Das Gespenst der Globalisierung

Inflation knabbert am Wert von Kapital und Vermögen, jeder Prozentsatz macht den Besitzer ärmer und damit auch die Volkswirtschaft. In Ländern mit hoher Inflationsrate gibt es zwar als Ausgleich dafür höhere Zinsen, aber ein Staat gilt als unstabil, wenn er wegen hoher Inflation auch höhere Zinssätze zahlen muß. Vermögensbesitzer hassen die Inflation und meiden daher solche Länder. Der Anteil der Vermögensbesitzer aber wird in Deutschland immer größer: Im Jahr 1990 hatte jeder Arbeitnehmerhaushalt im Durchschnitt jährliche Zinseinkünfte von 1 300 Mark. Hohe Zinssätze verteuern im übrigen auch die Investitionen, die im Zeitalter der sinkenden Eigenkapitalquoten zumeist mit Krediten finanziert werden. Das magische Starren auf das Maastricht-Kriterium der Preisstabilität ist also leicht nachvollziehbar. Allan Greenspan, der amerikanische Notenbankpräsident, schien daher den Sieg über einen gemeinsamen Feind zu feiern, als er am 3. September 1996 verkündete: "Die Inflation ist gezähmt!" Angesichts der günstigen Entwicklung der Inflationsraten in den G 7-Ländern ließ er bei einem Treffen von Zentralbankern verlauten, dies "ist ein Beweis für die Wirkungsmacht der Führung der Geldpolitik in der ganzen Welt, wo man die Inflation in den letzten 15 Jahren in die Knie gezwungen hat". Es ist keine Frage, die Zentralbanken in den entwickelten Ländern haben die Herausforderungen der Kapitalmärkte nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems in den Griff bekommen. Neben dem Hebel Diskontsatz benutzen sie eine ganze Reihe von verfeinerten Maßnahmen der Geldmengensteuerung, um die Preisstabilität gegen die Schwankungen im internationalen Währungsgefüge zu verteidigen. Im gleichen Zeitraum aber, in dem in USA und Westeuropa die Inflationsrate sank, stieg die Arbeitslosenrate. Ist also die Theorie, die besagt, daß Inflation und Arbeitslosigkeit zusammenhängen, vielleicht doch nicht so abwegig? Würde sich die Arbeitslosigkeit verringern, wenn die Inflation etwas anstiege?Die Theorie geht auf den englischen Ökonomen Phillips zurück, der damit die Politik vor die Wahl zwischen zwei Übeln stellte: Wer weniger Inflation haben will, müsse mehr Arbeitslosigkeit in Kauf nehmen, und wer weniger Arbeitslosigkeit möchte, muß sich mit höherer Inflation abfinden. Phillips Theorie wird heute kaum noch vertreten, hat sich doch gezeigt, daß die Kombination nicht zwingend ist. Vielmehr scheinen Inflation und Arbeitslosigkeit noch von weiteren Faktoren abhängig zu sein, da es in einer Reihe von Ländern auch niedrige Inflation und gleichzeitig niedrige Arbeitslosigkeit gegeben hat. Dennoch muß die Frage gestellt werden: Warum bekommt die Politik die Arbeitslosigkeit nicht in den Griff, während die Notenbanken die Inflation gezähmt haben?Seit Beginn der achtziger Jahre bewegte sich die Arbeitslosenquote in Deutschland auf einem Niveau knapp unterhalb der Zehnprozentmarke, die sie nach 1994 übersprang, und hat inzwischen die aktuelle Quote von zwölf Prozent erreicht, den höchsten Stand seit Kriegsende. Gleichzeitig werden die Sozialleistungen gekürzt, die Umschulungen eingeschränkt, und der politische Druck wächst, der auf die sozial Benachteiligten ausgeübt wird. Seit die französischen Arbeitslosen auf die Straße gehen, fühlen sich auch hierzulande die Politiker alarmiert von der Vorstellung, daß die Proteste auf Deutschland übergreifen. Die Vorbereitung des Wahlkampfs würde dadurch von Problemen belastet, die an die Grundlagen ihres Selbstverständnisses rühren die