Krise lässt Defizit der Haushalte stark ansteigen

BERLIN. Die Wirtschaftskrise hinterlässt immer deutlicher ihre Spuren in den öffentlichen Haushalten. Von Januar bis September nahmen Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialversicherungen fast 100 Milliarden Euro weniger ein als sie ausgaben. Damit ist das Defizit fast sechs Mal so hoch wie im vergangenen Jahr. Damals betrug es lediglich 17 Milliarden Euro, wobei Länder und Kommunen in dem Vergleichszeitraum 2008 sogar Überschüsse erwirtschaftet hatten.Grund für die tiefen Löcher in den Kassen sind die hohen Ausgaben für die Konjunkturprogramme, den Arbeitsmarkt und die Rettung von Banken und Unternehmen. Unterm Strich stiegen die Ausgaben in den drei Quartalen um fast acht Prozent auf ungefähr 840 Milliarden Euro. Mit zehn Prozent verzeichnete der Bund einen besonders hohen Ausgabenzuwachs. Darin spiegelt sich sein überproportionaler Anteil an den diversen Maßnahmen zur Krisenbewältigung wider.Die Einnahmen - das sind vor allem Steuern - sanken bis September um fast drei Prozent auf insgesamt 740 Milliarden Euro. Das ist angesichts der Tatsache, dass die Wirtschaftsleistung in Deutschland um fünf Prozent eingebrochen ist, ein vergleichsweise geringer Rückgang. Allerdings läuft die Entwicklung der Steuereinnahmen vor allem beim Bund und den Ländern der tatsächlichen wirtschaftlichen Lage etwas hinterher, so dass hier wahrscheinlich erst 2010 die volle Wirkung der Krise zu spüren sein wird. Auf die Kassen der Gemeinden schlägt die Rezession dagegen schon jetzt voll durch: Wegen der stark rückläufigen Gewerbesteuer sanken deren Einnahmen um immerhin 13 Prozent.Um das riesige Defizite zu decken, musst sich die öffentliche Hand weiter verschulden. Die Kreditmarktschulden kletterten bis Ende September um sieben Prozent, auf etwas mehr als 1,6 Billionen Euro. 2008 betrug die Staatsverschuldung noch 1,5 Billionen Euro.------------------------------Grafik: Finanzen der öffentlichen Haushalte (2008-2009), Bund, Länder, Städte und Gemeinden