USA

Donald Trumps dritte Amtszeit: Steve Bannon sieht fünf oder sechs Wege zur Macht

Eine dritte Amtszeit von Donald Trump würde gegen die Verfassung der USA verstoßen. Sein früherer Chefstratege hat laut eigener Aussage Alternativen gefunden, um das zu umgehen.

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Steve Bannon, einstiger Chefstratege von US-Präsident Donald Trump.

Steve Bannon, einstiger Chefstratege von US-Präsident Donald Trump.

© Eduardo Munoz Alvarez/AP/dpa

Obwohl es gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten verstoßen würde, glaubt der ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses an eine dritte Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der politische Berater und Publizist Steve Bannon sagte auf dem Parteitag der Republikanischen Partei Greenville County in South Carolina Berichten zufolge, sein Team arbeite an „fünf oder sechs verschiedenen Alternativen, wie Trump wieder kandidieren und Präsident werden könnte. Ich denke, vier oder fünf davon werden funktionieren.“

Der 22. Zusatzartikel zur US-Verfassung besagt, dass kein Präsident mehr als zwei Amtszeiten absolvieren kann. Bannon hatte jedoch zuvor angedeutet, dies könne nur für aufeinanderfolgende Amtszeiten gelten – eine Ansicht, die von Rechtsexperten zurückgewiesen wurde.

Bannon über Trump: „So einen gibt es nur einmal in einem Jahrhundert“

Bannon betonte damit erneut, dass er trotzdem davon ausgeht, dass Trump am Nachmittag des 20. Januar 2029 wieder Präsident sein wird. Bereits vor etwa einem Monat sprach er davon, dass er absolut überzeugt sei, „dass Präsident Trump 2028 erneut kandidieren und gewinnen wird“. Er sagte dem US-amerikanischen Fernsehjournalisten Chris Cuomo von NewsNation: „So einen Mann gibt es nur einmal in einem Jahrhundert, wenn wir Glück haben. Jetzt haben wir ihn.“

Gibt es ein rechtliches Schlupfloch?

Trump selbst hatte die Idee einer dritten Amtszeit mehrfach ins Spiel gebracht, obwohl dies gegen den 22. Verfassungszusatz verstößt, der Politiker auf zwei Amtszeiten begrenzt. Im März sagte in einer NBC-Sendung, dass „viele Leute wollen, dass ich es tue“ und dass „es Möglichkeiten gibt, dies zu erreichen“. Es gebe bestimmte Methoden, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte, so Trump.

Einige Trump-Anhänger diskutieren seit Monaten über ein angebliches Schlupfloch, das es ihm ihrer Meinung nach ermöglichen würde, im Jahr 2028 als Vizepräsident von J.D. Vance oder einer anderen Person zu kandidieren. Diese Person würde dann zurücktreten, sodass Trump die Nachfolge antreten könnte. Derek Muller, Professor für Verfassungsrecht an der Universität von Notre Dame, erklärte jedoch gegenüber Associated Press, dass nach dem 12. Verfassungszusatz „jede Person, die verfassungsmäßig nicht für das Amt des Präsidenten infrage kommt, auch nicht für das Amt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten infrage kommt“. Muller zufolge bedeutet dies, dass Trump, wenn er nach dem 22. Verfassungszusatz nicht mehr als Präsident kandidieren darf, auch nicht für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren darf.

Macher der MAGA-Bewegung sehen J.D. Vance als „Thronfolger“ von Trump

Tatsächlich brachten Trumps Unterstützer zuletzt aber immer wieder seinen derzeitigen Vizepräsidenten J.D. Vance als Nachfolger ins Spiel. Einem Bericht von Axios zufolge wird Vance von den Machern von Trumps Bewegung MAGA als „Thronfolger für 2028“ angesehen. „Ich denke, dass es zu diesem Zeitpunkt unvermeidlich ist, dass Vance 2028 der Kandidat sein wird“, sagte der republikanische Senator Jim Banks aus dem US-Bundesstaat Indiana, ein enger Verbündeter von Trump, gegenüber dem Nachrichtenportal. „Er ist die Zukunft der America-First-Bewegung und hat sich bereits bewährt.“

Laut Axios sehen viele von Trumps ältesten Beratern und engsten Verbündeten den Vizepräsidenten bereits als „Mittel zur Festigung der Weltanschauung des US-Präsidenten, zumindest für das nächste Jahrzehnt“. Ihrer Ansicht nach habe Trump die alte republikanische Partei demontiert, und Vance könnte nun den Aufbau einer neuen Partei vollenden.

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