Allmacht der Politik, an die die Franzosen nach wie vor glauben. Wo liegen die Grenzen der Politik?Die Tatsache, daß die Arbeitskräfte zu teuer seien im Weltmaßstab, wird als Grund für die Investitionsschwäche in Deutschland angesehen. Im Zuge der Globalisierung, heißt es, könne sich Deutschland die hohen Löhne einfach nicht mehr leisten, es gebe nur zwei Möglichkeiten, dem zu begegnen: Investitionen im Ausland oder Senkung der Löhne. Der englische Economist empfiehlt daher die Deregulierung des Arbeitsmarktes, Steuern und Abgaben abzubauen und Arbeitslöhne zu senken, dann würde in Deutschland das Wirtschaftswunder wieder erstehen und die Arbeitslosigkeit ein Ende haben. Das ist auch das Argument, das den Arbeitsplatzabbau und die Tarifkampfpropaganda begleitet. Gegen die Deregulierung des Arbeitsmarktes aber gibt es verständlicherweise starke Widerstände wer würde sich schon freiwillig und gerne in die soziale Degradierung und in Rechtsverluste schicken? Aber wie können die deutschen Arbeitslöhne gegen die asiatische Konkurrenz bestehen? Die bisher geltenden Gesetze schützen hierzulande auch die niedriger qualifizierten Arbeitnehmer vor einem drastischen Wohlstandsverlust. Was aber spricht gegen eine Deregulierung, wie sie von Vertretern des freien Marktes angestrebt wird? Würde nicht durch die Lockerung von Kündigungsschutz, Senkung von Lohn und Lohnnebenkosten die Nachfrage nach Arbeit steigen?Der Handel mit den asiatischen Schwellenländern hat in den letzten Jahrzehnten stark zugenommen. Für diese Länder ist der Export in die entwickelten Staaten zur Grundlage wirtschaftlichen Wachstums geworden und bildet einen steigenden Anteil ihres Bruttosozialprodukts, in Korea, Mexiko und Thailand durchschnittlich zwölf Prozent, in Malaysia sogar 33 Prozent (1994). Die Industrialisierung dieser Länder hat zu einer grundlegenden Umorientierung auf den Welthandel geführt. Welche Gefahr aber droht tatsächlich aus diesen Regionen? Beim Blick auf die Handelsbilanz erweist sich, daß der Anteil der Importe aus den Schwellenländern in die entwickelten Länder nach wie vor verschwindend gering ist. Der Anteil am Bruttosozialprodukt, der durch Importe aus Asien ersetzt wurde, betrug für Deutschland 3,2 Prozent (1990). Dagegen betrug der Export Deutschlands in diese Länder 4,8 Prozent unseres Bruttosozialprodukts, für 1,6 Prozent brachte der Handel mehr Beschäftigung in Deutschland.Angesichts dieser Zahlen wird deutlich, daß die Behauptung, hohe Löhne gefährdeten aufgrund des internationalen Wettbewerbs den Standort Deutschland, nicht ernsthaft aufrechterhalten werden kann. Lediglich die niedrig qualifizierte Arbeit ist von der Konkurrenz betroffen. Die ökonomische Lehre besagt, Produktivitätsunterschiede bestimmen die Lohnhöhe. Je höher die Qualität der Arbeit, um so mehr wird in einer Arbeitsstunde produziert und um so höher sind die Löhne. Die Schwellenländer benötigen für die Herstellung einer Produktionseinheit wegen der geringeren Produktivität mehr Arbeitsstunden die Kosten einer Produktionseinheit zeigen daher in Wahrheit nur wenig Abweichungen. Die einzelne Arbeitsstunde ist offenbar kein geeigneter Maßstab. Tatsächlich ist der Handel mit den Schwellenländern nur zu einem verschwindend geringen Teil für die Arbeitslosigkeit verantwortlich. Die Drohung mit der Globalisierung erweist sich als "Mantra der Politik", spottete deshalb der amerikanische Harvard-Ökonom Dani Rodrick.Die Vorstellung, daß die Binnenökonomie nunmehr restlos dem Weltmarkt ausgeliefert sei und die Politik keinen Spielraum