichen Mitgliedsländer der EU sträuben.INVESTITIONEN Auf dem Tiefpunkt // Südkoreanische Firmen sind die wichtigsten Investoren in Rumänien. // Die Zielländer rumänischer Ausfuhren liegen fast ausschließlich in der EU.