Überschätzt und neu bewertet

Wie Ludwig Ehrhard für den Aufbau-West, so steht Jürgen Schneider für den Aufbau-Ost. Der Wirtschaftsminister Adenauers führte Westdeutschland Zigarre rauchend ins Wirtschaftswunder, an dessen Ende die Bundesrepublik so wohl genährt aussah wie der Minister selber. Der Immobilienspekulant investierte in den Aufschwung Ostdeutschlands, wartete vergeblich, trickste, wanderte ins Gefängnis und backt heute sehr kleine Brötchen. Braun gebrannt ist er zwar noch immer, doch sieht er müde aus und ein bisschen zerzaust.Wie kein anderer verkörpert der Baulöwe alle Seiten des verunglückten Projekts "Blühende Landschaften". Die Seele seines Geschäfts war die Spekulation und sein Mittel der Kredit. Wie der deutsche Staat setzte er auf den Aufschwung Ost, mobilisierte dafür Milliarden von Banken und Anlegern, schuf gewaltige sachliche Werte, die sich nicht rentierten. Schneider und Deutschland haben sich verspekuliert, ihre Projekte wurden wertberichtigt. Dabei sah vor zehn Jahren alles noch recht günstig aus. Die Rede von den "blühenden Landschaften" war weder eine berechnende Lüge, noch ein Hirngespinst. Auch Skeptiker erwarteten von der Wiedervereinigung einen automatischen Zuwachs an ökonomischer Potenz für Deutschland. Grund war zum einen die passable Wirtschaftslage der DDR, zumindest im Vergleich zu den meisten anderen Staaten der Erde; zum anderen beging man den weit verbreiteten Irrtum zu glauben, ökonomischer Erfolg sei eine Frage der richtigen Methode: Privatisierung, Kredithilfen, eine harte Währung, die Anwendung des westdeutschen Rechts- und Sozialsystems und Steuerbefreiungen sollten ein zweites deutsches Wirtschaftswunder garantieren.Aus dieser Ausgangslage machten sich Schneider wie auch die Treuhand daran, den Osten zu bewerten, indem sie ihn "kapitalisierten". Dabei bemisst sich der Wert eines Hauses oder eines Betriebes nach den Erträgen, die man sich von ihm erwartet. Von den erwarteten Erträgen wird also rückgeschlossen auf den Wert der Sache. Darin steckt immer das Moment der Spekulation, denn die Erwartungen können sich ändern. Und sie taten es: 1990 bewertete die Treuhand das DDR-Produktivvermögen mit 2 500 Milliarden Mark, ein Jahr später waren es noch 600 Milliarden Mark, am Ende blieb ein großes Minus. In ähnlich schnellen Schritten entwerteten sich Schneiders Immobilien. Weder für den Baulöwen noch für die Regierung war das allerdings ein Grund, ihre Vorhaben zu streichen. Im Gegenteil: 1994 leierte Schneider den Banken weitere Millionen aus dem Portefeuille. Die Transfers in den Osten erreichten ihren Höhepunkt mit jährlich 220 Milliarden Mark. Dass der Aufschwung ausblieb, hat lange den Volkszorn erregt: die Währungsunion war ein Fehler, die Treuhand hat versagt, die Politiker haben gelogen, die Wessis betrogen, die Ossis auf der faulen Haut und anderen Leuten auf der Tasche gelegen. Mittlerweile hat man sich beruhigt, heute hat jeder seinen Lieblings-Schuldigen. Und irrt sich damit noch immer. Denn Fehlentscheidungen erklären vielleicht einzelne Misserfolge, sicher fiel so manches Kombinat auch krimineller Energie zum Opfer. Die flächendeckende Deindustrialisierung des Ostens wird so nicht erklärt. Und selbst die Einführung der D-Mark taugt nicht als Ursache: Zwar erlitt die Ost-Industrie durch die Aufwertung um 500 Prozent im Zuge der Währungsunion einen großen Wettbewerbsnachteil. Doch mit diesem Wettbewerbsnachteil erhielt sie den Grundstoff eines kapitalistischen Aufschwungs, den ersten und wichtigsten Standortvorteil, den kaum ein Entwicklungsland zu bieten hat: eine feste Währung und damit Kredit. Ein bloßes Verweisen auf preisliche Wettbewerbsnachteile durch die Aufwertung greift also zu kurz. Die Ursache des Scheiterns liegt in einer ganz grundsätzlichen Fehleinschätzung der Ökonomien, die da vereinigt werden sollten. Diese Fehleinschätzung lugt noch heute aus Sätzen wie: "Die DDR-Wirtschaft war nicht so produktiv wie die westdeutsche." Damit wird so getan, als hätten sich 1990 lediglich ein reicherer und ein ärmerer Staat vereinigt. Tatsache ist aber, dass das Wirtschaftssystem der DDR grundverschieden vom westdeutschen war. Seine "mangelnde Produktivität" war kein Mangel, da keine Konkurrenz zu produktiveren Betrieben bestand. Die Ost-Betriebe produzierten nicht für den Weltmarkt, ihre Existenz war nicht abhängig von Erfolgen im Wettbewerb um die gesellschaftliche Kaufkraft. Ihre Aufgabe war die Güterproduktion, auch wenn die Form des Erfolgs marktwirtschaftlichen Gewinn- und Verlustrechnungen ähnelte. Im Westen dagegen hielt man vor zehn Jahren die Ost-Wirtschaft für eine staatlich geknebelte Marktwirtschaft. Es galt, die