nationalen Handelns mehr hätte, erweist sich auch sonst als voreilig. Der Handel zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten ist nahezu ohne Behinderungen, und dennoch ist der Handel zwischen einer kanadischen Provinz und einem angrenzenden US-Staat zwanzigmal geringer als der Handel zwischen zwei benachbarten kanadischen Provinzen: Die Märkte blieben weitgehend unabhängig voneinander, und die Warenpreise liegen von Land zu Land nach wie vor weit auseinander, obwohl Güter problemlos gehandelt werden könnten. Es ist eine naive Vorstellung, daß allein die technischen Möglichkeiten einen gnadenlosen weltweiten Wettbewerb initiieren. Zwischen den virtuellen Möglichkeiten und ihrer Verwirklichung stehen die Gewohnheiten der Marktteilnehmer, die Lernschritte und die Kosten. Ohne Internet und Flugzeuge war die Weltwirtschaft am Ende des neunzehnten Jahrhunderts in einem höheren Grade miteinander verbunden als heute. Vor Beginn des Ersten Weltkriegs erreichte sie ihren Gipfelpunkt, um in der Periode der Kriege mit einem kurzen zwischenzeitlichen Aufschwung in nationale Autarkien zu zerfallen. Erst nach 1950 erholte sie sich langsam wieder. Aber weder Europa noch die Vereinigten Staaten sind heute bereits wieder so offen wie im neunzehnten Jahrhundert zur Zeit des Goldstandards.Wenn die deutschen Direktinvestitionen im Ausland wesentlich höher sind als die ausländischen Direktinvestitionen in Deutschland, könnte man fast daran glauben, daß das Kapital Deutschland den Rücken kehrt. Das Dilemma der Regierungen ist offensichtlich. Haben sie mit den Deregulierungsmaßnahmen auf den Finanzmärkten die Kapitalmobilität erhöht, so haben sie es versäumt, sich gleichzeitig über den dadurch wachsenden Bedarf an sozialen Absicherungen Klarheit zu verschaffen. Die ideologischen Debatten, die derzeit allenthalben darüber geführt werden, zeigen, daß die Politiker jenen Druck nach unten weiterzugeben versuchen, den sie dadurch erzeugt haben.Der Welthandel wächst zur Zeit mehr als doppelt so schnell als die Weltproduktion. Das heißt, der Handel zwischen den Staaten nimmt zu, nicht, weil mehr Güter produziert werden, sondern weil mehr Güter in den transnationalen Handel gelangen. Was auf den ersten Blick rätselhaft erscheint, erweist sich als Umorganisierung von Betrieben über Ländergrenzen hinweg, die von einer Globalisierung zu unterscheiden ist. Transporte werden billiger, weil die Lastwagen und Container per Schiff oder Bahn den Transport immer größerer Lasten in kürzerer Zeit auf einem immer besseren und dichteren Straßennetz ermöglichen. Die Transportinfrastruktur hat also zur Senkung der Transportkosten geführt, der Ausbau des Flugnetzes, Telefonnetzes und Satellitensystems haben eine nahezu unentrinnbare Informationsdichte geschaffen, mit der diese Transporte dirigiert werden.Direktinvestitionen deutscher Unternehmer im Ausland haben aber verschiedene Gründe. Zum einen sind es Strategien zur Abgabenvermeidung. Durch das sogenannte Transferpricing verlagern Unternehmungen ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer, um in Deutschland Steuern zu sparen. In Belgien und Irland wurden 1995 nach diesem Modell immerhin zehn Milliarden Mark investiert. Die Ökonomen Hofmann und Lang-Neyjahr schreiben denn auch im Bundesarbeitsblatt 1997, daß ein anhaltender Trend, Gewinne in Niedrigsteuerländer auszulagern, zur "Erosion der Steuereinnahmen" führen muß. Das ist sehr vornehm ausgedrückt. "Soweit die daraus resultierenden Steuerausfälle nicht durch Minderausgaben kompensiert