Der vergessene Krieg

Manfred Quiring
3 Min

Es ist Krieg, und niemand schaut hin. Seit über einem Jahr hallt der Nordkaukasus von Gefechtslärm wider. Russische Truppen überziehen Tschetschenien mit einem grausamen Gemetzel, die Bilder aus Grosny und Gudermes gleichen denen zerbombter deutscher Städte nach dem Zweiten Weltkrieg.Diese Region gehört unzweifelhaft zum europäischen Kontinent, doch Europa ist taub. Die OSZE hat Moskau zwar einen Beobachtungsposten in Grosny abgehandelt, aber das war's dann auch schon. Als die Sowjetunion 1979 in Afghanistan einmarschierte, weil ein fingierter Hilferuf ergangen war, hallte ein Aufschrei der Empörung durch die Welt. Zu recht. Das Völkerrecht war gebrochen, ein Volk mit Krieg überzogen worden. Keine internationale Veranstaltung, auf der die Sowjetführung nicht deutlich für ihren Rechtsbruch kritisiert worden wäre. In den zehn Jahren des afghanischen Krieges wurde sie den Makel des Aggressors nie los.Präsident Jelzin braucht derlei Anwürfe nicht zu fürchten. Schon frühzeitig hatte man sich zwischen Bonn und Washington hinter der billigen Formel verschanzt, dies sei eine innere Angelegenheit Rußlands, zu dessen Föderation die Republik Tschetschenien gehöre. Teils, um dem "Garanten der Demokratie in Rußland" keine Ungelegenheiten zu bereiten, teils, um sich parallel zu Bosnien nicht noch mit einem weiteren europäischen Kriegsherd beschäftigen zu müssen.Vom Standpunkt der "reinen Lehre" des Völkerrechts scheint die Lage klar. Wer die Russische Föderation anerkennt, anerkennt Tschetschenien als deren Bestandteil. In der Jelzinschen Verfassung vom Dezember 1993 existiert zudem die Möglichkeit zur Sezession nicht mehr, die es zu sowjetischer Zeit - und sei es auch nur theoretisch - immerhin noch gab.Aber haben die Tschetschenen, im Gegensatz etwa zu den Balten, keinen Anspruch auf nationale Souveränität? Nach dem blutigen Kaukasuskrieg des vergangenen Jahrhunderts und vor allem nach der Deportation des ganzen Volkes 1941 durch Stalin kann zumindest das moralische Recht nicht ignoriert werden. Zumal unter Boris Jelzins Regentschaft Zehntausende Tote allein unter der Zivilbevölkerung hinzukamen. Alle Verhandlungsansätze, die es bisher gab, schließen jedoch die Frage der Souveränität aus. Es wird an den Erscheinungen laboriert und nicht das Grundproblem behandelt. Stattdessen versucht Moskau in altbekannter Manier, ein rußlandhöriges Regime zu installieren. Die Wahlen vom vergangenen Wochenende in Tschetschenien unter den Geschützrohren des russischen Militärs gerieten zur Farce, der "gewählte Präsident" Sawgajew wird von oppositionellen Tschetschenen lediglich als Marionette des Kreml verachtet. Nichts deutet indes darauf hin, daß sich die Optik der europäischen Politik ändert. Bomben und Granatenangriffe auf Zivilobjekte werden als Fortsetzung der russischen Innenpolitik mit anderen Mitteln hingenommen. Moskau interpretiert dieses Schweigen längst als Zustimmung. Damit tragen die Europäer ihren Teil der Verantwortung für die Blutspur im Nordkaukasus. +++

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner