Die Rest-Ampel zofft sich wieder: Scholz kritisiert „unausgegorene“ Habeck-Vorschläge

Auch wenn aus der großen schon lange eine Fußgängerampel geworden ist, streiten können sie immer noch. Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte jetzt einen Vorschlag seines Wirtschaftsministers als „unausgegoren“. Konkret geht es um die Idee Robert Habecks, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts anzuheben. Das wäre eine drastische Steigerung und auch ein Prozentsatz, der deutlich über dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato liegt.

„Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren. Den Wehretat von knapp 80 Milliarden Euro auf 140 Milliarden Euro nochmals fast zu verdoppeln, ohne zu sagen, wofür das Geld aufgewendet werden und woher es kommen soll“, so die deutliche Antwort von Scholz im Stern darauf. „Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?“

Auch zum Heizungsgesetz nahm Scholz noch einmal Stellung, ging auch hier hart mit seinem Koalitionspartner ins Gericht. „Es war falsch, den Austausch von Heizungen in privaten Häusern übers Knie zu brechen“, sagte der Kanzler und fügte hinzu: „Ich glaube, auch der verantwortliche Minister hat verstanden, dass seine Pläne damals nicht gut waren.“ Scholz betonte, für ihn gelte beim Klimaschutz grundsätzlich: „Weniger Ideologie, mehr Pragmatismus“.

Kanzler Scholz: Bisher nur in Merkel-Buch gestöbert

Doch sprach Scholz mit dem Stern nicht nur über Ampel-Themen. Angesprochen auf das jüngst veröffentlichte Merkel-Buch Freiheit sagte er: „Frau Merkel hat mir ein Exemplar geschickt mit sehr freundlichen Grüßen. Bislang habe ich nur etwas drin gestöbert, aber ich werde das Buch bestimmt lesen.“ Weihnachten sei das Buch jeweils nicht die erste Wahl von ihm gewesen, da habe er „James“ von Percival Everett gelesen.

Übrigens: Die Zeit für seine eigenen Memoiren sieht Scholz noch nicht gekommen. „Im Augenblick arbeite ich intensiv dafür, mir mit dem Memoirenschreiben noch Zeit lassen zu können.“