Die Stunde der grauen Eminenz

Der erste Versuch, einen Nachfolger für den tschechischen Präsidenten Vaclav Havel zu finden, endete in einem Debakel für die regierenden Sozialdemokraten. Ihr Kandidat Jaroslav Bures schaffte es nicht einmal in den zweiten der drei Wahlgänge, weil ihm selbst die eigenen Parteifreunde das Vertrauen verweigerten. Das ist nicht allein Bures persönliche Niederlage. Sie fällt auf den Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Vladimir Spidla zurück. Der hatte den Kandidaten vorgeschlagen und sogar noch auf Bures bestanden, als dieser unlängst bei einer internen Abstimmung durchgefallen war.Das Ergebnis der Präsidentenwahl in Prag nährt die Zweifel an den Führungsqualitäten von Premier Spidla. Er ist nicht nur als Moderator in seiner Partei gescheitert, sondern erwies sich auch als unfähig, Mehrheiten im Parlament zu organisieren. Das muss Folgen haben über die bevorstehende Neuauflage der Abstimmung hinaus. Die Regierungskoalition, die nur über eine Stimme Mehrheit in der Abgeordnetenkammer verfügt, wackelt heftig.Dies scheint die Stunde für das Comeback des früheren Ministerpräsidenten Milos Zeman, der seine Ämter bei den Sozialdemokraten zwar vor gut einem halben Jahr niedergelegt hat, aber immer noch als eine Art graue Eminenz zahlreiche Fäden zieht. Seit seinem Sieg über Bures bei besagter Vorwahl weiß Zeman eine Mehrheit seiner Parteifreunde hinter sich. Auf eine Kandidatur in der ersten Runde verzichtete er dennoch. Er wartete ab, dass sein Nachfolger, Premier Spidla, mit einer Niederlage seine Position weiter schwächen würde. Nun wollen die Sozialdemokraten am Wochenende über ihren nächsten Kandidaten beraten. Bislang ging Zemans Kalkül auf.Aber es war knapp, denn beinahe hätte sich ein weiterer ehemaliger Ministerpräsident durchgesetzt: Vaclav Klaus. Er wird zur nächsten Runde wieder antreten. Ein Zweikampf zwischen Klaus und Zeman wäre folgerichtig. Diese beiden bestimmten im letzten Jahrzehnt neben Havel die tschechische Politik. Ein Duell Klaus-Zeman wäre jedoch kein gutes Signal an die Nachbarn Deutschland und Österreich. Beide, Zeman stärker noch als Klaus, haben sich im vergangenen Jahr mit fragwürdigen Geschichtskommentaren und scharfen Attacken gegen die Sudetendeutschen hervorgetan. Der eindeutige Gewinner der Abstimmungsrunde in Prag sind die Kommunisten. Die erste Post-Havel-Wahl bedeutete das Ende ihrer über ein Jahrzehnt währenden Isolation im Parlament. Zwar konnten auch sie ihren eigenen Kandidaten nicht in die zweite Runde bringen, doch die folgenden Abstimmungen zeigten, dass ohne die alten Kader gar nichts geht. Wenn sie die Stimmen ihrer Fraktion zusammenhalten können, werden die Kommunisten bestimmen, wer als nächster Präsident in die Prager Burg zieht. Hier wiederum sind Zemans Chancen größer als die des Konservativen Klaus.Theoretisch denkbar ist aber auch eine überstürzte Verfassungsänderung, um die Direktwahl des Präsidenten durch das Volk einzuführen. Nach den Kungeleien der Politiker in den letzten Wochen würde ein solcher Schritt sicher von vielen Tschechen begrüßt. Die Abgeordneten dürften daran jedoch wenig Interesse haben. Die gegenwärtige Verfassung räumt dem Präsidenten ohnehin einen ziemlich großen Handlungsspielraum ein - vor allem in der Außenpolitik und bei der Besetzung von lukrativen Posten. Eine direkte Legitimierung durch das Volk würde seine Stellung gegenüber dem Parlament zusätzlich stärken. Der Versuch aber, mit der Änderung des Wahlprozedere die Vollmachten des Staatsoberhauptes einzuschränken, würde bei der parteipolitischen Zersplitterung in den Kammern des Parlaments zu endlosen Diskussionen führen.