werden können, bleibt dem Fiskus nur eine Erhöhung der Steuersätze, die alle jene treffen, die derartige Gewinnverlagerungsmöglichkeiten nicht nutzen können." Das sind nicht nur die Arbeitnehmer, sondern ebenso die kleinen Unternehmer, deren Gewerbe auf lokale Bedürfnisse zugeschnitten ist und die keine Möglichkeiten der Gewinnverlagerung haben.Andere Direktinvestitionen betreffen die Vorbereitung des europäischen Marktes: Neben den USA gehörten 1995 zu den wichtigsten Anlageländern für deutsche Direktinvestitionen die Niederlande, Großbritannien und Österreich. Auch hier steht offensichtlich nicht die geringere Lohnhöhe im Vordergrund, sondern Markterschließung und Marktsicherung, da immer mehr Länder dazu übergehen, bei Großaufträgen die Beteiligung der lokalen Industrie zu verlangen. Auch die Präsenz von Bank- und Versicherungsfilialen ist für die Strategien der deutschen Unternehmen im Hinblick auf den europäischen Markt typisch: Fast ein Drittel der deutschen Direktinvestitionen entfielen 1995 auf die Errichtung von ausländischen Töchtern deutscher Versicherungs- oder Kreditunternehmen. Von einer Flucht des deutschen Kapitals kann also nur bei einem Teil der Auslandsbeteiligungen oder Direktinvestitionen gesprochen werden. Filialen, firmeneigene Reparaturwerkstätten oder Verkaufsstellen gehören nicht in diese Kategorie.Viele Umorganisierungen von Betrieben führen jedoch zur Verlagerung von Produktionsstätten ins europäische Ausland. Die sogenannten komparativen Vorteile, die die Unternehmen nutzen, bilden hier in der Tat die vergleichsweise geringen Löhne bei gleichzeitig relativ guter Qualifikation der Arbeiter. So hat sich der Bestand der Direktinvestitionen in den Reformländern des östlichen Mitteleuropa seit 1991 versechsfacht, und die deutschen Ausfuhren in diese Länder übertreffen heute bereits die Exporte in die USA. Wenn 1996 bereits neun Prozent der Einfuhren aus den Ländern kamen, so darf man davon ausgehen, daß es sich bei einem großen Teil davon um Zulieferungen aus ausgelagerten Produktionsstätten deutscher Unternehmen handelt.Der Handelsbilanz hat dies freilich nicht geschadet der Bedarf dieser Länder an Importwaren aus Deutschland liegt auf etwa demselben Niveau, wobei es sich keineswegs um alte Handelsbeziehungen aus der Vorwendezeit handelt, sondern dominant sind Exporte nach Ungarn, Polen und Tschechien aus westdeutscher Produktion. Arbeitsintensive Produktion läßt sich freilich bei offenen Grenzen nicht in Deutschland halten, wie das Beispiel der Textilindustrie zeigt. Ein solcher Prozeß der Verlagerung ganzer Produktionszweige war historisch zumeist ein Zeichen für den Niedergang eines Landes aus Oberitalien zogen die Textilproduzenten im 16. Jahrhundert nach Holland, Belgien und Westfalen, von dort übernahm England mit der Erfindung der Spinnmaschine die Führung und verlagerte bald die eigentliche Produktion in seine Kolonie nach Indien. Ganze Regionen verändern durch diese Verlagerungen ihr Gesicht, da die Betriebe meist ein relativ großes ländliches Einzugsgebiet ihrer Arbeiter hatten. Doch ist mit dem Aufstieg anderer industrieller Sektoren die Textilproduktion nicht mehr als "Schlüsselindustrie" zu bezeichnen. Wenn das ländliche Westfalen mehr als ein Jahrhundert lang als Textilstandort galt, so liefert es heute nur noch Design und Produktionsplanung produziert wird in Südeuropa oder im östlichen Mitteleuropa. Lohnreduktionen auf das Maß der Schwellenländer sind in einem entwickelten Land wie Deutschland weder durchsetzbar noch zumutbar. Die Arbeitsplätze