Am Ende August hat Montenegro fast unbemerkt ein nicht ganz unwichtiges Jubiläum begangen. Am 30. Tag des heißesten Monats – während sich mein Land wie gewohnt mit tropischen Temperaturen, Bränden und einer Touristenflut abmühte – jährt es sich zum fünften Mal, dass die scheinbar unbesiegbare Regierung der Demokratischen Sozialistenpartei (DPS) unter der Führung des damaligen Präsidenten Milo Đukanović die Parlamentswahlen 2020 verloren hat.

In Ländern, die politisch nicht so außergewöhnlich sind wie Montenegro, ist ein Machtwechsel etwas, das kommt und geht. Doch die DPS-Regierung des Milo Đukanović war keine gewöhnliche Regierung. Es war eine Regierung, die in verschiedenen Formationen dreißig Jahre lang über das Land herrschte, und Đukanovićs Weg war beeindruckend: vom montenegrinischen Handlanger Slobodan Miloševićs über den Angriff auf das benachbarte Dubrovnik bis hin zur Umwandlung in Miloševićs Gegner und zum Liebling des Westens – was mit dazu beigetragen hat, dass man ihm von 1997 bis zum Ende seiner politischen Laufbahn nie vollständig bewiesene Verwicklungen in undurchsichtige Geschäfte, Korruption oder unfaire Wahlen verziehen hat.

Đukanović brachte den Montenegrinern auch die Unabhängigkeit – denn in einer seiner ideologischen Wendungen setzte er sich für die Unabhängigkeit Montenegros von Serbien ein, und als Führer dieser Bewegung gewann er das Referendum 2006 tatsächlich. Seitdem ist er für viele Anhänger seiner Persönlichkeit und seines politischen Wirkens zum unantastbaren Vater der Nation geworden, dem alles erlaubt schien.

Aber dies ist kein Text über Milo Đukanović, der mittlerweile offiziell politischer Rentner ist. In den letzten fünf Jahren, seitdem die einst ewige Opposition und jetzige Regierung in unzähligen Situationen Inkompetenz und zweifelhafte Politik gezeigt hat, haben jene, die heute die Verantwortung tragen, das Land zu führen, sich stets auf das schlechte „Erbe“ von Milo Đukanović berufen. So sehr das System, das Đukanović geschaffen hat, auch das Inbild der Korruption war – heute, fünf Jahre nach seinem Machtverlust, wirkt es wie eine billige politische Ausrede, sich immer und ausschließlich auf die Folgen der Regierung eines Einzelnen zu berufen.

Experten und kirchliche Unterstützung

Die erste post‑DPS‑Regierung wurde im Dezember 2020 unter Premierminister Zdravko Krivokapić gebildet. Es war eine sogenannte Expertenregierung, bestehend aus nicht parteiischen Persönlichkeiten und unterstützt von drei siegreichen Koalitionen: „Für die Zukunft Montenegros“, „Frieden ist unsere Nation“ und URA. Hauptziel war die Demontage des jahrzehntelang von der alten Regierung geschaffenen korrupten Systems. Diese Koalition erhielt auch volle Unterstützung vom damals sehr einflussreichen Metropoliten der Serbisch-Orthodoxen Kirche in Montenegro, Amfilohije Radović. In der Zeit unmittelbar vor den Wahlen führte Amfilohije die kirchlichen Prozessionen (Litien) an, bei denen eine große soziale Kraft mobilisiert wurde. Der Grund für die Abhaltung der Litien waren Meinungsverschiedenheiten zwischen der Serbisch-Orthodoxen Kirche und dem Staat Montenegro bezüglich des Kirchenvermögens. Diese Frage beeinflusste direkt das Ergebnis der Wahlen 2020, und einige Jahre später wird die Unterzeichnung eines Vertrags, der dieses Problem zugunsten der Serbisch-Orthodoxen Kirche regelt, eine weitere montenegrinische Regierung stürzen.

Der Star der Veränderung am 30. August 2020 war der junge Politiker Dritan Abazović. Seine kleine Partei, URA, stellte er als grüne, proeuropäische Kraft vor, und er trat als Kämpfer zur Verringerung nationaler Spannungen auf – populär gesagt: als Versöhnungsfigur. Als ethnischer Albaner hatte Abazović die Möglichkeit zu beweisen, dass in Montenegro nicht alles vom ethnonationalistischen Narrativ und von Spaltungen abhängt.

