Falken und Tauben

Mit einiger Wehmut erinnern sich Journalisten an die Glasnost in Moskau zurück. Mit den Begriffen Offenheit und Transparenz war das nur unzureichend übersetzt. Freilich verklärt sich manches, je mehr Zeit vergeht. Auch damals waren nur die wenigsten Informationen aus dem Zentrum der Macht öffentlich. Doch zu den Verhältnissen der jüngsten Zeit besteht ein beträchtlicher Unterschied. Putin betreibt russische Politik wie die verdeckte Operation eines Geheimdienstes.So wissen wir jetzt zwar, dass Dmitri Medwedew neuer Präsident ist. Nicht aber, was es bedeutet. Im Westen ist die Neigung neu erwacht, die Akteure im Kreml in Falken und Tauben einzuteilen. Putin gibt spätestens seit seinem aggressiven Auftritt während der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Jahr den Falken. Unter dem scheidenden Präsidenten knirschte es zunehmend im Ost-West-Verhältnis, mancher spricht sogar von Anzeichen eines neuen Kalten Krieges.Medwedew ist im Rollenspiel der Kreml-Astrologen die Taube. Dahinter steckt das Prinzip Hoffnung: Es hätte schlimmer kommen können - womöglich mit dem anderen Falken, dem früheren KGB-General und Verteidigungsminister Iwanow als Nachfolger. Sichtbar ist auch das Bemühen, in den Reden Medwedews nur die positiven Signale für eine Zusammenarbeit zu hören.Weithin begrüßt der Westen Russlands neues Staatsoberhaupt mit einem Vertrauensvorschuss. Das ist sicher nicht falsch. Man sollte sich aber auch daran erinnern, dass Putin nach den chaotischen Jelzin-Jahren geradezu mit Euphorie begrüßt worden war. Kühler Realismus ist angebracht, der gleiche Blick, mit dem auch das neue Russland den Westen betrachtet.Nach der russischen Verfassung besitzt der Präsident die Gestaltungshoheit für die Außenpolitik. Ob Putin diese Domäne wirklich abgibt, wird sich schnell zeigen. In der Übergangsphase in Moskau hat sich bereits ein ganzer Berg von Problemen angehäuft, der jetzt zügig abgearbeitet werden müsste. Im November letzten Jahres lief beispielsweise das Partnerschaftsabkommen der EU mit Russland von 1994 aus. Das sei nicht weiter schlimm, sagen die Fachleute, weil sich der Vertrag automatisch um jeweils ein Jahr verlängert.Doch tatsächlich ist es problematisch, denn im Verhältnis zwischen der EU und Russland hat sich viel und Grundsätzliches verändert. Der Vertrag wurde aus westlicher Perspektive mit der Erwartung geschlossen, dass sich Russland weiter in Richtung eines westlichen Wirtschafts- und Demokratiemodells entwickelt. Das erste ist weitgehend gelungen, das zweite weitgehend fehlgeschlagen. Putin hinterlässt seinem Land einen tiefen Widerspruch zwischen "ökonomischem Wunder und reaktionärer Politik", wie der Russland-Experte Anders Aslund treffend formulierte. Angesichts unübersehbarer politischer Differenzen scheint es unangebracht, an der Formel von der strategischen Partnerschaft mit Russland weiter festzuhalten. Gebraucht wird kein Wolkenschloss, sondern ein pragmatisches Abkommen, das der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht den Weg verstellt.In der EU wird viel von Gemeinsamkeit geredet, in der Praxis ist davon wenig zu spüren. Wieder nur ein Beispiel: Während sich Deutschland noch immer schwer tut, den Schröderschen Alleingang mit der Ostseepipeline in eine europäische Strategie für Energiesicherheit einzufügen, nimmt im Süden des Kontinents der nächste Sonderweg Gestalt an. Die EU-Mitglieder Bulgarien und Ungarn schlossen Verträge über eine südliche Gazprom-Trasse. So lange aber in Europa die nationalen Interessen - um nicht zu sagen: Egoismen - dominieren, kann der Kontinent kein ebenbürtiger Partner für das wiedererstarkte Russland sein.