Durch eine Reform des französischen Fernsehens fürchtet man bei Arte um die Unabhängigkeit

Kleine Krise beim Kulturkanal

Johannes Wetzel
5 Min

PARIS, 31. OKTOBER. Ausgerechnet der TV-Kulturkanal Arte, unersetzliches Instrument der Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich, ist Auslöser einer deutsch-französischen "Minikrise". So jedenfalls nennt man im Pariser Kulturministerium die Polemik zwischen Arte-Präsident Jobst Plog und Kulturministerin Catherine Trautmann, die sich jetzt an der geplanten Reform des französischen Fernsehens entzündete. Nachdem Plog das Gesetzesvorhaben, das die Reform einleiten soll, im Namen der Arte-Mitgliederversammlung vom 20. Oktober öffentlich kritisiert hatte, schrieb ihm Catherine Trautmann einen verärgerten Brief. Seitdem schweigt man auf französischer Seite, um kein Öl ins Feuer zu gießen. Aber, so sagte Trautmanns Medienberaterin Catherine Smadja der "Berliner Zeitung", an der "Architektur" des Gesetzes sei nicht zu rütteln.Schaffung einer HoldingDer Entwurf sieht als wichtigste Veränderung die Zusammenfassung der öffentlichen Fernsehsender France 2 und France 3 sowie von La Sept-Arte in einer Holding vor. Der Präsident der Holding, die "France Télévision" heißen soll, wäre automatisch auch Präsident jedes untergeordneten Senders. Überdies würde er deren Generaldirektoren ernennen, das Geld verteilen und die Programmrichtlinien bestimmen.Das Problem: Der französische Sender La Sept-Arte und Arte Deutschland sind die Eltern der in Straßburg ansässigen Arte G.E.I.E., deren Präsident seit Jahresbeginn der Deutsche Jobst Plog ist. Plog, der Arte-Vorstand und die Arte-Mitgliederversammlung fürchten nun um die Unabhängigkeit von Arte G.E.I.E., wenn La Sept-Arte künftig an der Leine von France Télévision laufen müsste. Die Kulturministerin dagegen hält die Einbeziehung von La Sept-Arte die überdies noch mit dem Schulfernsehen "La Cinquime" vereinigt werden soll in die Holding für eine Stärkung des kleinen Senders, der vor allem bei den Budgetverhandlungen sonst leicht den Kürzeren ziehen würde.Tatsächlich sah man bei Arte den jährlichen Haushaltsdebatten in der Pariser Nationalversammlung immer mit Sorge entgegen. Die deutsche Seite dagegen sagte die Finanzierung stets auf vier Jahre zu. Jetzt soll auch in Frankreich ein mehrjähriger Haushalt für die Fernsehanstalten eingeführt werden. Catherine Trautmann, die als langjährige Bürgermeisterin von Straßburg Arte gut kennt, ist ohne Zweifel auch persönlich an der Erhaltung des Senders interessiert. Im Übrigen ist man im Kulturministerium bereit, über Unabhängigkeitsgarantien für La Sept-Arte im Hinblick auf Budget, Personal und Programmlinie sowie über die Rolle des CSA zu reden. "Solche Zusagen würden mir genügen", sagt versöhnlich einer der erfahrendsten Arte-Macher, der Programmkoordinator Peter Wien. Entsprechende Vorschläge soll eine im Aufbau befindliche Arbeitsgruppe am 15. Dezember der Mitgliederversammlung vorlegen. Auf die Einrichtung dieser Arbeitsgruppe hatten sich Plog und Trautmann im Übrigen schon vor Wochen geeinigt. Dass Plog mit seinen Sorgen jetzt an die Öffentlichkeit ging, empörte die französische Kulturministerin umso mehr, als die diskrete Behandlung der Differenzen vereinbart worden sei. Und Plogs ganz undiplomatische Drohung mit rechtlichen Schritten wird man wohl nur kulturell erklären können: Als Reflex deutscher Intendanten, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk jahrelang vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigen mussten. Von den beiden juristischen Gutachten, die Plog vorlegte, zeigt man sich im Kulturministerium unbeeindruckt: Der deutsch-französische Gründungsvertrag sei mit dem geplanten französischen Gesetz vereinbar. Für Catherine Smadja ist "dies kein juristisches, sondern ein politisches Problem". Jobst Plog dagegen pocht auf den Artikel 1 des Vertrages. Dort steht, dass "die Leitung, die Verwaltung und die Bezahlung des Personals sowie der Haushaltsplan der französischen und deutschen Gesellschafter des Europäischen Kulturkanals in der alleinigen Verantwortung dieser Gesellschafter" liege. Das sei vielleicht nicht ganz klar formuliert, räumt Catherine Smadja ein. Gemeint ist aber offenbar nicht die Unabhängigkeit von La Sept-Arte gegenüber dem französischen Staat, sondern gegenüber dem deutschen Partner. Alle übrigen Garantien wie die ausdrücklich aufgeführte Unabhängigkeit "von staatlichen Eingriffen" beziehen sich auf Arte G.E.I.E., nicht auf den französischen Elternteil.Einmischung des StaatesAllerdings ist der Gesetzentwurf auch in Frankreich selbst umstritten. Kritiker erinnern an die Zeiten des gaullistischen Regierungsfernsehens und befürchten zunehmende staatliche Einmischung auf dem Umweg über die von Staatsvertretern beherrschte, wenn auch formal unabhängige französische Medien-Aufsichtsbehörde CSA, die den Präsidenten von France Télévision bestimmen wird. Nicht nur die französische Gesetzesreform sorgt derzeit bei Arte für Unruhe. Denn Plog, der erste deutsche Arte-Präsident, verordnete dem Haus auch erstmals einen Entwicklungsplan mit konkreten Vorgaben. Da Arte nach wie vor mehr Bewunderer als Zuschauer hat, ist für ihn die Steigerung der Einschaltquoten eine Priorität. Plog will den Sender damit deutlicher als Unternehmen führen: Nach sieben Jahren unter französischer Präsidentschaft stoßen die gegensätzlichen journalistischen Traditionen jetzt wieder heftiger aufeinander.ARTE Die Struktur // Arte (Association Relative à la Télévision Européenne) ist eine Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (G. E. I. E. ) und wurde auf Grund des Vertrages zwischen den deutschen Bundesländern und Frankreich am 30. April 1991 gegründet. Gleichberechtigte Mitglieder sind La Sept Arte und Arte Deutschland .Anteilseigner von La Sept Arte sind der öffentliche Fernsehsender France 3 (45 Prozent), der französische Staat (25 Prozent), der öffentliche Rundfunk Radio France (15 Prozent) und das Rundfunk- und Fernseharchiv INA (15 Prozent). Anteilseigner von Arte Deutschland TV GmbH sind zu je 50 Prozent ARD und ZDF.Die Zentrale von Arte G. E. I. E. hat ihren Sitz in Straßburg. Seit Jahresbeginn ist NDR-Intendant Jobst Plog der Vorsitzende. Über Grundsatzfragen entscheidet die Mitgliederversammlung, die viermal im Jahr zusammentritt. Ihr gehören sechs französische und sechs deutsche Medienvertreter an.

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