Die Zukunft der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat den nun offiziell beendeten Krieg im Kosovo ohne eigene Opfer überstanden. Wer die Zerstörungen am Boden durch die Luftangriffe einfach ignoriert, der mag sogar ein positives Fazit ziehen: Verglichen mit den berechtigten Sorgen angesichts der aufgeputschten Stimmung unter Serben wie Kosovo-Albanern fallen die wenigen Schüsse beim Nachrücken der Kfor-Soldaten in die Positionen der abziehenden jugoslawischen Armee kaum ins Gewicht.Dennoch drohen die Aufgaben, die die Bundeswehr in den nächsten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, allein auf dem Balkan wird erfüllen müssen, die Armee zu überfordern. Die Soldaten und auch die Verteidigungspolitiker aller Parteien wissen, daß die Streitkräfte in ihrer jetzigen Struktur darauf nicht vorbereitet sind. Das gilt zum einen für das Personal. In Kürze werden 13 000 Soldaten jeweils vier Monate in Bosnien und im Kosovo stationiert sein. Gleichzeitig bereiten sich Kontingente in diesem Umfang in Deutschland auf ihren Einsatz vor oder brauchen danach Zeit für Erholung, Familie und Rückkehr in den Truppenalltag. Damit wären die für solche Einsätze eingeplanten 36 000 Soldaten der Krisenreaktionskräfte (KRK) des Heeres bereits überfordert. Nicht einmal berücksichtigt ist dabei die dem UN-Generalsekretär bereits versprochene Stand-by-Force, mit der die rot-grüne Koalition neue politische Akzente setzen will. Rudolf Scharping versucht das Problem kurzfristig zu lösen, indem er den KRK-Umfang erhöht, dem Vernehmen nach um etwa 10 000 Mann. Doch das ist nicht genug. Die Soldaten müssen sorgfältig auf ihre neuen Aufgabenschwerpunkte vorbereitet werden. Immer häufiger fungieren sie als Polizisten, ersetzen vorübergehend die zivile Verwaltung und leisten humanitäre Hilfe. Vor allem die Vermittlung zwischen verfeindeten Volksgruppen verlangt diplomatisches Geschick, Gefühl für die Besonderheiten der Region und Menschenkenntnis. Das sind Qualitäten, die Spezialisten erfordern.Es ist jedoch fraglich, ob diese neuen Anforderungen erfüllt und gleichzeitig die an die Landesverteidigung gebundene allgemeine Wehrpflicht aufrecht erhalten werden kann. Zu den personellen Engpässen treten Defizite der Ausrüstung und Bewaffnung. Das eingesetzte militärische Großgerät ist im Durchschnitt 20 bis 30 Jahre alt. Die Umstrukturierung der Bundeswehr für die neuen Aufgaben und die deshalb notwendige Modernisierung sind teuer. Zwar mag Scharping erreichen, daß der Wehretat von den anstehenden Haushaltskürzungen weitgehend ausgenommen bleibt. Mehr Geld wird es allerdings auf keinen Fall geben. Für die künftige Rolle der Bundeswehr in der Nato heißt das zweierlei: Es ist der Bundesregierung gelungen, mit der Entsendung von 8 500 Mann für die Kfor-Mission erstmalig als "lead nation" mit einem eigenen Sektor und Führungspositionen in den internationalen Stäben berücksichtigt zu werden. Militärische Präsenz war der Preis, den Deutschland für den wachsenden Einfluß in der Allianz entrichten muß. Doch läßt diese neugewonnene politische Freiheit die bestehenden militärischen Abhängigkeiten nur noch deutlicher hervortreten. Wie auch die anderen westeuropäischen Staaten mit Ausnahme Großbritanniens ist die Bundesrepublik mangels eigener strategischer Aufklärungskapazitäten auf die Informationen der Amerikaner angewiesen. Die gelangen aber mit 24 Stunden Verzögerung oder aus Gründen amerikanischer Interessenwahrung überhaupt nicht an die Verbündeten wie Scharping erfahren mußte. Auch bei der Zielauswahl der Luftangriffe tappten die Deutschen zum Teil im dunkeln, mußten aber die volle politische Verantwortung für die Opfer unter der Zivilbevölkerung übernehmen. Die häufig beschworene "partnerschaftliche Führung" von Amerikanern und Deutschen war hier ebensowenig zu erkennen wie eine europäische Verteidigungspolitik.Was sollen und was müssen die Aufgaben der Bundeswehr in den nächsten beiden Jahrzehnten sein? Die Antwort auf diese Fragen wird vor allem die deutsche und die europäische Außenpolitik geben müssen. Ein zweites Abenteuer wie der mit viel Glück glimpflich verlaufene Kosovo-Krieg ist unter den gegebenen politischen und militärischen Bedingungen nicht zu verantworten.