Kapitalismus scheibchenweise

Moskau zeigt sich wieder einmal optimistisch: Die finanzpolitischen Zusagen an den Internationalen Währungsfonds (IWF) wurden zwar nicht in allen Punkten eingehalten. Aber dennoch hofft Rußlands Regierung darauf, daß ihr der IWF auch dieses Mal wieder die turnusmäßigen 500 Millionen Dollar aus einem im März gewährten Kredit auszahlt. Den vorige Woche in Moskau eingeflogenen IWF-Experten wurde deshalb vor allem eine gehörige Portion politischer Zuversicht aufgetischt.Immerhin will die Regierung Tschernomyrdin das Defizit im Staatshaushalt unter dem mit dem IWF vereinbarten Grenzwert halten, was ihr laut offizieller Statistik im Juni schon mal gelang. Ein strenger Sparkurs soll zudem mit dem Budget für 1996 eingeschlagen werden. Und nicht zuletzt versichert Moskau ein weiteres Mal, daß es an den marktwirtschaftlichen Reformen festhalten wird.Obwohl sich selbst russische Wirtschaftsexperten noch nicht darüber einig sind, worin das Wesen dieser Reformen überhaupt besteht, ist sich die Moskauer Führung zumindest in einem sicher: Springt der IWF von seinen Kreditzusagen ab, fehlt Rußland bereits fest in den Haushalt eingeplantes Geld, was zu einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation führen würde und der reformorientierten Regierung bei den Parlamentswahlen im Dezember das Genick brechen könnte. Was bleibt dem IWF also anderes übrig, als zu zahlen?Um die internationale Gebergemeinschaft bei Laune zu halten, überschlagen sich führende russische Politiker und ihre Berater seit Jahresanfang zudem mit Prognosen über das Ende des seit vier Jahren anhaltenden wirtschaftlichen Abschwungs und sprechen teilweise sogar davon, daß es mit Rußlands Wirtschaft ab dem Herbst wieder bergauf geht. Als wichtigen Anhaltspunkt dafür nennen sie einerseits die Stabilisierung der russischen Industrieproduktion und andererseits die Tatsache, daß die Regierung mittlerweile die Inflation im Griff habe. Und mit dem vom 6. Juli bis 1. Oktober geltenden Korridor für den Dollar-Rubel-Kurs soll demonstriert werden, daß Moskau auch an die Stabilität der eigenen Währung glaubt.Diese Stabilität aber hängt am wenigsten vom Willen politischer Machthaber ab. Genau davon jedoch scheint Moskau auszugehen: Durch die Festlegung eines Umtauschkorridors soll der Dollar seine Rolle als Spekulationsobjekt auf dem Finanzmarkt verlieren und damit die Nachfrage nach ihm sinken.Die Nachfrage nach der harten Währung bemißt sich aber vor allem nach dem Verhältnis, in dem sich für Dollar importierte und eigenproduzierte Waren auf dem Binnenmarkt gegenüberstehen. In dieses Verhältnis mischt sich Moskau mit einem weiteren finanzpolitischen Schritt ein: Die Einfuhrzölle für Lebensmittel werden erhöht.So wird wieder einmal vom eigentlichen Problem abgelenkt: Die einheimische Wirtschaft ist derzeit nicht in der Lage, das Land ausreichend mit Konsumgütern zu versorgen. Nach wie vor fehlt es an Investitionen und vor allem an Investoren, die risikofreudig genug sind, ihr Geld in Betrieben anzulegen, die nicht einmal frei über den Boden verfügen können, auf dem sie stehen.Soeben sprach sich die Staatsduma dagegen aus, Grund und Boden zum Kauf und Verkauf freizugeben. Das mag zwar von hehren moralischen Motiven der Abgeordneten zeugen, kaum aber von der Absicht, die Wirtschaft grundlegend zu reformieren. Es sei denn, Rußland gelingt das Experiment, den Kapitalismus scheibchenweise einzuführen.