Medienkolumne

Zensur durch „Public Value“? Wie die Inhalte in den sozialen Medien zukünftig beeinflusst werden könnten

Mit einer erweiterten Machtbefugnis, die sich die Landesmedienanstalten in den neuen Digitalen Medienstaatsvertrag schreiben lassen wollen, ist die Meinungs- und Informationsfreiheit bedroht.

Annekatrin Mücke
8 Min
Droht Kontrolle in den sozialen Medien?

Droht Kontrolle in den sozialen Medien?

© Anastasiia Torianyk/IMAGO/Zoonar.com

Das Alternativmedium Apollo News veröffentlichte Ende Mai 2026 ein internes Strategiepapier, das die Bayerische Landeszentrale für neue Medien und die Landesanstalt für Medien NRW – beides sogenannte Landesmedienanstalten – erarbeitet haben. Sozusagen in Vorbereitung des „Digitalen Medienstaatsvertrages“ (DMStV), der im Sommer – und damit wahrscheinlich kaum beachtet – beschlossen werden und den bestehenden Medienstaatsvertrag von 2020 ablösen soll. Eine der wichtigsten Neuerungen: Die Landesmedienanstalten sollen zu einer Art Chefaufsicht über die privaten Medienangebote im Netz aufgepumpt werden. Kritische Zungen sprechen von einer obersten Zensurbehörde.

Werden Sie Teil des Ostablishments.

Sie haben bereits ein O+ Abo?

*