Die Europäische Union muss zu viel Kraft aufwenden, um sinnlose Vorstöße aus Paris abzufangen

Das Problem Sarkozy

Thorsten Knuf
3 Min

Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy mag sich in Stil und Inhalt seiner Politik von sämtlichen Amtsvorgängern unterscheiden. Eines hat er aber mit ihnen gemein: Auch er liebt die große Geste über alles.Nach Lage der Dinge werden die Europäer in nicht allzu ferner Zukunft Zeuge eines bizarren Schauspiels sein. Sarkozy will am 13. Juli, also unmittelbar vor dem französischen Nationalfeiertag, alle Staats- und Regierungschefs des Mittelmeer-Raumes in Paris versammeln und dort mit Pomp eine Mittelmeerunion aus der Taufe heben lassen. Tags darauf sollen die Gäste dann dabei sein, wenn der Präsident die traditionelle Militärparade auf den Champs-Elysées abnimmt. Eine Entourage aus Königen, Staatschefs und Revolutionsführern: Das wird ein Auftritt nach Sarkozys Geschmack.Das Geltungsbedürfnis des Präsidenten mag damit befriedigt sein. Politisch hat er allerdings nichts gewonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es zu verdanken, dass Sarkozy inzwischen bereit ist, sein Projekt unter das Dach der Europäischen Union zu stellen. Ursprünglich hatte der Präsident eine ganz neue Konstruktion im Sinn. Was ein Bündnis der Mittelmeer-Anrainer konkret leisten sollte, konnte er nie schlüssig vermitteln. Wohl aber, dass Frankreich darin die Führungsrolle beansprucht. Deutschland und andere EU-Partner fühlten sich brüskiert. Die Gemeinschaft nimmt ihre Nachbarschaftspolitik sehr ernst und gibt viel Geld für Projekte in Nordafrika und im Nahen Osten aus. Eine Konkurrenzveranstaltung wäre da nur schädlich.Es liegt nahe, die ganze Sache als Geplänkel abzutun. Als weitere Episode der Sarko-Show, mit der der Präsident Frankreich und den Rest des Kontinents Tag für Tag unterhält. All das greift aber zu kurz. Die Angelegenheit ist sehr ernst. Und zwar deshalb, weil Europa seit Sarkozys Amtsantritt im Mai vergangenen Jahres viel zu viel Kraft aufwenden muss, um unsinnige Vorstöße aus Paris abzuwehren. Diese Kraft fehlt dann an anderer Stelle.In bester Erinnerung ist in der Europäischen Union noch das merkwürdige Gezerre um die Einsetzung eines Rates der Weisen. Dieses Gremium soll sich ganz allgemein Gedanken über die Zukunft der Gemeinschaft machen. Wahrscheinlich wird es niemals eine nachhaltige Wirkung entfalten. Vor dem EU-Gipfel im vergangenen Dezember waren Diplomaten dennoch wochenlang damit beschäftigt, ein Mandat für diese Gruppe auszuhandeln. Im Grunde ging es nur darum, Sarkozy bei der Gesichtswahrung zu helfen. Er hatte im Wahlkampf angekündigt, die Beitrittsgespräche mit der Türkei zu stoppen und musste davon auf irgendeine Weise herunter. Auf Geheiß ihres Präsidenten mussten französische Beamte auch schon in Brüssel durchsetzen, dass Gespräche der EU mit der Türkei nicht als "Beitrittskonferenz", sondern als "Regierungskonferenz" deklariert werden. Wer nichts Wichtigeres zu tun hat, hält den Apparat eben mit solchen Details auf.Nicolas Sarkozy sprüht vor Energie, das ist unbestritten. Die Frage ist aber, wie sich diese Energie zu Gunsten der Gemeinschaft und ihrer 27 Mitglieder einsetzen lässt. In regelmäßigen Abständen wettert der französische Staatschef gegen die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank und beschädigt damit den Ruf dieser Institution. Im Kreise der Euro-Staaten fühlt er sich an Absprachen zur Haushaltskonsolidierung nicht gebunden.Mitte des Jahres übernimmt Frankreich den Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Viele Eurokraten befürchten, dass in Paris dann jeden Tag ein neues Feuerwerk gezündet wird. Der Präsident mag es, wenn es leuchtet, raucht und knallt. Aber löschen und aufräumen müssen wahrscheinlich wieder die anderen.

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