Deutsche an die Friedensfront

Mitte der 90er-Jahre forderte der damalige Außenminister Klaus Kinkel, Deutschland müsse "runter von der Zuschauertribüne" der Weltpolitik. Die Zeit der vornehmen Zurückhaltung in internationalen Krisen, die Phase der kommoden Selbstbeschränkung seien vorbei. Wenn Deutschland seine Interessen vertreten und verteidigen wolle, dann müsse es sich einmischen - auch weit jenseits der Grenzen von Nato und Europäischer Union.Weil es dabei auch um den Einsatz der Bundeswehr ging, geißelten Oppositionspolitiker wie der Grüne Joschka Fischer diesen Kurswechsel als "Militarisierung der Außenpolitik". Blickt man von heute auf diese Debatten zurück, dann wirkt vor allem der anschließende Kurswechsel Fischers frappierend: unter keiner Regierung wurde die Militarisierung der Außenpolitik so sehr beschleunigt wie unter Rot-Grün. Das geschah gewiss nicht aus Neigung, sondern weil - wie es der Ungar György Konrad ausdrückte - an Europas Horizont "der Wahnsinn kichert": Krieg, Massenmord, Terror sind ein gutes Jahrzehnt nach dem Ende des Kalten Krieges in unser Alltagsleben zurückgekehrt. Deutschlands Sicherheit wird nicht mehr durch die Rivalität zweier Supermächte bedroht, sondern durch den Staatenzerfall auf dem Balkan und den internationalen Terrorismus. Die Bundeswehr ist längst, auch wenn sich die Deutschen sympathischerweise gegen diese Erkenntnis sträuben, zu einem Alltagsinstrument deutscher Außenpolitik geworden. Mehr als 60 000 Bundeswehrsoldaten sind zurzeit direkt oder mittelbar an internationalen Kriseneinsätzen beteiligt. Die Regierung Schröder/Fischer entsandte Truppen nach Bosnien und in den Kosovo, nach Mazedonien wie nach Ost-Timor. 3 900 Soldaten sind zur Unterstützung des Anti-Terrorkampfes der US-Streitkräfte bereitgestellt. Und nun werden weitere 1 200 Soldaten nach Afghanistan geschickt. Es ist der wohl gefährlichste Auftrag, den die Bundeswehr bisher zu erfüllen hatte. Mithin muss die Frage, ob der Schutz deutscher Interessen auch dieses erhöhte Risiko rechtfertigt, besonders sorgfältig geklärt werden. Die Antwort ist ein klares Ja. Obwohl die Anschläge vom 11.September als Attentat auf die gesamte westliche Welt wahrgenommen wurden, haben die USA praktisch allein die "schmutzige Arbeit" (US-Verteidigungsminister Rumsfeld) der Kriegführung übernommen. Würden sich die Deutschen und andere Europäer jetzt als unwillig oder unfähig erweisen, ein vergleichsweise kleines Truppenkontingent für die Friedenstruppe zu stellen, würde das zu einer dauerhaften und gefährlichen Entfremdung innerhalb der Nato führen. Der Anti-Terror-Kampf verläuft bisher erfolgreich, das Netzwerk Bin Ladens ist weitgehend zerstört. Nun darf Afghanistan nicht allein gelassen werden. Zum einen, um zu zeigen, dass es dem Westen nicht nur um blinde Vergeltung ging. Zum anderen, um zu verhindern, dass sich neue Terrororganisationen formieren, von denen neue Gefahren für unsere Sicherheit ausgehen. Für beides ist der Aufbau einer Zivilgesellschaft in Afghanistan die beste Voraussetzung. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte hat gezeigt, dass das ohne internationale Absicherung nicht gehen wird.In diesem schwierigen Prozess des nation building hat Deutschland mit der Organisation der Friedenskonferenz auf dem Petersberg bisher eine vorbildliche Rolle gespielt. Das hat das internationale Ansehen der Berliner Außenpolitik gemehrt, allerdings auch die Erwartungen an das deutsche Engagement in Afghanistan gesteigert. Die Teilnahme der Bundeswehr an der Friedenstruppe ist die logische Folge aus der diplomatischen Vorarbeit der Bundesregierung. Wer eine Schutztruppe für zwingend erforderlich hält, kann sich dem Aufruf zum Mitmachen kaum glaubwürdig entziehen - selbst wenn seine Armee dadurch bis ans Äußerste belastet wird.Mit dem Einmarsch ihrer Soldaten in Kabul haben die Deutschen die Zuschauerbänke der internationalen Politik endgültig verlassen. Schon wegen des miserablen Zustands der Bundeswehr kann und darf es nun jedoch nicht darum gehen, sich vorzudrängeln - etwa als Nachfolger der Briten in der Führung der Friedenstruppe. Die Kombination von starker diplomatischer Einmischung und begrenztem militärischem Engagement hat Deutschland in den letzten drei Jahren gut getan. Es ist nicht die schlechteste Rolle, die man in der Weltpolitik übernehmen kann.Die Bundeswehr ist, auch wenn sich die Deutschen gegen diese Erkenntnis sträuben, zu einem Alltagsinstrument deutscher Außenpolitik geworden.