Die Rache der Schwachen

Wenn ein Volk bei einer Wahl das Gefühl hat, keine Wahl zu haben, dann können die seltsamsten Dinge passieren. In Frankreich sind nun viele seltsame Dinge passiert. Ein recht erfolgreicher Premierminister hat gegen einen vorbestraften Rechtsextremisten verloren. Ein von Korruptionsaffären ermüdeter Präsident ist zum letzten Bollwerk der Demokratie geworden. Ein trotzkistischer Postangestellter hat mehr Stimmen bekommen als die gute alte kommunistische Partei.Die Franzosen haben sich eine Opposition gewählt, die extrem sein musste, weil fast alle etablierten Parteien seit Jahren am Regieren sind. Es gibt einen gaullistischen Präsidenten, der das konservativ-liberale Lager um sich versammelt. Und es gibt einen sozialistischen Premier, der in einer Koalition mit Grünen und Kommunisten regiert. Für wen also sollte man stimmen, wenn man mit den Dingen, so wie sie sind, nicht zufrieden ist?Es war letzten Endes ein zutiefst demokratischer Reflex, der einen Teil der Franzosen dazu gebracht hat, einen zutiefst undemokratischen Mann namens Le Pen zu wählen. Die Leute haben die Arroganz der beiden Favoriten Jospin und Chirac nicht mehr ertragen, die sich bereits sicher in der zweiten Runde wähnten. Sie wollten nicht Statisten sein in einem abgekarteten Spiel. Sie wollten die Wahl behalten und haben die Strategien der Mächtigen mit einem Donnerschlag zum Einsturz gebracht.Deshalb ist der Erfolg von Le Pen auch kein Sieg des Rechtsextremismus. Es ist eher der verzweifelte Protestruf von unzufriedenen Bürgern, die das Gefühl hatten, nichts mehr zu zählen. Nun könnte man fragen, wie es denn sein kann, dass in einem Land, in dem die Arbeitslosigkeit seit Jahren sinkt und die Wirtschaft seit Jahren wächst, Menschen so verzweifelt sein können, dass sie einem Le Pen um den Hals fallen. Man wird dann darauf kommen, dass die Menschen, um die es hier geht, ziemlich abgekoppelt sind von der allgemeinen Wohlstandswelle, die das Land erfasst hat. Während es der französischen Mittelschicht so gut geht wie selten zuvor, ist die wirtschaftliche Not der Schwächsten im Land kaum gelindert worden. Schlimmer noch als die Armut ist die fortschreitende soziale Isolierung dieser Menschen. Die Ghettobildung in den heruntergekommenen Vorstädten schreitet weiter voran. Der Staat weiß nicht mehr, wie er reagieren soll und zieht sich zurück. So sind rechtsfreie Räume entstanden, die kaum noch zu beherrschen sind. Kriminalität und Gewalt haben ein nie gekanntes Ausmaß erreicht, was auch die konjunkturverwöhnte Mittelklasse immer stärker zu spüren bekommt und in Angst versetzt.Die Links-Koalition unter Lionel Jospin hat diese Ängste bis heute nicht verstanden und ist deshalb auch am Sonntag so kläglich gescheitert. Das Problem des sozialen Bruchs der französischen Gesellschaft wurde von der Linken immer nur als ein Verteilungsproblem betrachtet. Immer wieder hat Jospin erklärt, dass der wirksamste Kampf gegen die Kriminalität der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ist, dass gesellschaftliche Abkapselung durch die Erhöhung der sozialen Leistungen behoben werden kann. Dabei hat er übersehen, dass der Prozess der sozialen Isolierung größerer Gruppen der Bevölkerung bereits so weit vorangeschritten ist, dass Wohlstandstransfer allein die Probleme nicht mehr lösen kann.Weil die Linke keine anderen Konzepte hat, konnten Konservative wie der amtierende Präsident Jacques Chirac die Wähler leicht davon überzeugen, dass Kriminalität nur mit harter Repression einzudämmen ist. Die Frage war jetzt nur noch, wem man diese Repressionspolitik am ehesten zutraut. Und da kamen dann eben viele auf Jean-Marie Le Pen, der schon immer gesagt hat, dass man zum Beispiel jugendliche Kriminelle am besten in Umerziehungslager steckt und am allerbesten nie wieder herauslässt.Als Lionel Jospin mitten im Wahlkampf feststellen musste, dass sein Konzept zur inneren Sicherheit nicht vermittelbar war, sagte er einen Satz, der ihm am Ende wohl die Niederlage gebracht hat. "Ich war zu naiv", sagte er. Jospin meinte damit, dass er das Kriminalitätsproblem vielleicht doch unterschätzt habe und bemühte sich fortan, noch repressiver zu wirken als sein konservativer Widersacher Chirac. Dieser späte Opportunismus hatte zur Folge, dass sich viele linke Wähler von Jospin abwandten oder gar nicht zur Wahl gingen. Die Repressionsbefürworter dagegen hatten ihren Kandidaten schon gefunden.Es war ein zutiefst demokratischer Reflex, der einen Teil der Franzosen dazu gebracht hat, einen zutiefst undemokratischen Mann namens Le Pen zu wählen.