Kombinate von den Fesseln des Plans zu befreien, der Privatinitiative Raum zu geben und schon würde sich der Erfolg einstellen. Dabei wurde übersehen, dass Fabriken, die im Realsozialismus Beton produzierten, in der Marktwirtschaft nicht unbedingt auch Gewinn produzieren. Mit Privatisierung, Preisfreigabe und dem Zwang zum Gewinnemachen kam ein neuer Maßstab in die ostdeutsche Wirtschaftswelt, an dem sie sich zuvor nicht hatte messen müssen. Es war ja gerade Ziel dieser systemgewordenen Kapitalismuskritik, die Kräfte des Kapitalismus auszuschalten. Folglich war eine Wirtschaft gegen die Rentabilitätskriterien der Marktwirtschaft entstanden.Doch auch nach der Wende wäre ihre schlechtere Ausstattung allein noch kein Grund für den Untergang der Ost-Betriebe gewesen. In Zeiten boomender Nachfrage können schließlich auch unproduktivere Betriebe am Markt bestehen. Doch 1990 war von Boom keine Spur, im Gegenteil: Weltweit existierte bereits ein gigantischer Überschuss an Produktionspotenzen. Statt Aufschwung herrschte Verdrängungswettbewerb. Die zusätzliche Nachfrage der neuen Länder konnte die westdeutsche Industrie in den Jahren nach der Einheit locker mit Überstunden und Sonderschichten decken. Die Ost-Industrie war verüberflüssigt.Da half auch die gigantische Kapitalhilfe aus dem Westen nichts. Bis heute wurden rund 1 500 Milliarden Mark in die DDR gepumpt, drei Viertel davon für konsumtive Zwecke. Netto, also abzüglich der Rückflüsse, waren es etwa 1 200 Milliarden Mark. Ostdeutschland verfügt nun zwar über ein hochmodernes Telekommunikationsnetz, über neue Straßen und sanierte Innenstädte. Aber auch Jürgen Schneiders Mädler-Passage ist ein Prunkstück. Rentiert hat sie sich nicht. Noch heute ist jeder erfolgreiche Jung-Unternehmer der neuen Länder den Medien eine eigene Geschichte wert.Ein durchgreifender Abbau von Transferleistungen ist nicht zu erwarten. Denn Ostdeutschland bleibt Armutsregion. Die Arbeitslosenrate ist von 15 Prozent im Durchschnitt 1991 bis 1998 auf fast 18 Prozent gestiegen. Die Erwerbsbeteiligung sank von 87 Prozent in 1992 auf 75 Prozent. Immer noch sind 7,5 Prozent der Erwerbstätigen im "zweiten Arbeitsmarkt" - ABM und Ähnliches - beschäftigt. Bei der Kaufkraft je Einwohner erreicht Ostdeutschland zwischen 78 (Mecklenburg-Vorpommern) bis 82 (Brandenburg) Prozent des bundesdeutschen Durchschnitts, wobei der Ostdeutsche meist länger arbeiten muss.Es ist nicht absehbar, dass Ostdeutschland in Sachen Wirtschaftskraft je zum Westen aufschließen wird. "Der Zeitpunkt des völligen Verschwindens der Unterschiede rückt zunehmend in die Ferne", schreibt das Essener Wirtschaftsforschungsinstitut RWI. 1991 bis 1998 wuchs das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner im Osten um 5,2 Prozentpunkte schneller als im Westen. Bei diesem Tempo wäre im Jahr 2025 mit einer Angleichung der Leistungsfähigkeit zu rechnen gewesen. Doch die Aufholjagd stockt, seit 1997 bleibt der Osten zurück. Das liegt vor allem an der rückläufigen Baukonjunktur, deren prominenteste Opfer Jürgen Schneider, Holzmann und Roland Ernst heißen. Noch immer ist das Baugewerbe überdimensioniert, es erwirtschaftet heute über zwölf Prozent der Bruttowertschöpfung im Osten, im Westen sind es gerade mal vier Prozent. Mit einer weiteren Schrumpfung ist zu rechnen. Dazu kommt, dass die Wirkung staatlicher Förderung in marktwirtschaftlichen Systemen begrenzt ist. Außerdem stehen Bund und Länder unter Sparzwang. Beim Schuldenstand haben die Ost-Länder mit 6 850 Mark je Einwohner bereits West-Niveau erreicht. In den nächsten Jahren werden die öffentlichen Investitionen um 2,8 Prozent gekürzt.Die Konsequenz für die Ost-Förderung heißt daher: Differenzierung. Zwar bleibt der Aufbau der Infrastruktur und die Ansiedlung von Unternehmen als Aufgabe bestehen. Doch zwischen den Regionen wird stärker unterschieden. Die regionalen Unterschiede zwischen Ost und West, aber auch zwischen den einzelnen Ost-Ländern werden damit zunehmen. Den Weg dahin weist ein neuer Trend: "Wettbewerbsföderalismus". Statt eines Länderfinanzausgleichs im Sinne des kooperativen Föderalismus sollen die Regionen künftig mit ihren Stärken gegeneinander in Konkurrenz um Mittel treten. Profiteure wären die für Entwicklungsländer typischen Wachstumsinseln, die im Osten entstanden sind: Leipzig, Halle, Jena, Erfurt, Chemnitz und Berlin. "Durchaus erwünschte Folge ist eine größere Ungleichheit der Lebensverhältnisse", so das RWI. Kein Wunder, dass die Ostdeutschen Jürgen Schneider heute als Robin Hood der Immobilie feiern - hat er doch schöne Häuser gebaut und die Banken zahlen lassen. Sein Kalender 2001 "Meine Häuser" soll sich gut verkaufen.