in solchen Branchen sind also nicht einfach exportiert worden, sondern wären auf jeden Fall durch die ausländische Konkurrenz weggefallen und hätten allenfalls wie der Bergbau mit hohen Subventionen künstlich am Leben erhalten werden können. Es erscheint kaum sinnvoll, darüber nachzudenken, wie die Arbeitsteilung, die sich im Welthandel herausgebildet hat, nun wieder zur Autarkiesituation zurückführbar wäre.Es geht also nicht um die nicht haltbaren Arbeitsplätze, sondern um diejenigen, bei denen Deutschland eindeutig komparative Vorteile bietet. Die Lohnkosten sind im Vergleich mit ihrer Produktivität denn auch völlig angemessen hohe Produktivität bedingt hohe Löhne (diese ökonomische Gleichung gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für alle anderen Länder). Im internationalen Vergleich der Arbeitskosten liegt Deutschland daher keineswegs an der Spitze, sondern im Mittelfeld. Tatsächlich stiegen die deutschen Lohnstückkosten von 1980 bis 1995 deutlich langsamer als im Vergleich mit den übrigen EU-Ländern und den USA. Diese hohe Übereinstimmung von Produktivitätsentwicklung und Lohnkosten führte zu Wettbewerbsvorteilen. Deutschland wurde zum zweitgrößten Exporteur nach den USA. Was freilich größere Probleme bereitete, war die Bewertung Deutschlands im Ausland. Denn diese günstige Ausgangsbasis ergab einen unerwünschten Nebeneffekt: Das Vertrauen in den Standort Deutschland führte dazu, daß die D-Mark in den Jahren 1994 und 1995 um zwanzig Prozent aufgewertet wurde. Die Aufwertungen aber machten den gewonnenen Lohnstückkostengewinn im europäischen Raum wieder zunichte. Im Lichte der Verluste aus Exporten erschienen plötzlich Tarifabschlüsse als überzogen, die nicht mehr als die hohen Produktivitätsgewinne widerspiegelten. Es entspann sich eine Debatte zwischen den Ökonomen, ob man durch entsprechende Lohnverzichtsabkommen die Wechselkursausschläge kompensieren könne. Letztlich aber würde damit dasselbe Spiel nur auf höherer Stufe wiederholt: Höhere Handelsgewinne würden erneut zur Aufwertung führen. Im übrigen würde der Exportzuwachs erneut Handelsüberschüsse produzieren und vielleicht sogar zu protektionistischen Maßnahmen gegen Deutschland, zumindest aber zu politischen Ängsten führen. So zeigt sich hier eine andere Schwierigkeit, die Phillips, der englische Ökonom, noch gar nicht kennen konnte: Preisstabilität im Innern schützt nicht gegen Währungsschwankungen. Denn Phillips Zeitalter wurde vom Goldstandard beherrscht, Gold war die Basis des Welthandels, und Devisenmärkte gab es nicht. Währungsschwankungen aber, die heute zum täglichen Brot der Devisenmakler gehören, sind zum neuen Feind der Planung für multinationale Großkonzerne geworden: Aufwertungen machen im Ausland gefertigte Produktionsteile von heute auf morgen teurer, ohne daß dies im Verkaufspreis weitergegeben werden kann. Die Frage der Währungsturbulenzen wird sich mit der Einführung des Euro erledigen das Wechselkursrisiko wird im europäischen Raum verschwinden, in dem sich ein immer größerer Teil des Handels der europäischen Staaten abspielt. Die Aufgabe der Währungsstabilisierung wird sich durch das Eigengewicht des Euro relativieren, weil der Euro zu einer weltweiten Devisenreservewährung wird. Die Geldpolitik wird von ihrer derzeitigen Hauptaufgabe entlastet und kann sich, wie zu Zeiten fester Währungsparitäten, auch wieder der Unterstützung der nationalen Stabilitätspolitik widmen: Immerhin gilt das Stabilitätsgesetz von 1967 noch immer, zu dessen vier Zielen die Vollbeschäftigung zählt.