Mehrheiten

Links gegen rechts: Wer profitiert von der politischen Polarisierung?

Die Zustimmung von AfD und BSW zu einem Grünen-Antrag löst eine Grundsatzdebatte über Parlamentarismus aus. Warum wir die Lagerbildung überwinden sollten. Eine Kolumne.

8 Min
Im Sächsischen Landtag kamen Mitte Mai überraschende Mehrheiten zustande. Die Grünen waren „bestürzt“.

Im Sächsischen Landtag kamen Mitte Mai überraschende Mehrheiten zustande. Die Grünen waren „bestürzt“.

© Robert Michael/dpa

„Eine solche Mehrheit schmerzt uns als demokratische Fraktion zutiefst.“ Dies erklärte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert, nachdem ihr eigener Antrag am 13. Mai wider Erwarten eine Mehrheit erhalten hatte. Der Antrag der oppositionellen Grünen zur Unterstützung kleiner Schlachtbetriebe wurde im Landtag beschlossen, weil AfD und BSW dieser grünen Initiative eine Mehrheit verschafft hatten. Deswegen waren die Grünen „sehr bestürzt“.

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