Die Türkei - willkommen oder unerwünscht?

Rouven Schellenberger
2 Min

Für seine klaren Worte ist Valery Giscard d Estaing bekannt. Mit seinem überdeutlichen "Nein" zu den EU-Beitrittsgelüsten der Türkei überschreitet er zwar seine Kompetenzen. Denn als Präsident des EU-Reformkonvents müsste Giscard zu politischen Tagesfragen schweigen. Stattdessen brüskiert er Ankaras Gesandte in seinem Konvent, dem einzigen EU-Gremium, in dem die beitrittswilligen Türken schon heute gleichberechtigt mitarbeiten dürfen. Doch auch wenn Giscard aus dem Rahmen fällt, sollten die Europäer für seinen Warnschuss dankbar sein. Denn die Debatte über die Aufnahme der Türkei muss geführt werden. Längst bedauern einige EU-Regierungschefs, Ankara auf dem EU-Gipfel von Helsinki 1999 zum Beitrittskandidaten erklärt zu haben. Nur laut sagen sie das nicht. Heimlich, still und leise wird die EU-Aufnahme der Türkei zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Weil die EU Ankara als strategischen Partner braucht - nicht zuletzt im Kampf gegen den Terror - macht sie widerwillig kleine Zugeständnisse, die eines Tages in die Mitgliedschaft münden müssen. Ob die Europäer die Türkei wirklich haben wollen, fragt keiner. Aber das Schweigen hat noch andere Gründe als die Angst vor einem Krach mit Ankara. Das Türkei-Problem wirft Fragen auf, um die sich die Regierungen nur allzu gerne herumdrücken. Was ist die EU heute und was soll sie werden? Ein christlicher Club? Oder eine Sicherheitsgemeinschaft, die von der Mitgliedschaft moslemischer Demokraten profitieren würde? Kein Wunder, dass Giscard d Estaing beim Basteln an einer europäischen Verfassung über die Frage stolperte.

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