Deutsche Interessen

Klaus Schrotthofer
3 Min

Über 600 000 Soldaten zählte die Bundeswehr nach der Eingliederung der Nationalen Volksarmee zu Beginn der neunziger Jahre. War Deutschland damals sicherer? War die Bundesrepublik international einflussreicher?Die Zahl ihrer Soldaten sagt nur sehr bedingt etwas über die Stärke einer Armee aus. Es waren stets politische Vorgaben, welche die Truppenstärke bei den zurückliegenden Reformschritten definiert haben. Warum also bewegt es die Öffentlichkeit heute so sehr, ob die Bundeswehr künftig 330 000 Soldaten beschäftigt, 290 000, 260 000 oder 240 000 Mann? Vielleicht deshalb, weil mancher weiß und viele ahnen, dass die deutsche Armee jetzt erst vor ihrer entscheidenden Veränderung steht.Es wird ein radikaler Umbau sein. Er darf nicht nur von politischer Opportunität bestimmt sein, sondern muss basieren auf der Einsicht in die sicherheits- und außenpolitischen Erfordernisse. Damit aber wirft die Debatte um die künftige Struktur der Bundeswehr andere, bisher noch vielfach tabuisierte Fragen auf: Welchem Zweck sollen die deutschen Streitkräfte in Zukunft dienen, welchen Kriterien unterliegt ihr Einsatz? Und: Welche Interessen verfolgt der Staat, der sie einsetzt?Längst haben die Einsätze der Bundeswehr im Ausland den im Grundgesetz vorgegebenen Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung überschritten. Allerspätestens mit der Teilnahme deutscher Soldaten an der politisch gebotenen, jedoch völkerrechtswidrigen Intervention der Nato im Kosovo hat die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ihre Unschuld verloren. Die Radikalität des jüngsten Reformvorschlages für die Bundeswehr liegt nun darin, dass die Weizsäcker-Kommission diese Art von Militär-Aktionen im Ergebnis konsequent weitergedacht und die Armeestruktur den dafür notwendigen Voraussetzungen angepasst hat. Sie empfiehlt ganz konsequent einen Umbau der strukturell noch immer auf das Bundesgebiet fixierten Defensivarmee in eine hoch flexible und mobile Truppe mit der Fähigkeit zur schnellen, weltweiten Intervention.Der Aufschrei der Union ist als Reaktion auf diese Pläne so unangemessen und heuchlerisch wie der Jubel bei den Grünen. Es ist ja richtig, dass die Empfehlungen der Weizsäcker-Kommission faktisch das Ende der Wehrpflicht bedeuten. Die Vorbehalte gegen die Berufsarmee sind so bekannt wie richtig. Natürlich fehlt einer Berufsarmee die breite Verankerung in der Gesellschaft, selbstverständlich verliert die Bundeswehr mit den Wehrpflichtigen auch ihre wichtigste Quelle für qualifizierten Nachwuchs. Beide Argumente aber rechtfertigen nicht den Zwangsdienst für hunderttausende junge Männer, zumal da, bei sinkendem Umfang der Truppe, Wehrgerechtigkeit nicht mehr zu gewährleisten ist.Es wird im Bundestag parteiübergreifend eine starke Neigung geben, den schmerzlichen Schritt zur Berufsarmee noch länger hinauszuzögern und deshalb an einer wenig sinnvollen Schnupper-Wehrpflicht von wenigen Monaten festzuhalten. Dem Zwang zur Neudefinition deutscher Sicherheitspolitik werden Regierung und Parlament dennoch nicht entgehen. Schon heute richtet die Nato ihre Planungen an Szenarien aus, die sich aus regional begrenzten Konflikten an den Rändern des Bündnisgebietes ergeben. Die Interessen der Bundesrepublik und ihrer europäischen Partner reichen angesichts weltweiter ökonomischer Verflechtungen aber weit über das Bündnisgebiet hinaus.Es war eine hier zu Lande jahrzehntelang gepflegte Illusion, dass mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes auch eine Zivilisierung der Außenpolitik einhergehen würde. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet eine rot-grüne Bundesregierung das Militär als Instrument zur Fortsetzung der Politik wieder entdeckt hat. Nun wird sie definieren müssen, welche Interessen Deutschland notfalls auch militärisch zu verteidigen bereit ist. Dieser Prozess erfordert vor allem Mut zur Ehrlichkeit. Denn dazu kann die vorsorgliche Intervention zur Verhinderung von Flüchtlingsströmen zählen, die Sicherung von Ressourcen oder der Schutz humanitärer Ziele. Erst wenn das Ziel klar ist, kann das passende Werkzeug entwickelt werden - die Bundeswehr.Die rot-grüne Bundesregierung wird definieren müssen, welche Interessen Deutschland notfalls auch militärisch zu verteidigen bereit ist.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner