Zweite Chance für Schwarz-Grün

BERLIN/HAMBURG. Der Mann mit der Lügennase war wieder da: Am Donnerstagabend saß er im Bürgerhaus im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg und zeigte mit seiner langen Nase aus Gummi seinen ganzen Ärger. Über die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg letzte Woche. Über seine grüne Umweltsenatorin, die dafür verantwortlich ist. Über die schwarz-grüne Koalition an der Alster, die er wohl am liebsten beenden würde.Doch am Ende nützte der originelle Protest nichts: Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg wird weitermachen. Trotz Moorburg. Und trotz eines gebrochenen Wahlversprechens. Denn die Basis der Hamburger Grünen stimmte am späten Abend in der Stadthalle für die Fortsetzung der Koalition mit der CDU. Und damit auch gegen den Mann mit der Nase, der in der letzten Woche als Clown verkleidet schon einmal mehr grüne Wahrhaftigkeit eingefordert hatte."Zu viel versprochen"Das Ergebnis war am Ende nicht einmal knapp. Was auch mit dem engagierten Einsatz der gesamten grünen Hamburger Parteispitze an diesem Abend zu tun hatte. "Wir würden doch keinem Klimaschützer oder dem Klima nützen, wenn wir uns jetzt vom Acker machten", rief die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk den Anwesenden zu. Sie räumte aber auch ein, dass man im Wahlkampf zu viel versprochen habe. Die Hamburger Grünen-Chefin Katharina Fegebank äußerte sich ähnlich. "Es geht nicht nur um die Koalition. Es geht um unsere Zukunft als Partei", warnte sie. Die stellvertretende Bürgermeisterin Christa Goetsch erklärte, dass man nur in der Koalition weiter an der Modernisierung Hamburgs mitwirken könne.Vor einer Woche hatte Hajduk den Bau des Kraftwerks unter Auflagen durchgewunken und damit ein zentrales Wahlversprechen der Grünen gebrochen. Die Partei hatte gehofft, die von der Vorgängerregierung mit dem Betreiber Vattenfall vereinbarte Anlage juristisch noch stoppen zu können. Im Laufe der monatelangen Prüfung stellte sich aber heraus, dass der Genehmigungsprozess bereits zu weit fortgeschritten ist. Ein Stopp hätte hohe finanzielle Schadenersatzforderungen des Betreibers zur Folge gehabt. Dieses Votum Hajduks hatte die schwarz-grüne Koalition in eine erste ernste Krise gestürzt.Teile der grünen Basis sehen die Glaubwürdigkeit ihrer Partei verletzt. Auf der Mitgliederversammlung verlangten sie deswegen einen Ausstieg aus der Koalition. "Mit dem Fortbestehen der Koalition fügen wir der grünen Bewegung bundesweit Schaden zu", sagte der Altonaer Bezirksabgeordnete Lars Andersen. "Hier geht es nicht um eine Stadtbahn oder ein paar hunderttausend Euro für Stadtteilkulturzentren, sondern hier geht es um ein Thema, wo eines Tages die Kinder ihre Eltern fragen werden, warum habt ihr das nicht verhindert?" Er wurde unterstützt von der Grünen Jugend. Deren Vorsitzender Gregor Dutz nannte die Genehmigung einen klimapolitischen Sündenfall. "Trotz aller Bemühungen der Senatorin und der erreichten Kompromisse muss die Konsequenz aus einer solchen Niederlage die Beendigung der Zusammenarbeit sein", forderte Dutz. Doch der Applaus für ihn war an diesem Abend nicht eben überwältigend.Denn der einst linke Hamburger Landesverband wird mittlerweile von ausgewiesenen Realpolitikern wie Goetsch oder Hajduk dominiert. Beide Frauen genießen in der Partei hohes Ansehen. Und ihre Basis kam nach einer langen und kontroversen Diskussion gestern offenbar zu dem Schluss, beiden eine zweite Chance zu gewähren. In der Koalition mit der CDU. Und in Sachen Klimaschutz. Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Krista Sager sagte, die Basis habe sich an diesem Abend trotz der schwierigen Lage besonnen und klug verhalten. "Die Vernunft hat gesiegt."Was vielleicht auch damit zu tun hat, dass der Betreiber von Moorburg mittlerweile angedroht hat, gegen die von den Grünen erteilten Auflagen zu klagen. "Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen", hat Vattenfall-Europe-Chef Tuomo Hatakka gesagt. Offenbar sind die Auflagen für Moorburg doch so hoch, dass Vattenfall mit erheblichen wirtschaftlichen Einbußen rechnen muss. Auch diese Aussicht dürfte so manchen grünen Kritiker gestern besänftigt haben.------------------------------"Wir würden doch keinem Klimaschützer nützen, wenn wir uns jetzt vom Acker machten." Anja Hajduk, Grüne------------------------------Foto: Mit einer Lügennase aus Gummi protestierte dieser Hamburger Grünen-Anhänger gegen den Bruch des zentralen Wahlversprechens seiner Partei, den Bau des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg zu stoppen.