Die Debatte über die Bundeswehr beginnt

Fast auf den Tag genau 16 Monate nach Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung wendet sich Rot-Grün jetzt der Debatte um die künftigen Aufgaben und die Struktur der Bundeswehr zu. Die im Herbst 1998 vereinbarte Kommission sollte die Gegensätze der Koalition in der Sicherheitspolitik übertünchen. Für die öffentliche Debatte wie für die Soldaten bedeutete es nach den Versäumnissen unter Kohl weiteren Zeitverlust. Außenminister Joschka Fischer kommt das Verdienst zu, mit einer zunächst wenig spektakulären Bemerkung die scheinbare Monopolisierung des Themas durch Verteidigungsminister Rudolf Scharping aufzubrechen. Fischer hält die Wehrpflicht angesichts der Entwicklung in der Nato für längst überholt. Das ist zwar bekanntes grünes Programm. Da Scharping seinen Verbleib im Amt ausdrücklich davon abhängig macht, dass die Wehrpflicht nicht abgeschafft wird, stellt Fischer den Kabinettskollegen in Frage. Kommt die von Scharping eingesetzte Kommission im Mai zu einer ähnlichen Bewertung wie Fischer wofür es Indizien gibt , müsste der Verteidigungsminister Konsequenzen ziehen. Viel wichtiger aber ist, dass jetzt nach den oft zu stark militärisch orientierten Schlussfolgerungen aus dem Balkan-Konflikt eine nach allen Seiten offene Diskussion in Gang kommt, die auch nicht gleich wieder durch das von Scharping geplante Weißbuch abgewürgt werden darf.