Antrittsbesuch beim Freund Putin

MOSKAU. Mit Frank-Walter Steinmeier übernehme ein "enger Vertrauter von Gerhard Schröder" das deutsche Außenamt, hatte eine russische Tageszeitung unlängst bemerkt - das garantiere für Kontinuität in den bilateralen Beziehungen. Und tatsächlich: Nach dem Antrittsbesuch des neuen deutschen Außenministers in Moskau am Sonnabend zeigte sich dessen russischer Amtskollege Sergej Lawrow hoch zufrieden. "Das wichtigste, was der Besuch von Minister Steinmeier in Moskau gezeigt hat, ist eine klare Bestätigung der Kontinuität auf allen Ebenen der deutsch-russischen Partnerschaft", so die Bilanz Lawrows.Steinmeier, der zuvor vom russischen Präsidenten Wladimir Putin in dessen Residenz empfangen worden war, erklärte, man könne an ein gut ausgebautes bilaterales Verhältnis anknüpfen, die Wirtschaftsbeziehungen seien exzellent und an der strategischen Partnerschaft beider Länder werde nicht nur festgehalten, man wolle sie ausbauen. Putin, der durchaus nicht jedem Außenminister die Ehre erweist, konnte dem zustimmen. Nach der Lektüre des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD sieht der Präsident "Anlass zur Hoffnung auf eine positive Entwicklung". Den Antrittsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet Putin Mitte Januar.Neue Akzente in der deutschen Russlandpolitik sind nach diesem ersten Arbeitskontakt nicht zu erwarten. Die deutsche Kritik an der Parlamentswahl in Tschetschenien vom November etwa fiel milde aus. Nach dem eineinhalbstündigen Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow, bemerkte Steinmeier nur, "dass da natürlich kein europäisches Niveau erreicht wurde". Und natürlich gebe es unterschiedliche Ansichten über die Bewertungen der Beobachter.Festhalten will man auch am gemeinsamen Projekt der Ostseepipeline, die in den vergangenen Wochen vor allem in Polen kritisiert worden war. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Antrittsbesuchs in Warschau der polnischen Regierung eine Beteiligung an dem Projekt in Aussicht gestellt hatte, erklärte Steinmeier in Moskau, die Ostseepipeline sei keine Konkurrenz zu bestehenden Erdgasleitungen, die etwa durch Polen verliefen, sondern eine notwendige Ergänzung. "Es ist alles ganz einfach", ergänzte Sergej Lawrow, "Russland hat Gas. Und in Deutschland und Westeuropa gibt es Käufer dafür, und man hat sich überlegt, wie dieses Gas möglichst effektiv und günstig geliefert werden kann." Dritte könnten sich beteiligen, der Mehrheitsanteil von 51 Prozent aber verbliebe beim russischen Gasmonopolisten Gasprom. Wieder einmal wurde deutlich, dass die russischen Gaslieferungen noch immer das verlässlichste Bindeglied zwischen beiden Ländern sind.------------------------------"Es bleibt bei Planung und Durchführung der Pipeline." Frank-Walter Steinmeier, Außenminister------------------------------Foto: Außenminister Steinmeier (l.) wird von Präsident Putin begrüßt.