Nach den Wahlen 2020 war Abazovićs kleine Partei das Zünglein an der Waage bei der Regierungsbildung, und er profitierte mit dem Posten des Vizepremiers. Doch innere Konflikte unter den Koalitionspartnern, mangelnde politische Einheit und umstrittene Personalentscheidungen führten dazu, dass die Regierung noch vor Ablauf von eineinhalb Jahren stürzte. Obwohl als reformerisch angekündigt, gelang der Regierung Krivokapić nicht die Umsetzung zentraler Veränderungen, und sie wurde schließlich mit Hilfe von URA, einer der Parteien, die sie an die Macht gebracht hatten, gestürzt.

Nach dem Sturz der Expertenregierung formierte sich im April 2022 eine Minderheitsregierung unter Abazović, mit stiller Unterstützung der Đukanovićs DPS, die jedoch nicht formeller Teil war. Ziel war der Ausweg aus institutioneller Blockade, doch die Regierung verlor sehr rasch das Vertrauen aufgrund der Unterzeichnung des Grundvertrags mit der Serbisch‑Orthodoxen Kirche. Die Unterzeichnung im August 2022 spaltete Politik und Gesellschaft tief und führte letztlich zum Sturz dieser Minderheitsregierung. Nur vier Monate später wurde ihr das Misstrauen ausgesprochen, und das Land trat in eine Phase technischer Regierung über.

Technische Regierung: Politische Stagnation und Warten auf Wahlen

Von August 2022 bis Oktober 2023 regierte Montenegro unter einer technischen Regierung unter Abazović. In dieser Zeit hatte die Regierung nicht die volle Befugnis, entscheidende Beschlüsse zu fassen, und die politische Landschaft war dominiert vom Warten auf Präsidentschafts‑ und Parlamentswahlen. Genau in dieser Phase, im April 2023, verlor Milo Đukanović erstmals ein direktes Duell bei den Präsidentschaftswahlen – ein symbolisches Ende einer politischen Ära. Neuer Präsident wurde der junge Ökonom Jakov Milatović von der Bewegung „Evropa sad!“ (Europa jetzt!).

Milatović war Teil jenes Duos neuer politischer „Stars“, das aus der Expertenregierung hervorgegangen war: er und Milojko Spajić, junge Wirtschaftsexperten, die aus dem Ausland zurückgekehrt waren, um beim Aufbau der ersten post‑Đukanović‑Regierung 2020 zu helfen. Als ihre Expertenregierung auseinanderbrach, gründeten Milatović und Spajić die Bewegung „Evropa sad!“ und entschieden sich, aktiv in die politische Arena Montenegros einzutreten.

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Die Bürger erinnerten sich an die Führung von „Europa sad“ aus der Expertenregierung als Wirtschaftsminister, die die Löhne der Bürger erhöht, den Mindestlohn auf 450 Euro angehoben und die Beiträge zur Krankenversicherung abgeschafft hatten. In der Öffentlichkeit wurden diese Maßnahmen teilweise als wirtschaftlich undurchhaltbar und populistisch bewertet, jedoch beschleunigten sie offensichtlich den rasanten Popularitätsanstieg der Bewegung „Evropa sad!“ und ihrer Führer.

Auf dieser Welle besiegte Jakov Milatović 2023 in der Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen Đukanović und sandte ihn offiziell in die politische Pension. Doch danach kam es auch zu einer Spaltung mit dem anderen Teil des beliebten Duos: Wegen Konflikten zwischen Jakov Milatović und Milojko Spajić verließ Milatović die Bewegung „Evropa sad!“ mit dem Anspruch, „Präsident aller Bürger“ zu sein. Spajić führte die Bewegung weiter alleine, gewann bei den Parlamentswahlen die größte Unterstützung und schaffte es, eine Regierung zu bilden, deren aktueller Premier ist.

