Der Weltpolizist USA ist derzeit wenig handlungsfähig

Amerikas Talkshow-König Jay Leno hatte eine Warnung für Al Gore: Wenn er demnächst als Präsident einen ausländischen Staatsgast im Oval Office empfange, solle er ihm nur keine herumliegenden Zigarren anbieten. Der Scherz unterstreicht mit Nachdruck einen Zusammenhang, der inmitten der ganzen Aufregung um den Bericht des Sonderermittlers Starr in der politischen Diskussion untergegangen ist: Welchen Einfluß hat der schmuddelige Skandal um das Intimleben des mächtigsten Politikers auf dem Erdball auf die Effektivität der amerikanischen Außenpolitik?Seit Auffliegen der Lewinsky-Affäre ist von der "moralischen Autorität" des Präsidentenamtes die Rede. Diese hat Bill Clinton fraglos kompromittiert. Da die US-Medien derzeit aber kein anderes Thema kennen und sich nun 535 Kongreßmitglieder zunächst mit der pornographischen Abhandlung des Sonderermittlers befassen müssen, bleibt keine Zeit für Trivialitäten wie Rentenreform oder die Verbesserung des Bildungssystems. Und nicht nur die Innenpolitik ist in Mitleidenschaft gezogen. In auswärtigen Fragen ist Bill Clinton ebenfalls eine "lahme Ente", wie man in den USA angeschlagene Präsidenten nennt. Das liegt weniger daran, daß er sich blamiert und sein Land mit dieser Affäre weltweit der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Vielmehr fehlt es ihm neben der moralischen Autorität auch an der Führungsautorität ("leadership authority"), die für einen Mann in seiner Position unverzichtbar ist. Die Beispiele sind zahlreich. Gipfel der lahmen EntenSo forderte Clinton am Montag politische Solidarität zur Bekämpfung der Finanzkrisen in Asien und Rußland. Hierzu müsse der Kongreß zügig die Kapitalerhöhung für den Internationalen Währungsfonds absegnen, ohne dessen Feuerwehreinsätze eine dramatische Zuspitzung und ein Übergreifen der Debakel auf Lateinamerika zu befürchten ist. Doch der Kongreß hat für die Weltwirtschaft kaum noch Zeit. Die jüngste Moskaureise des Präsidenten belächelten die US-Medien als "Gipfeltreffen der lahmen Enten". Gewiß trägt der amerikanische Präsident keine Verantwortung für russische Finanzkrisen. Doch hätte der bankrotte IWF wenigstens sein Geld, hätte Clinton Boris Jelzin Mut machen können, den eingeschlagenen Reformkurs unbeirrt fortzusetzen. Clinton aber kam mit leeren Händen, seine Appelle an die Duma stießen ohnehin auf taube Ohren. Der Ansehensverlust hat den obersten Staatsterroristen Saddam Hussein wieder beflügelt. Daß er Unscom-Inspektoren ausgerechnet wieder vor die Tür setzte, als Clinton vor der Geschworenenkammer aussagte, ist alles andere als Zufall. Das Unvermögen, den irakischen Diktator in die Schranken zu weisen, rechtfertigt Außenministerin Madeleine Albright mit einem lässigen Schulterzucken: Die Einhaltung der Uno-Resolutionen sei Sache der Vereinten Nationen, sagt sie nun auf einmal. Vor nicht allzu langer Zeit, als sich der Präsident noch um Außenpolitik kümmern konnte, spannte das Weiße Haus den Sicherheitsrat unermüdlich vor seinen Karren, um amerikanische Interessen zu fördern. Wohlwissend, daß Saddam seine neuen Freiheiten genießt, kehrt Washington jetzt aber der Uno den Rücken. Zudem wird die Frage rückständiger Beitragszahlungen für die Uno mindestens so lange ungelöst bleiben wie die des neuen US-Botschafters in New York. Denn nun ist der designierte Vertreter der USA, Richard Holbrooke, in seinen eigenen Skandal verwickelt. Kaum Interesse für Ross Selbst Clintons letzte nennenswerte "außenpolitische" Aktion stand zumindest indirekt in Zusammenhang mit seinem privaten Skandal. Der militärische Kraftakt gegen Osama bin Ladens Stützpunkte in Afghanistan und eine vermutlich harmlose Arzneimittelfabrik im Sudan waren auch ein Testballon, wie lange er denn von den Problemen in der Heimat ablenken könne. Die Antwort gaben ihm postwendend die argwöhnischen Medien: Genau 24 Stunden, danach stand Lewinsky wieder in den Schlagzeilen. An Autorität hat Clinton vor allem im Nahen Osten verloren. Es ist bezeichnend, daß ausgerechnet Israels Ministerpräsident Netanjahu dem amerikanischen Präsidenten das Vertrauen ausspricht, ein Politiker, dem selbst eine gewisse Schwäche für junge Frauen nachgesagt wird. Doch in Washington ist allgemein bekannt, daß der Präsident sich dieser Tage nur wenig für die Mission seines Sonderbeauftragten Dennis Ross interessiert. Dabei war Clintons Rolle als Vermittler im Nahost-Prozeß doch bisher sein außenpolitisch größter Achtungserfolg.