Ende einer Urlaubsfahrt

BERLIN. Was ihren Urlaub betrifft, ist Ulla Schmidt nicht gerade experimentierfreudig: Seit Jahren fährt die Gesundheitsministerin im Sommer zu einer abgelegenen Finca in der Nähe der südspanischen Stadt Alicante, um sich von den ewig nörgelnden Ärzten, Krankenkassen und Apothekern zu erholen. Aber nicht nur Familie und Freunde sind dann mit von der Partie, sondern auch ein Dienstwagen nebst Chauffeur. Er fungiert als eine Art Kontaktmann zum Ministerium und fährt Schmidt dann und wann auch zu einem dienstlichen Termin im Urlaubsland.Jahrelang interessierte sich niemand für diese komfortable Reiseorganisation, doch seit dem Diebstahl des Dienstwagens in der vergangenen Woche ist das anders. Warum nimmt sich die Ministerin nicht vor Ort ein Mietauto, statt über 2 500 Kilometer einen Dienstwagen herankarren und den Fahrer mehrere Wochen im Hotel nächtigen zu lassen, fragt sich nun die Opposition. Der FDP-Politiker Jürgen Koppelin hat als Mitglied des Haushaltsausschusses Schmidt einen umfangreichen Fragenkatalog zugesandt und erwartet bis Mittwoch nächster Woche eine Antwort."Ihr steht das einfach zu"Tatsächlich steht Schmidt der Dienstwagen nach einer entsprechenden Richtlinie der Regierung immer zur Verfügung - auch im Ausland und für private Fahrten. Diese müssen als geldwerter Vorteil versteuert werden, was Schmidt nach Auskunft ihres Ministeriums durch die Führung eines Fahrtenbuchs penibel beachtet: 2008 habe sie 6 111 Kilometer als Privatfahrten versteuert.Die Spanien-Fahrt des Dienstwagens gehört nach Ansicht des Ministeriums allerdings ganz klar in den dienstlichen Bereich, schließlich habe die Ministerin während ihres Urlaubs zwei Termine: Ein Gespräch mit dem Bürgermeister von Alicante und ein Informationsabend mit in Spanien lebenden Deutschen über das deutsche Gesundheitswesen. Damit sei der Einsatz des Dienstwagens in Spanien rechtlich völlig in Ordnung, so die Sprecherin: "Es ist egal, ob es ein, zwei oder 20 Termine sind."Schmidt verteidigte sich gestern am Rande des Termins mit den Deutschen Auswanderern: "Ich benutze den Dienstwagen auch privat. Das steht mir zu, wie jedem, der einen Dienstwagen hat." Sie trenne genau dienstliche und private Nutzung. "Seit achteinhalb Jahren hat niemand auch nur einmal das Fahrtenbuch, das wir führen, beanstanden müssen."Die Frage ist nur: Muss man alles, was einem rechtlich zusteht, auch nutzen? Ist es angemessen, verhältnismäßig und vor allem auch wirtschaftlich? Denn das verlangt die Dienstwagen-Richtlinie ebenfalls.Ja, sagt das Ministerium und wartet mit einer abenteuerlichen Rechnung auf: Der Dienstwagen, ein ungepanzerter Oberklasse-Mercedes S 420 CDI, verbrauche für die 5 000 Kilometer Hin- und Rückfahrt Kraftstoff für rund 500 Euro, rechnet die Sprecherin vor. Ein vergleichbarer Mietwagen mit Fahrer koste in Spanien pro Tag diese Summe.Die Tabellen des ADAC über Kilometerkosten von Fahrzeugen ergeben aber ein anderes Bild: Unter Berücksichtigung des Wertverlustes und der Aufwendungen für Reparaturen berechnet der Automobilclub bei diesem Fahrzeug Kilometerkosten von rund 1,40 Euro. Das wären bei 5 000 Kilometern 7 000 Euro. Hinzu kommen die Hotelkosten für den Fahrer, der seinen 15-Jährigen Sohn mit nach Spanien genommen hat. Das genehmigte Schmidt "aus Fürsorgegründen", da der Schüler in den Ferien ansonsten allein zu Hause gewesen wäre, so die Sprecherin.Dass Schmidts Fahrer ein Sicherheitstraining für den Schutz von Politikern absolviert hat, ist für das Ministerium ein weiteres Argument für den Einsatz des Dienstwagens im Urlaub. Doch es zieht nicht wirklich: Nach Angaben der Regierung müssen nur Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier wegen hoher Gefährdung grundsätzlich mit ihren schwer bewachten, gepanzerten Limousinen gefahren werden. Andere Minister können auch ihre Privat-Pkw oder Leihwagen benutzen. Tatsächlich ergab gestern eine Umfrage in den Bundesministerien, dass fast alle Ressortchefs im Urlaub auf ihre Dienstwagen verzichten.Das wäre in Schmidts Fall auch aus einem anderen Grund besser gewesen. Wie bei Fahrzeugen im Bundesbesitz seit Jahren üblich, war der rund 100 000 Euro teure Wagen nicht gegen Diebstahl versichert.------------------------------Foto: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt steht in ihrem Urlaubsort ohne Auto da. Von ihrem gestohlenen Dienstwagen fehlt noch jede Spur.