Die 44. Regierung unter Milojko Spajić: Neue Leute, alte Probleme

Nach den Parlamentswahlen im Juni 2023 bekam Montenegro Ende Oktober desselben Jahres eine neue, 44. Regierung unter Führung von Milojko Spajić. Diese Regierung wurde als Symbol einer neuen politischen Ära präsentiert – ohne DPS, aber auch ohne Einfluss extrem pro-serbischer Kräfte. Doch obwohl „Evropa sad!“ Wahlsieger war, fehlte ihr die Mehrheit zur alleinigen Regierungsbildung. In einem komplexen Verhandlungsprozess, in dem zumindest deklarativ zivile Parteien eine Zusammenarbeit mit den radikalsten pro-serbischen Strukturen ablehnten, wurde ein Kompromiss gefunden: die radikalste pro-serbische Koalition „Za budućnost Crne Gore“ würde die Regierung unterstützen, aber ohne Ministerposten.

Im Gegenzug wurde Andrija Mandić, bekannt für seine Nähe zu Serbiens Präsidenten Aleksandar Vučić, auch bekannt als Gegner des Beitritts Montenegros zur NATO und Unterstützer von Wladimir Putin, zum Präsidenten des Parlaments gewählt – der dritthöchsten Funktion im politischen System des Landes. Damit wurde diese Koalition, obwohl außerhalb der Regierung, ein zentraler Teil der neuen parlamentarischen Mehrheit.

Kontinuitäten, Kompromisse und ungelöste Probleme

Diese Art häufiger Wendungen, Kompromisse und politischen Opportunismus hat dazu geführt, dass Montenegro heute, fünf Jahre nach dem Sturz der letzten Đukanović‑Regierung, weiterhin mehr oder weniger mit denselben Problemen kämpft. Das korrupte System, das Đukanovićs DPS über Jahre aufgebaut hatte, haben die nachfolgenden Regierungen weiter aufgebaut, indem sie dieselben oder ähnliche Praktiken übernahmen. Das Rennen um Ministerposten und politische Funktionen scheint noch immer der Hauptantrieb der Politik. Und der Einfluss, den extrem pro-serbische Strukturen von außen ausüben, wirkt immer deutlicher.

Parteiinteressen, die Präsident Serbiens Aleksandar Vučić nahestehen, sowie der wachsende Einfluss der Serbisch‑Orthodoxen Kirche sorgen in Teilen der Öffentlichkeit für Besorgnis über einen fremden Einfluss, der sich in die Politik eines formal unabhängigen und souveränen Staates einmischt.

Deswegen scheint es, als ob die großen Hoffnungen auf einen echten Bruch mit dem Erbe von Milo Đukanović schwer zu erfüllen sind. Solange die aktuelle Regierung alte Traditionen fortsetzt und äußeren Einfluss in der Staatspolitik ermöglicht, wird Montenegro kaum substantiellen ökonomischen Fortschritt und politische Befreiung spüren. So sehr die Europäische Union gelegentlich verspricht, dass Montenegro schon im nächsten Jahr ein neues Mitglied sein werde – diejenigen, die die montenegrinische Politik der letzten zwanzig Jahre beobachten, wissen: Wir sind seit zwei Jahrzehnten mit einem Bein in der EU. Das andere steht im serbisch‑russischen Einflussbereich – und das lässt Montenegro genau dort zurück, wo es historisch stets war: im Grenzraum zwischen Osten und Westen auf dem Westbalkan.

Ilja Djurovic wurde 1990 in Podgorica, Montenegro, geboren. Djurovic schreibt Prosa, Lyrik, Theaterstücke und Filmdrehbücher. Sein erster Prosaband, „Wie schön sie es treiben in den großen Liebesromanen“ erschien 2014 bei Yellow Turtle Press, einem jungen montenegrinischen Verlag, den er leitet. Es folgten „Schwarze Fische“ (2016) und der Poesieband „Kante“ (2018), der auf einem Festival in Belgrad ausgezeichnet wurde. 2019 war er Mitgewinner des montenegrinischen Theaterpreises für das beste zeitgenössische Drama, „Die Schlafenden“. Sein erster Roman, „Sampas“, kam auf die Shortlist für den NIN Award (serbischer Literaturpreis) für den besten Roman des Jahres 2021.

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