Der unerwartet hohe Sieg der rechten Opposition bei den Regionalwahlen in Italien bringt die Mitte-Links-Regierung in akute Bedrängnis.

D'Alema kämpft nun ums Überleben

Thomas Götz
4 Min

ROM, 17. April. Die Gesichter der Linksdemokraten und ihrer Verbündeten sagten mehr als alle Kommentare. Der überraschend klare Sieg der rechten Opposition bei den italienischen Regionalwahlen hat Ministerpräsident Massimo D Alema und seine Mitte-Links-Regierung in eine prekäre Lage gebracht. Der Premier reagierte schnell. Sobald feststand, dass Silvio Berlusconi und seine Verbündeten acht der 15 Regionen für sich gewonnen hatten, bat er um einen Termin beim Staatspräsidenten. Er wolle seinen Rücktritt anbieten, kündigte er an. Das hatten zu diesem Zeitpunkt bereits die Oppositionsparteien von ihm gefordert. Staatspräsident Ciampi wies das Rücktrittsgesuch jedoch zurück und forderte D Alema auf, sich im Parlament einer Vertrauensabstimmung zu stellen.Dass die Regionalwahlen überhaupt so eng mit dem Geschick der Regierung in Zusammenhang gebracht werden konnten, hat mit Berlusconis Wahlkampftaktik zu tun. Der Oppositionsführer hatte die Wahl zu einem Referendum über die Arbeit der Regierung umfunktioniert. D Alema nahm die Herausforderung an und stürzte sich mit dem ganzen Gewicht seines Amtes in den Wahlkampf. Die Niederlage der Regierungskoalition hat daher direkte Folgen für ihn.Auch innerparteilich beginnt nun wieder der Überlebenskampf für D Alema. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Ausmaßes des Debakels setzte das Messerwetzen gegen den ungeliebten Premier ein, dem Arroganz und Missachtung der Partner zur Last gelegt werden. Die christdemokratische Volkspartei, die mit den Linksdemokraten regiert, eröffnete die Debatte um den Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen 2001. Auch andere Verbündete wiesen D Alema die Hauptschuld am Desaster zu.Böses Omen für 2001Tatsächlich hatte sich D Alema, im Glauben, der Amtsbonus würde seiner Koalition helfen, von positiven Umfragen täuschen lassen und kühne Prognosen gewagt. Bis zu elf Regionen könnten der Linken zufallen, hatte er vor der Wahl verkündet. Walter Veltroni, der Parteichef der Linksdemokraten, setzte die Grenze zur Niederlage bei neun Regionen an. Damit hätte seine Partei das Ergebnis der Wahlen von 1995 eingestellt. Dass Berlusconis Kandidaten nun acht der 15 Präsidentenposten, die zur Wahl standen, erringen konnten und um ein Haar auch noch die Provinz Abruzzen für sich gewonnen hätten, übertraf die schlimmsten Befürchtungen im Regierungslager.Ein weiteres böses Omen für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr ist die Niederlage des illustren Spitzenkandidaten für die wichtige Region Venetien, Massimo Cacciari. Keinem anderen Kandidaten hatte man es zugetraut, das Bündnis zwischen Berlusconi und der Lega Nord zu besiegen. Cacciari konnte zwar sechs Prozentpunkte mehr sammeln als die ihn unterstützenden Parteien, doch auch das reichte nur für 40 Prozent der Wählerstimmen - zu wenig für den Sieg. Im Piemont hatte D Alema Livia Turco, seine Sozialministerin, ins Rennen geschickt. Auch sie verlor klar gegen den amtierenden Präsidenten.Selbst der Wahlerfolg des ehemaligen napolitanischen Bürgermeisters Antonio Bassolino in Kampanien ist für D Alema kein Trost. Bassolino gilt als innerparteilicher Rivale des Ministerpräsidenten. In der Debatte um den Spitzenkandidaten für die Wahl im kommenden Jahr fehlt Bassolinos Name nie.Verlust der StammwählerIn der Lombardei und im Piemont, reichen Regionen des Nordens, erreicht die Mitte-Links-Koalition selbst zusammen mit den Kommunisten nicht einmal vierzig Prozent. Auch in Regionen, die traditionell links wählen - Toscana, Umbrien, Emilia Romagna - ist der Abstand zwischen den beiden Blöcken deutlich geschrumpft. Die Resultate der Wahl sind ein weiteres Signal für die Abwanderung von Stammwählern der einstigen IKP in Mittelitalien. Die Monate bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Februar 2001 wird D Alema dem Überlebenskampf widmen müssen - falls ihm diese Zeit noch bleibt. Die siegreiche Opposition forderte bereits vorgezogene Wahlen.REGIONALWAHLEN Ruck nach rechts // Das Oppositionsbündnis unter Silvio Berlusconi erzielte landesweit knapp 51 Prozent der Stimmen.Der regierende Mitte-Links-Block kam auf 45 Prozent und verlor die Abruzzen, Kalabrien, das Latium und Ligurien an die rechte Opposition.In den fünf Regionen mit Sonderstatut - Friaul, Sardinien, Sizilien, Trentino- Alto Adige und Valle d Aosta - war bereits im vorigen Jahr gewählt worden.

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