Das Büro von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Anfang Februar einen vorübergehenden Stopp der Militärhilfe in die Ukraine angeordnet, ohne das Weiße Haus zu benachrichtigen. Der Pentagon-Chef hielt nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters elf Flugzeuge mit Artilleriegeschossen, Granaten und anderen Waffen auf. US-Präsident Donald Trump wusste demnach nicht, dass Hegseth den Befehl gegeben hatte.

Hegseths Anordnung sei etwa eine Woche nach Beginn der zweiten Amtszeit von Trump erfolgt. Sie löste dem Reuters-Bericht zufolge große Verwirrung innerhalb der Regierung aus, da die nationalen Sicherheitsbeamten im Weißen Haus, im Pentagon und im Außenministerium nicht herausfinden konnten, wer den Flugstopp angeordnet hatte. Auch hochrangige Beamte in der Ukraine und Polen seien besorgt und verunsichert gewesen.

Die gestrichenen Flüge kosteten der US-Regierung 2,2 Millionen Dollar

Trump und andere hochrangige Beamte erfuhren von der Aussetzung erst, als ukrainische und europäische Partner sich aufgeregt meldeten. Die gestrichenen Flüge kosteten das US-Transportkommando (TRANSCOM) Berichten zufolge 2,2 Millionen US-Dollar. Die Waffen waren bereits unter der Regierung des ehemaligen Präsidenten Joe Biden und vom Kongress genehmigt worden. Die Flüge wurden schließlich am 5. Februar nach einer dreitägigen Pause wieder aufgenommen, nachdem der US-Sicherheitsberater Mike Waltz angeblich eingegriffen hatte.

Die mündliche Anweisung stammte Berichten zufolge aus Hegseths Büro nach einem Treffen im Oval Office am 30. Januar, bei dem die Einstellung der Ukraine-Hilfe diskutiert, aber von Trump nicht genehmigt worden war. Vier mit der Angelegenheit vertraute Personen erklärten gegenüber Reuters, eine kleine Gruppe von Pentagon-Mitarbeitern, viele von ihnen seit langem Gegner der US-Hilfe für die Ukraine, habe Hegseth geraten, die Hilfe einzustellen.

Trump hatte vor wenigen Tagen erstmals in seiner zweiten Amtszeit grünes Licht für einen direkten Waffendeal mit der Ukraine gegeben. Dabei geht es um Militärgüter im Wert von 50 Millionen US-Dollar.

Der frühere TV-Moderator Hegseth macht immer wieder Schlagzeilen

Der ehemalige Fox-News-Moderator steht seit Wochen in der Kritik. Sein Alleingang zeigt einmal mehr, dass er vom ersten Tag an Unruhe ins Pentagon gebracht hat. Trotz seines Fehlverhaltens spielte die Regierung sein Verhalten erneut herunter und gab sich wortkarg. „Die Verhandlungen über ein Ende des Russland-Ukraine-Krieges waren eine komplexe und unbeständige Angelegenheit. Wir werden nicht jedes Gespräch zwischen hochrangigen Regierungsvertretern während des gesamten Prozesses detailliert wiedergeben“, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, gegenüber Reuters. „Unter dem Strich ist der Krieg heute einem Ende viel näher als zu Präsident Trumps Amtsantritt.“

Viele Demokraten forderten bereits den Rücktritt von Hegseth, nachdem er Berichten zufolge militärische Pläne für Angriffe auf die Huthi-Miliz im Jemen in einem Gruppenchat über die Signal-App auch seiner Frau und seinem Bruder geteilt haben soll. Zuvor waren bereits Details über einen weiteren Signal-Gruppenchat zum selben Thema bekannt geworden. Dort hatte Hegseth mit hochrangigen Regierungsbeamten detaillierte Informationen über den geplanten Ablauf der Angriffe ausgetauscht. Da der Chefredakteur des Magazins The Atlantic versehentlich dem Chat hinzugefügt worden war, gelangte die Unterhaltung an die Öffentlichkeit. Die Regierung bestritt, dass die detaillierten Informationen geheim gewesen waren.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP soll Hegseth zudem in seinem Büro eine ungesicherte Internetverbindung eingerichtet haben. Damit habe er die Sicherheitsprotokolle des Pentagons umgangen, um die Nachrichten-App Signal auf seinem privaten Computer zu nutzen.