Handelsrunde in der Sackgasse

Als sich die Staatsoberhäupter der USA, Deutschlands, Frankreich, Italiens, Russlands, Kanadas, Großbritanniens und Japans im Juni zum G8-Gipfel trafen und der Welt ihre lediglich vagen "Beschlüsse" präsentierten, da war jeder enttäuscht und niemand wirklich überrascht. Kein Wunder, kommentierten die Medien unisono, schließlich sei die G8 eine überlebte Organisation von nur wenigen Staaten. Um handlungsfähig zu werden, müsse sie die neuen Mächte wie China, Indien oder Brasilien integrieren. Nur gemeinsam könnten die Welt-Probleme gelöst werden. Eine kühne Hoffnung. Denn gerade die laufende Welthandelsrunde demonstriert, dass die Lösung der aktuellen zwischenstaatlichen Konflikte keine Frage der richtigen Organisation ist.Bei den Verhandlungen vor der Welthandelsorganisation WTO sind alle 153 Staaten vertreten, jeder Staat hat eine Stimme, kann sich einer Einigung verweigern und so die Verhandlungen blockieren. Die derzeit laufende Handelsrunde startete im Jahr 2001, bis 2005 wollte man einen Abschluss erreicht haben. Doch bis heute haben sich die Staaten nicht auf neue Regeln des grenzüberschreitenden Kaufens und Verkaufens einigen können.Das liegt nicht daran, dass die Materie so kompliziert ist, sondern an unüberbrückbaren Interessengegensätzen. Zwar klagten Ökonomen eine Einigung ein und beteuern immer wieder, eine weitere Liberalisierung des Welthandels würde der Welt Milliardengewinne bescheren. Doch die beteiligten Staaten interessiert nur eins: Wer zahlt diese Milliarden, und wer nimmt sie ein? Jede Partei betrachtet den Weltmarkt als ihr Mittel zur Bereicherung. Dabei geht es um viel Geld: Der Wert der Welt-Exporte liegt bei etwa 14 000 Milliarden Dollar jährlich.Im Agrarsektor fordern die Entwicklungsländer einen besseren Marktzugang für ihre Produkte in den Industrieländern durch den Abbau von Importquoten und Zöllen sowie die Reduzierung der Subventionen der Industriestaaten. Die "Triade" - EU, USA, Japan - hingegen fordert von den Entwicklungsländern - vor allem von Brasilien, Indien und China - einen leichteren Marktzugang für ihre Industrieprodukte. Obwohl bei ihnen die Landwirtschaft nur einen minimalen Teil der gesamten Produktion ausmacht, bieten sie den Entwicklungsländern nur kleinere Zugeständnisse an: Die USA stellen Agrarsubventionen zur Disposition, die ihre Bauern wegen der hohen Weltmarktpreise gar nicht brauchen. Und die EU stellt zwar das Auslaufen ihrer für arme Länder besonders schädlichen Agrarexport-Subventionen in Aussicht - aber erst im Jahr 2013. Das ist den Entwicklungsländern zu wenig, schließlich sollen sie im Gegenzug ihre Märkte öffnen.Die Unerbittlichkeit aller Parteien wirft ein Schlaglicht auf den Stand der internationalen Konkurrenz. Der Weltmarkt ist eng geworden. Keine Regierung ist sich sicher, dass ihr Land und ihre Unternehmen von einem weiteren allgemeinen Zoll- oder Subventionsabbau, also von einem weiteren Globalisierungsschub profitieren würde. Offensichtlich sehen sich alle an einem Punkt angelangt, an dem sie keine Zugeständnisse mehr machen wollen, weil sonst Teile des nationalen Wohlstands bedroht wären.Nun droht ein Scheitern der Handelsrunde. Und man fragt sich: Na und? Schließlich sind Zölle und Handelsschranken in den vergangenen Jahrzehnten bereits stark gesenkt worden, der Welthandel wächst ansehnlich, und für eventuelle Streitfälle zwischen Staaten steht die WTO als Schiedsinstanz zur Stelle. Zwar warnen alle beteiligten Parteien vor einem Scheitern. Doch zeigt ihre Unfähigkeit, sich auf neue Handelsregeln zu einigen, letztlich eins: ihre relative Zufriedenheit mit dem Status quo.