Olaf Scholz hat in einer SPD-Fraktionssitzung zum Jahrestag der schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz eine ungewöhnliche Wortmeldung gemacht. Der ehemalige Bundeskanzler warnte vor einem vorzeitigen Koalitionsende und Minderheitsregierungen, die Türen für die AfD öffnen könnten. Er erinnerte an die Jahre 2005 und 2013, als die SPD trotz mathematischer Mehrheiten mit PDS und Linken keine Regierung bildete, weil mit ihnen „kein Staat zu machen“ sei.
Koalitionen
Die SPD hat es vorgemacht: Wie Brandmauern Parteien ruinieren können – die Union sollte aufpassen
Olaf Scholz erinnert an die eigene „Brandmauer“ gegenüber der PDS – als Mahnung an die Union, es der SPD gleichzutun. Jedoch kann politische Abgrenzung selbstzerstörerisch sein.
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Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz mahnt zur Einhaltung der Brandmauer und bemüht dabei Beispiele aus der SPD-Geschichte.
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