Der Preis der Wahrheit

Wir erinnern uns: Als die russische Journalistin Anna Politkowskaja im Oktober 2006 ermordet wurde, begann am selben Tag in Dresden der Petersburger Dialog, jenes alljährliche Diskussionsforum, das russische und deutsche Vertreter der Zivilgesellschaft, Politiker und Unternehmer zusammenführen soll, um die Verständigung beider Länder zu fördern. Russlands Präsident und die deutsche Bundeskanzlerin waren wie üblich anwesend, um das Forum zu eröffnen. Angela Merkel zeigte sich bestürzt über den gewaltsamen Tod der Journalistin. Sie forderte Aufklärung. Russlands damaliger Präsident Wladimir Putin zeigte sich verärgert. Er erklärte, die Täter hätten dem Ansehen Russlands schaden wollen. Eine tote Anna Politkowskaja sei dem Ansehen seines Landes abträglicher als die lebendige.Am Donnerstag endete der diesjährige Petersburger Dialog in München. Russlands Staatschef Dmitri Medwedew und Angela Merkel wohnten dem Abschluss der Veranstaltung bei, und sie äußerten Abscheu und Empörung über den Mord an Natalja Estemirowa. Die russisch-tschetschenische Historikerin, Menschenrechtlerin und Kollegin Anna Politkowskajas wurde am Mittwoch in Tschetschenien entführt und schließlich erschossen an der Grenze zur Nachbarrepublik Inguschetien aufgefunden.Natalja Estemirowa schrieb, wie Anna Politkowskaja, für die russische Zeitung Nowaja Gaseta. Sie berichtete über Menschenrechtsverletzungen, über Entführungen und Mord in Tschetschenien. Sie starb, wie Anna Politkowskaja, einen gewaltsamen Tod, wie er ihr oft genug angedroht worden war. Ihre Stimme ist, wie die Politkowskajas, unverzichtbar, eben weil beide jenen eine Stimme gaben, die ohne sie nicht gehört worden wären. Beide verstanden ihr Engagement als Verpflichtung. Sie waren den Menschen und der Menschlichkeit verpflichtet und damit ihrem Land. Natalja Estemirowa und Anna Politkowskaja, die Zeitung, für die sie schrieben, die Organisationen, denen sie angehörten und für die sie arbeiteten, legten das Fundament, auf dem eine russische Zivilgesellschaft entstehen sollte.Als Anna Politikowskaja in Moskau beerdigt wurde, sagte eine Frau aus dem Kreis der Trauernden: "Immerhin: Russland hat noch so viele Vertreter einer Bürgergesellschaft, wie in eine Friedhofskapelle passen."Doch mit wem soll der zivilgesellschaftliche Part des Petersburger Dialogs in Zukunft geführt werden? Aus der politischen Arbeitsgruppe des Forums in München wird ein Teilnehmer mit den Worten zitiert: "Mein Gott, hier sind ja nur Deutsche." Als das Diskussionsforum vor acht Jahren gegründet wurde, erklärte Gerhard Schröder als einer seiner Initiatoren, er wünsche sich, dass der Dialog die Entwicklung einer starken Zivilgesellschaft in Russland befördere. "Ohne eine moderne Zivilgesellschaft kann es weder eine funktionsfähige Demokratie noch eine dauerhaft stabile Marktwirtschaft geben."Mittlerweile erregt, wer den Begriff Zivilgesellschaft mit Nachdruck bemüht, bestenfalls ein ungeduldiges Murren. Russland verbittet sich Kritik an den Zuständen im eigenen Land. Und der deutsche Lenkungsausschuss des Petersburger Dialogs übt sich mehrheitlich in Zurückhaltung.Die deutsche Schuld, zwei verheerende Angriffskriege gegen Russland geführt zu haben, bestimmt das Verhältnis beider Länder nachhaltig. Das kann nicht anders sein, denn die Erinnerung an die deutsche Hybris und die Verwüstung, die sie hinterlassen hat, vergeht nicht. Wer heute von Tschetschenien spricht, sollte wissen, welche Folgen die deutsche Besatzung auch für den Kaukasus hatte.Die gemeinsame Geschichte mitzudenken, verpflichtet aber gerade Deutschland dazu, sich an die Seite derer zu stellen, die in Russland einen unverstellten Blick auf die eigene Geschichte fordern. Memorial, die Organisation, für die Natalja Estemirowa in Tschetschenien gearbeitet hat, widmet sich nicht allein der Einhaltung der Menschenrechte in Russland, sondern zeit ihres Bestehens auch der historischen Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft.Ohne diese Aufarbeitung wird die Idee der Menschenrechte in Russland auch künftig kein Fundament finden. Ob die Bildung einer Kommission, die "Bestrebungen zur Verfälschung der Geschichte zum Nachteil der Interessen der Russländischen Föderation" entgegenwirken soll, der historischen Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft dienlich ist, darf man bezweifeln. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hält sie für notwendig.Ein makelloses Bild der russischen und der sowjetischen Geschichte aber kann es nur um den Preis der Wahrheit geben. Solange er bedenkenlos gezahlt wird, sind die Menschenrechte in Russland bedroht. Denn hier geraten zwei Ideen dauerhaft miteinander in Konflikt. Das Menschenrecht ist ein individuelles Recht und nicht vereinbar mit einer nationalen russischen Idee.------------------------------Ohne eine Aufarbeitung der Gewaltherrschaft wird die Idee der Menschenrechte in Russland auch künftig kein Fundament finden.