Clintons Friedenshoffnungen

US-Präsident Bill Clinton will sich die Latte nicht zu hoch legen. Doch dem unerschütterlichen Optimisten Clinton drängt sich vor dem anstehenden Nahost-Gipfel ein bemerkenswerter Vergleich auf: Vor genau vier Jahren war es zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Israelis und Palästinensern gekommen, die siebzig Todesopfer forderten. Clinton lud damals Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserchef Yasser Arafat zu einem Gipfeltreffen nach Washington ein. Die hastig einberufene Konferenz brachte zwar keinen Durchbruch. Immerhin waren aber die Konfliktparteien bereit, sich wieder an den Verhandlungstisch zu setzen. Drei Monate danach unterschrieben Netanjahu und Arafat ein Abkommen, das zu dem teilweisen israelischen Rückzug aus Hebron führte. Ein deutlich hinkender Vergleich, sagen Kritiker. Denn damals war das Klima zwischen den Konfliktparteien bestenfalls als frostig zu beschreiben. Diesmal vollzog sich die Eskalation dagegen in einer Phase der Entspannung. Bei den Zusammenstößen während der letzten zwei Wochen wurde jede Menge Porzellan zerschlagen. Nach Ansicht der Amerikaner bestand aber bis zur Zuspitzung der letzten Tage Hoffnung auf ein umfassendes Friedensabkommen. Nach dem knappen Scheitern der Camp-David-Gespräche im Sommer stellt sich für Clinton nun die Frage, ob er Israel während seiner verbleibenden Amtszeit zu denselben Konzessionen überreden kann, zu denen sich Ministerpräsident Ehud Barak im Juli noch bereit erklärt hatte. Der verbissene Kämpfer Bill Clinton, der um jeden Preis sein außenpolitisches Vermächtnis retten will, mag noch einige Hoffnung hegen. In seinem Beraterkreis ist der Zweckoptimismus aber der bitteren Einsicht gewichen, dass man wieder am Nullpunkt angelangt ist. Denn die Vertrauensbasis zwischen Israel und den Palästinensern, insbesondere aber die zwischen den beiden wichtigsten Gesprächspartnern, zwischen Barak und Arafat nämlich, ist gefährlich erschüttert. Ebenso das erklärte Ziel des anstehenden Gipfeltreffens, so ein hochrangiger Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats: "Wir müssen mit vorsichtigen Schritten vertrauensbildende Maßnahmen ergreifen."Im Klartext bedeutet das, dass tiefe Wunden zu heilen sind und es noch ein langer Weg ist, bis man an den Zwischenerfolg von Camp David wieder anknüpfen kann. Clinton möchte wenigstens sicherstellen, dass den Amerikanern während dieser Genesungsphase zentrale Bedeutung zukommt. Die USA wollen kurzfristig die Zusammenarbeit zwischen israelischen und palästinensischen Sicherheits-kräften stärken, darüber hinaus aber einen realistischen Zeitplan - im Jargon des Weißen Hauses eine "Straßenkarte" - entwerfen, der zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen führen soll. Vor diesem Hintergrund wirken die innenpolitischen Implikationen einigermaßen banal, doch aus amerikanischer Sicht spielt der Nahost-Gipfel auch in den Wahlkampf hinein. Die jüngste Krise hat des Präsidenten berühmt-berüchtigten Ehrgeiz entfacht. Bill Clinton hat wieder einmal alles auf eine Karte gesetzt. Der Fortgang des Friedensprozesses wird den Ausklang seiner achtjährigen Präsidentschaft prägen und könnte das Kopf-an-Kopf-Rennen um die Nachfolge durchaus mitentscheiden. Wenn es gelänge, den Friedensprozess wieder anzukurbeln und dies als einen Erfolg des erfahrenen Clinton-Gore Gespanns darzustellen, einen Erfolg, zu dem George W. Bush nie und nimmer fähig wäre, dann wäre das für den scheidenden Präsidenten ein doppelter Erfolg: Sein Vermächtnis wäre gerettet und der Kronprinz Gore im Januar in Amt und Würden.