Die Job-Pflicht der großen Koalition

Man kann nicht behaupten, dass die große Koalition schlecht ins neue Jahr startet. Die Arbeitslosigkeit ist zwar bedrückend hoch, aber in der neuesten Statistik der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit zeigen sich doch einige kleine Lichtblicke. Immerhin fielen bereits zum zweiten Mal in Folge die Arbeitslosenzahlen besser als erwartet aus, saisonbereinigt ergab sich sogar im Dezember ein erfreulich deutlicher Rückgang. Gut möglich, dass die Zahl der Arbeitslosen im Februar nicht die Horrorzahl von fünf Millionen übersteigt.Die Politik mag dies schon als den Beginn einer Trendwende interpretieren. Fakt ist: Die große Koalition ist damit gerade erst wirklich in die Verantwortung genommen worden. Denn sie kann sich keine Ausflüchte mehr suchen in der Art, dass die Konjunktur alle Bemühungen konterkarieren würde. Im Gegenteil: Das wirtschaftliche Umfeld ist so gut wie lange nicht mehr. Die Wachstumsprognosen reichen bis 1,8 Prozent. Der Export wird weiter hervorragend laufen, und der Impuls endlich auch auf den Binnenmarkt überspringen.Jetzt kann die große Koalition ihre Handlungsfähigkeit beweisen: Sie muss klar zu erkennen geben, in welche Richtung sie bei den großen Reformthemen steuern will. Wie will sie die Sozialversicherung auf eine gesunde finanzielle Basis stellen? Was soll am Arbeitsmarkt weiter passieren? Wie soll die Unternehmensbesteuerung künftig aussehen? Die Koalition muss hier Signale geben, die Aufbruch und Vertrauen vermitteln. Dann kann aus dem Ende des Abbaus von Beschäftigung auch 2007 ein leichter Job-Aufschwung werden.